Section Control ist in Österreich zum Synonym für organisiertes und vollautomatisches Abkassieren unachtsamer Autofahrer geworden. Ein anderer Zweck ist auch nur schwer zu erkennen.
Nun ist bekannt geworden, dass dabei ca 400.000.- € ungerechtfertigt einkassiert wurden, weil Verkehrszeichen falsch aufgestellt worden waren. Warum das von den Experten nicht erkannt wurde, ist mir ein Rätsel. Wahrscheinlich wurde das Hauptaugenmerk auf maximalen Profit gelegt und da wäre es ja auch schlecht fürs Geschäft gewesen, wenn die Verkehrszeichen klar und übersichtlich gestanden wären. Jedenfalls muss das Geld an die Bestraften zurückbezahlt werden.
Die Bestraften müssen aber unter Vorweis der Strafverfügung das Geld zurückfordern, weil anders das Geld nicht zurückbezahlt werden könne. Das ist aber merkwürdig! Beim Ausforschen von Temposündern sind sie nicht so ungeschickt – die finden sie alle heraus. Und jetzt soll es ihnen nicht möglich sein, herauszufinden, wer für was Geld einbezahlt hat. Sind etwa der ASFINAG die Experten ausgegangen? Oder ziert man sich nur, weil man ja etwas, das man bereits hat, nicht so gerne wieder hergeben möchte?
Eines ist jedenfalls klar: Ein Versand-Shop der so vorgehen würde, könnte das sicher nicht durchhalten – dem würde allein schon der Konsumentenschutz gehörig eins reinwürgen.
Von Administrator |
Kommentare (3)
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[...] Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden: Alle Section Control Anlagen müssen sofort abgeschaltet werden, weil sie rechtswidrig sind. [...]
15. Jun. 2007 | #
[...] In ersterem ging es darum, dass heuer im Straßenverkehr so viele Strafgelder - Section Control und anderen vollautomatischen Strafmaschinen sei´s gedankt – eingehoben wurden, wie nie zuvor. [...]
28. Aug. 2007 | #
[...] PS: Man sollte aber mit der Regierung jenseits des Semmering nicht so hart ins Gericht gehen. Auch bei der vollautomatisch-hochleistungsfähigen Abkassieranlage in Wien war man illegal unterwegs und hat nichts zurückgezahlt… [...]
15. Aug. 2008 | #