Da hat er wieder eine Idee gehabt unser KHG (Anm.: Karl Heinz Grasser – Finanzminister): Mindestpreis für Zigaretten von 3,30 € pro Packung!
Haben sie nicht immer von der Auflösung der Monopole und von freier Wirtschaft gesprochen? Und jetzt das. Wollen sie etwa die Planwirtschaft wieder einführen und in der Folge die Demokratie untergraben oder einen neuen Raucherfeldzug anzetteln? Nein, nein – die Antwort ist viel einfacher. Unser Finanzminister will, wie immer, sonst nichts, als zusätzlich etwas einkassieren zu können.
Da verlieren die Regierungsparteien Wahlen in Serie und dann fallen ihnen Sachen wie Mindestspreise für Zigaretten ein. Da kann man nur sagen: viel Glück für die nächsten Nationalratswahlen. Noch ein paar solche Ideen und die Oposition muss gar keinen Wahlkampf mehr machen ….
Von kritikus |
Kommentare (11)
[...] Böse Ahnungen (Mindespreise für Zigaretten) bestätigen sich leider meistens: ÖVP Gesundheitsprecher Erwin Rasinger ließ kürzlich verlauten, dass Mindestpreise für Zigaretten, wahrscheinlich 3,30 Euro pro Packung, verordnet werden würden. [...]
26. Jan. 2006 | #
[...] Die Mindestpreise haben sie jetzt auch abgesegnet – ich werde es ihnen nicht vergessen (die Nationalratswahl kommt ja bald). Mitgestimmt haben auch die Grünen; na ja, die haben sich ja in ihrer Grundeinstellung nicht verändert (diejenigen, die sie früher angehimmelt haben, hatten ja auch die Planwirtschaft). [...]
2. Mrz. 2006 | #
[...] Die Mindespreise sind da – kostet mich persönlich 25 Cent am Tag! Na gut, ich gebe anderswo mehr unnötig aus – aber: [...]
16. Mai. 2006 | #
[...] Zwei Milliarden Euro sind wahrscheinlich etwas hoch gegriffen, weil die Sozialversicherungen in unserem Land vor lauter Defizit schon seit Jahren den Hintern nicht mehr zusammenkriegen und somit jede Gelegenheit, die roten Zahlen irgendwie zu rechtfertigen, wahrnehmen werden. Lassen wir trotzdem diese Zahl so stehen. Andererseits ist in diesem Artikel auch zu lesen, dass die Einnahmen aus der Tabaksteuer (das seien bei uns 43 Prozent – wurden ja jetzt gerade mit dem Mindestpreis stabilisiert) mehr als 1,3397 Milliarden Euro betragen würden. Wenn man dazu noch die Mehrwertsteuer hochrechnet kommt man auf Gesamteinnahmen von 1,9628 Milliarden Euro durch das Rauchen. Na ja, dann wäre ja eh alles in Ordnung – die Raucher sind ja bezüglich der Gesundheitskosten offensichtlich aufkommensneutral … [...]
30. Mai. 2006 | #
[...] Und so hatte sie sich angestrengt, unsere antiraucher-kriegerische Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat. Die Mindestpreise mussten her, um das Rauchen zurückzudrängen, vor allem bei den Jugendlichen. Freilich wird für Jugendliche etwas teuereres auch exclusiver und daher erstrebenswerter. Das wissen an und für sich eh alle – nur die Ministerin und ihre Studienautoren, die ja für viel Geld vorausgesagt hatten, der Zigarettenkonsum würde aufgrund der Mindestpreise zurückgehen, die haben es anscheinend nicht gewusst. Es wurde die Lage falsch eingeschätzt … oder war da etwa Unvermögen im Spiel? [...]
6. Jun. 2006 | #
[...] Das ist zwar alles nicht lustig, aber vielleicht erkennt der Finanzminister dabei wohin der Hoch-Mindestpreis-Unsinn führt … [...]
7. Jun. 2006 | #
[...] Es ist soweit, die Europäische Union hat gegen Österreich ein Vertragsverletzungs-Verfahren wegen der seit kurzem geltenden Mindespreise für Zigaretten eingeleitet. Mich überrascht das nicht. Die EU hatte ein Verfahren ja schon angekündigt, bevor die Mindestpreise in Kraft gesetzt wurden. Aber unsere ritterliche Antiraucherkriegerin, Gesundheitsministerin Rauch-Kallat, lässt sich ja nicht von ihrem Weg abbringen. [...]
28. Jun. 2006 | #
[...] Eigentlich ist es ja schon Geschichte, aber der angebliche Preiskampf bei Zigaretten veranlasste die Regierung (mit freundlicher Unterstützung der ATW – Austria Tabakwerke) zur Einführung der Mindespreise für Zigaretten - und die sind noch (ein EU-Verfahren ist anhängig) in Kraft. [...]
27. Jul. 2006 | #
[...] Warum stört mich diese Preiserhöhung überhaupt nicht? Wahrscheinlich deshalb, weil ich seit der Einführung der Zigarettenmindestpreise, wobei die Austria Tabak wesentlich mitgewirkt hat, sowieso keine Zigaretten dieser Firma mehr kaufe. [...]
1. Aug. 2006 | #
[...] Das ist aber auch kein Wunder wenn man bedenkt was gemacht wurde. Verbote wurden angedacht und verwirklicht, Warnhinweise wurden auf Zigarettenpackungen geknallt und die Preise wurden laufend erhöht (Stichwort Zigarettenmindestpreise). Nicht zuletzt deshalb ist das Rauchen ein Luxus geworden, den sich nicht ein jeder leisten kann. [...]
8. Okt. 2006 | #
[...] Hoffentlich bleibt unsere Gesundheitsministerin standhaft und überlegt genau, bevor sie handelt. Was man alles falsch machen kann, weiß man ja schon von der Raucherbekämpfung, wo Werbeverbot, montröse Steuern, Mindestpreise etc rein gar nichts gebracht haben… [...]
4. Okt. 2008 | #