27. Nov. 2006
Die Grünen sind unter Prof. Van der Bellen zu einer interessanten, sympathischen Partei geworden. Leider scheint das jetzt dem Ende zuzugehen.
Besonders in Wirtschaftsfragen und in dem Zusammenhang auch mit der schrittweisen Umstellung auf erneuerbare Energien konnten die Grünen zuletzt bei mir Punkten. Die Repräsentangen der Partei, jedenfalls die, die im Wahlkampf hergezeigt wurden, erscheinen kompetent und sympathisch, weil nicht so radikal wie früher.
Irgendetwas scheint sich aber derzeit bei den Grünen zu bewegen, leider wieder in Richtung “zurück in die Vergangenheit” (aus meiner Sicht jedenfalls). Der Wahlkampf ist vorbei und schön langsam treten die sorgsam bedeckt gehaltenen Personen wieder auf. So sind anlässlich der Präsentierung des A-Card-Modelles der Innenministerin plötzlich wieder die Damen Stoisits und Petrovic in den Medien präsent. Man traut sich jetzt auch wieder zu sagen, wofür man steht – für unbegrenzte Zuwanderung nämlich.
Freilich wird die überwältigende Mehrheit der Österreicher nicht einsehen, dass jemand, der nur für kurze Zeit zum Arbeiten benötigt wird, gleich mit seiner ganzen Familie ein Leben lang hier bleiben darf und in der Folge höschstwahrscheinlich von der Grundsicherung versorgt werden soll. Was soll daran so schlecht sein, in einem anderen Land auf Zeit (ohne Familie) ein Vielfaches wie zu Hause zu verdienen und mit dem Geld dann im eigenen Land eine Existenz aufzubauen? Haben etwa unsere Monteure, die in Saudi Arabien, Syrien oder noch weiter in Asien gutes Geld verdienen, ein Recht auf Familiennachzug oder fühlen sie sich etwa benachteiligt deswegen?
Man kann natürlich über das A-Card-Modell diskutieren und es verfeinern (wird ja auch gemeinsam mit der SPÖ geschehen), aber in den Grundzügen ist es richtig, weil es den künftigen Gastarbeitern von vorne herein fixe Bedingungen bietet und keine Unsicherheiten aufkommen lässt. Wenn jetzt nämlich jemand zu uns arbeiten kommt, weiß er in Wahrheit nicht, woran er ist.
Die Grünen scheinen sich aber wieder auf gerade diese Themen zu fixieren. Das ist Schade, denn gerade jetzt wäre ihre Kompetenz bei Umweltthemen gefragt. Leider hört man außer alten Phrasen nichts. Sie lassen sich das Thema erneuerbare Energie von der ÖVP klauen und zu allem Überfluss verhandeln ÖVP und SPÖ schon unter vorgehaltener Hand (wird jedenfalls kolportiert) über eine kilometerabhängige PKW-Maut. Kilometerabhängige Kosten für den Individualverkehr sind eine alte Idee der Grünen und über den Spritpreis, wie die Grünen damals gefordert hatten, wäre das auch viel besser machbar. Jetzt, wo die Zeit dafür reif wäre, ignorieren sie scheinbar die Diskussion darüber.
Na ja, die GroKo ist noch nicht gegessen und wenn es blöd her geht, gibt es bald wieder Wahlen. Ob die Grünen dann ihre knapp 12% halten können, wage ich zu bezweifeln…