Zur Zeit lässt eine Studie aus England über die Gefährlichkeit von Drogen aufhorchen. Alkohol und Zigaretten sind, dem Zeitgeist folgend, darin natürlich weit oben im Gefährlichkeitsrang.

Die “Spitzenreiter” sind klar: Heroin, Kokain, Barbiturate und Schwarzmarkt-Methadon. An fünfter Stelle taucht allerdings schon der Alkohol auf und die Zigaretten befinden sich auf Platz 9. Interessanterweise erst weiter hinten, Platz 11, 14 und 18 sind Cannabis, LSD und Ecstasy eingestuft.

Von der Studie kann natürlich jeder halten, was er will. Man weiß ja nicht, was dabei wie gewertet und gewichtet wurde. Es scheint mir jedoch schon ein wenig merkwürdig, dass Alkohol und Tabak so weit vorne sind, während etwa LSD weit hinten rangiert. Bei Cannabis könnte man aber zustimmen. Wer kennt nicht einige “Althippies”, die sich gewiss seit Jahrzehnten schon den einen oder anderen Joint reinziehen und dabei voll im Leben stehen. Allerdings gibt es auch Millionen Menschen, die seit Jahrzehnten Alkohol und Nikotin konsumieren und auch keinerlei Wirkung zeigen. “Trinkst Du zu viel Wasser, stirbst Du auch!” sage ein Arzt (leider schon verstorben) einmal, als ihn ein Patient fragte, ob etwas gesund oder nicht wäre. Die Dosis wird es wohl machen.

LSD aber so weit hinten anstellen scheint mir schon bedenklich. Sind die Wissenschaftler, die bis jetzt immer auf die Gefährlichkeit und Unberechenbarkeit dieser Droge hingewiesen haben, etwa alle dämlich? Oder wurde bei der Studie vielleicht doch etwas tendenziös vorgegangen? Mit einer Studie, die sich mit den Erfahrungen des täglichen Lebens deckt, können ja Wissenschaftler ihren “Marktwert” gewiss nicht groß steigern…

Sieh einer an, plötzlich liegen der SPÖ die Trafikanten am Herzen. Nach den Anstrengungen, die diese Partei unternommen hat, das Rauchen einzudämmen, ist das etwa so, wie wenn ein Rowdie einen Wehrlosen niederschlägt und dann samariterhaft den Notarzt ruft…

Will man jemanden sein wirtschaftliches Auskommen ermöglichen, dann sollte man nicht gleichzeitig alles tun, um ihn die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Die SPÖ widerspricht nämlich ihren Vertretern – zB Gabi Burgstaller, die SPÖ Steiermark und Josef Ackerl aus Oberösterreich, um nur einige zu nennen – nicht und befürwortet ein allgemeines Rauchverbot. Durch ein solches wird sicherlich insgesamt wesentlich weniger geraucht werden, weil den Rauchern Gelegenheit und vor allem die Zeit dazu fehlen wird. Insbesonders starke Raucher, die ja die besten Kunden der Trafikanten sind, werden sich stark einschränken müssen.

Bei den zu erwartenden Einbußen mutet das jetzige Ansinnen, die derzeitigen, vollkommen gegen den EU-Geist verstoßenden, Beschränkungen beim Zigarettenkauf in den neuen EU-Ländern (es dürfen nur 25 Stk, dh 1,25 Packerl Zigaretten mitgenommen werden) noch länger auszudehnen, als blanker Hohn an. Wenn die SPÖ schon glaubt, aus fadenscheinigen Gründen das Rauchen eindämmen zu müssen, dann soll sie den Trafikanten auch sagen, dass sie dann entbehrlich sein werden. Das wäre ehrlicher als die derzeitige Pflanzerei.

Dass die SPÖ scheinbar der Meinung ist, die Beschränkungen beim Zigaretteneinkauf würden den Trafikanten (oder dem Finanzminister ? ) was bringen, zeugt alleine schon von Weltfremdheit. Vielmehr wird es wohl so sein, dass jene, die Zigaretten in Tschechien, der Slowakei oder Ungarn kaufen wollen, dies auch tun. Man muss sich nur auf größeren Grenzübergängen umschauen. Dort ist es gar nicht möglich, die Autos so genau zu durchsuchen, dass wenige Stangen Zigaretten gefunden werden könnten. Würde man auch nur jeden hunderdsten Wagen so durchsuchen, wären kilometerlange Staus unumgänglich – und die will ja niemand haben, so kurz vor dem Fall der Grenzen…

Weil man nächtens manche öffentliche Plätze nicht mehr betreten kann, ohne Gefahr zu laufen, von Saufbolden angepöbelt zu werden, gibt es in Österreich die Tendenz, vermehrt Alkoholverbote an öffentlichen Plätzen zu erlassen.

Obwohl ich einer bin, der Verboten grundsätzlich kritisch gegenüber steht, kann ich hier schon einen Sinn erkennen. Allerdings liegt das Problem, wie so oft, in Details, wie zB der Überwachung und Beweisführung.

Die Polizei wird kaum in der Lage sein, hier flächendeckend tätig zu werden. Sie weiß vor lauter Bürokratie auch jetzt schon nicht mehr, wo ihr der Kopf steht. Private Security-Firmen werden eine Überwachung auch nur eine gewisse Zeit lang machen können. Es ist nämlich so, dass es beim Einschreiten gegen Alkoholisierte sehr schnell zu Konflikten und in der Folge auch oft zu Tätlichkeiten kommt. Deswegen werden die Security-Leute bald mit sehr vielen Körperverletzungsanzeigen eingedeckt werden. Und Securities werden, im Gegensatz zu randalierenden Saufbolden, meistens auch verurteilt. Irgendwann werden dann die Firmen nur mehr massiv vorbestrafte Mitarbeiter haben, die man für sowas nicht mehr einsetzen wird können…

Ebenso wird die Beweisführung schwierig werden. Selbst wenn nicht nur der Konsum von Alkohol an öffentlichen Orten, sondern auch der Transport desselben verboten werden würde, käme es zu Beweisschwierigkeiten. Es braucht nur irgendwer aus der Saufgruppe etwas aufpassen. Wenn dann Kontrollore erkannt werden, stellen halt alle die Bier/Wein/Schnapsflaschen auf den Boden. In dem Fall sind dann alle gleich schuldig wie unschuldig, weil niemand konkretisieren kann, wer tatsächlich Alkohol in der Hand hatte und wer nicht (DNA-Untersuchungen werden wegen dieser Delikte wohl kaum angestellt werden ). Einem etwaigen Strafverfahren könnten die Beteiligten jedenfalls gelassen entgegen sehen.

Ein Problem würde sich durch das Alkoholverbot noch ergeben – dieses würde die Raucher betreffen. Kommt nämlich das totale Rauchverbot in den Lokalen, müsste vor diesen geraucht werden. Nimmt sich nun jemand dazu sein Bier mit auf die Straße, zB vor einem Innenstadtlokal, wäre er strafbar. Deshalb müssten Raucher ihre Getränke “unbewacht” im Lokal zurück lassen. Wer haftet nun für den Schaden, wenn dieses von anderen ausgetrunken bzw vom Kellner irrtümlich weggeschüttet wird ?.

Besser wäre es wahrscheinlich, nicht das Trinken, sondern den Rausch selber unter Strafe zu stellen. Es muss nicht sein, dass machne ihren Rausch zum Leidwesen anderer in der Öffentlichkeit voll ausleben. Überwachung und Beweisführung wären sehr einfach – ein Foto oder kurzes Video mit dem Handy würde genügen. Die Trunkenbolde würden rasch erkennen, dass man sich zusammenreissen muss und wären somit von der Öffentlichkeit leichter zu ertragen.

PS: Die Strafbarkeit des Rausches hätte aber den Nachteil, dass jene, die einen Naturrausch haben (die sind auch ohne zu trinken geistig so beieinander, wie Alkoholisierte), auch erfasst werden würden

Die Erbschaftssteuer wird ja (der ÖVP sei´s gedankt ), auslaufen. Jetzt ist aber ruchbar geworden, dass die Grunderwerbsteuer die auslaufende Steuer ersetzen wird.

Dabei hatte sich die ÖVP so bemüht, jene 1,3 Prozent der Erben, die wirklich für die Erbschaft Steuer bezahlen, zu entlasten. Vorgegeben hatte die Partei zwar, den Mittelstand zu entlasten, aber der hat ohnehin nur moderate Beträge zu bezahlen. Die 1,3% der wirklich Entlasteten sind gewiss nicht dem Mittelstand zuzurechnen. Aber egal, meistens kommt es erstens anders und zweitens als man denkt .

Nun ist man auf eine Bestimmung im Grunderwerbsteuer-Gesetz draufgekommen, wonach dieses Gesetz nach Wegfall der Erbschaftssteuer anzuwenden ist – und die Steuersätze sind auch fast gleich. “Es mutet fast wie ein juristischer Schildbürgerstreich an” steht in der Wiener Zeitung – gut getroffen, wie ich finde.

Es wäre wirklich zum Lachen, wenn sich da nicht Fragen auftun würden. War das Absicht (und damit eine Verarschung des Volkes) oder sind nur die “Experten” des Finanzministeriums zu dämlich, weiter als von 12.00 Uhr bis Mittag zu denken ?

Immer wenn man glaubt, dass es unsinniger gar nicht mehr geht, schafft es bei den Grünen doch noch jemand, nochmal eins draufzusetzen.

“Die Grünen machen sich für einen gesetzlich vorgeschriebenen Frauenanteil in Aufsichtsratsfunktionen stark.” steht in der Presse. Ich mag das so nicht glauben, es verallgemeinert zu sehr. “Die Grünen” werden es wohl nicht sein, sondern einzelne – wenn auch prominente – Parteirepräsentanten. Ich kann mir nämlich beim besten Willen nicht vorstellen, dass zB ein Prof. Van der Bellen oder ein Christoph Chorherr so einen Unsinn initiieren würde – auch wenn sie ihn wahrscheinlich zähneknirschend mittragen werden müssen.

Egal, wie auch immer – die grüne Frauensprecherin Brigid Weinzinger fordert wirklich, einen festgesetzten Frauenanteil in Aufsichtsratsfunktionen gesetzlich festzuschreiben. Abgesehen davon, dass solche gesetzlichen Quoten die Unternehmen unzulässig beschränken, verunglimpfen sie auch jene Frauen, die es auch so in Führungspositionen geschafft haben. Sie würden dadurch zu QuotendodlInnen heruntergemacht und könnten sich nicht einmal dagegen wehren…

Ich habe ja schon oft geschrieben, dass es den radikalen Gesundheitsaposteln nicht wirklich um die Gesundheit geht, sondern im Vordergrund steht, anderen den eigenen Willen aufzuzwingen.

Durch den US-Historiker James Grehan fühle ich mich bestätigt – >> hier geht´s zum Artikel in der Presse

Die Regierung hat sich endlich durchgerungen, gegen den Klimawandel infolge CO2-Ausstoßes etwas zu tun. Sicherheitshalber wurde als “Sofortmaßnahme” gleich die Mineralölsteuer erhöht, und zwar mit 3 Cent für Benzin bzw 5 Cent für Diesel weitaus höher, als im Regierungsübereinkommen (1/3 Cent) abgemacht war. Trotzdem werden die paar Cent sicherlich am Verhalten der Österreicher nicht viel ändern – wurscht, Hauptsache die Staatskasse klingelt und das Geld kann man ja immer noch sonstwo beim Fenster hinaus hauen…

Wenn jetzt wer meint, den Grünen müsste eine Erhöhung der Treibstoffsteuer gelegen kommen (ja eher noch zu wenig sein), der täuscht sich aber gewaltig. “Abzocken, und das ineffizient” sagte die Verkehrssprecherin Gabriela Moser dazu. Irgendwie hat sie dabei ja recht, aber klar scheint wohl zu sein, dass eine Treibstoffsteuer immer noch besser ist, als eine Steuer auf die Fahrzeuge. Erstere wird nämlich nur fällig, wenn auch gefahren wird.

Die Grünen fordern eine neue CO2-Steuer auf alles mögliche. Besonders natürlich auf die verhassten SUVs. Die sollen gefälligst blechen, auch wenn sie gar nicht fahren – Kauf und Besitz wollen sie hier in erster Linie besteuern.

Wirkliche CO2-Produzenten greifen aber auch die Grünen nicht an. Etwa könnte man den CO2-Ausstoß infolge der Fußball EM Euro 2008 einmal errechnen. Auch stört die Grünen scheinbar nicht, dass die Motorräder zu weit über 90 % nur zum Vergnügen gefahren werden – nahezu niemand nutzt ein Motorrad (Mopeds ausgenommen), um von einem Ort zu einem anderen zu gelangen. Ebenso thematisiert niemand die achso trendigen 2-Tage-Wellness-Urlaube, natürlich jedes Mal mit hunderten Kilometern Anreise. Die Kultur-Highlights könnte man hier auch nennen – ich möchte nicht wissen, wie viele Kilometer zu den Salzburger Festspielen, zur Staatsoper oder zum Burgtheater gefahren werden. Diese Aufzählung könnte man beliebig lang fortsetzen. Hier sieht man ganz gut, dass eigentlich die einzig wirksame Klimaschutzmaßnahme nur eine (deutliche – ca x2) Erhöhung des Treibstoffpreises sein wird (natürlich müssten mit dem eingenommenen Geld alternative Energien gefördert werden).

In Wahrheit scheint die Regierung bzw der Umweltminister, künftig sogar mit zwei Klimaschutzbeauftragten (auf einen konnte man sich nicht einigen, da hat man halt zwei genommen ), wirklich kein Konzept zu haben. Die Grünen sollten sich aber nicht groß aufspielen, viel besser ist ihre “Strategie” scheinbar auch nicht…

Ein spanischer Richter-Yuppie, Baltasar Garzon, will sich offenbar zum Weltrichter aufspielen. Er möchte, dem allgegenwärtigen Anti-Amerikanismus folgend, den amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, wegen dem Irak-Krieg verklagen.

Warum Richter Garzon gerade George Bush verklagen will hat er nicht genau erklärt. Er könnte ja genauso gut die Taliban verklagen oder die äthiopische Regierung wegen des Einmarsches in Somalia. Der Erfolg wäre sicherlich der gleiche, nur so viel Publicity würde dabei für den Richter nicht abfallen…

Klar kann man über den Irak-Krieg diskutieren – das geschieht ja auch reichlich. Solche selbstdarstellerischen Aktionen sind dazu allerdings nicht geeignet. Wenn der Spanier unbedingt Weltrichter spielen will, dann soll er sich bei der UNO bewerben. Ich kann mir zwar nicht vorstellen, dass die so einen Selbstinszenierer brauchen können, aber probieren könnte er es ja.

Grundsätzlich sollte ein redlicher Richter sich nicht mit so populistischen Aktionen, die nicht einmal Politikern gut anstehen, in Szene setzen wollen. Das schadet dem Ansehen des ganzen Berufsstandes. Richter sind dazu da, um auf Grund der Gesetze ohne Ansehen der Person zu urteilen. Deshalb wurden sie eingesetzt und so sollen sie sich auch verhalten. Wer könnte der europäischen Gerichtsbarkeit noch vertrauen, wenn sich diese das Image von Haianwälten umhängt…

Wenn einem als Minister nichts einfällt, kommt es immer gut an, auf den Beamten herumzuhacken. Das wird sie sich auch gedacht haben, die neue Frauenministerin Doris Bures.

Irgendwie hat sie ja recht, der Beifall wird auf ihrer Seite sein. Richtig ist das Ansinnen, für pensionierte Beamte auch Ruhensbestimmungen einzuführen, deshalb aber sicher nicht. Vielmehr sollte sie sich mit ihren Regierungskollegen dafür einsetzen, die Ruhensbestimmungen im ASVG-Bereich aufzuheben.

Ruhensbestimmungen sind nämlich generell leistungshemmend und nebenbei arbeitende Pensionisten nehmen gewiss niemanden einen Job weg. Vielmehr machen sie meistens solche Tätigkeiten, die ein junger Mensch ohnehin nicht machen würde bzw für die kein Unternehmer zusätzlich Vollarbeitskräfte anstellen würde. Außerdem kann man ja im ASVG-Bereich gut sehen, dass jene Pensionisten, die arbeiten wollen, dies auch tun. Die werden halt unter der Geringfügigkeitsgrenze angemeldet und der Rest ist dann “black” – wie der Steuerberater sagen würde (künftig wird man ja auch mit einer Schenkung allerhand machen können ). Alles in allem ist diese “Lösung” für alle Beteiligten nicht befriedigend.

Gescheiter wäre es allemal, arbeitswillige Pensionisten auch arbeiten zu lassen und dadurch Steuern und Sozialbeiträge einzukassieren. Da hätte dann auch der Staat etwas davon…

Die Abschaffung der Erbschaftssteuer soll den Mittelstand entlasten – behauptet zumindest die ÖVP. Wer´s glaubt wird selig!

Aus der Steuerstatistik 2006 kann man ua entnehmen, dass ca die Hälfte der Einnahmen aus der Erbschaftssteuer von nur 1,3 Prozent der Erben stammen. Besonders hervorstechend ist, dass gar nur 4 (in Worten “vier”) Erbschaften fast ein Viertel des gesamten Erbschaftssteueraufkommens ausmachten (da werden sich wohl einige in den Allerwertesten beißen, dass ihre Lieben so früh den Löffel gereicht haben ). Weiters geht aus der Statistik hervor, dass etwa 2/3 der Erben durchschnittlich nur moderate 181.- Euro an Erbschaftssteuer zu bezahlen hatten.

Wenn man diese Zahlen, die zweifellos dem Finanzminister bei seiner Meinungsbildung zur Verfügung gestanden sind, so betrachtet, fällt es einem wirklich schwer, an eine beabsichtigte Entlastung des Mittelstandes zu glauben. Viel mehr drängt sich einem der Verdacht auf, dass hier ganz bewusst die “Superreichen” entlastet werden sollten.

Bedenkt man zusätzlich noch, dass als Folge der Abschaffung der Erbschaftssteuer natürlich auch die Schenkungssteuer abgeschafft werden muss, die Grunderwerbssteuer logisch (mit denselben Argumenten) in der Form auch nicht zu halten sein wird und sogar die Einkommenssteuer unterwandert werden kann, dann würde der geborene Schelm an den Masterplan von gigantischen Macheloikes denken. Manipulationen (gelinde ausgedrückt) wären in jeder Form und in ganz großem Stil, ohne jede Kontrolle, möglich. Dagegen wäre der BAWAG-Skandal so etwas wie “ein laues Lüfterl von einem kleinen Vogerl” – um es mit den Worten von DDr Ostbahn zu sagen…