“Nur ja keinen unnötigen Streit vermeiden” – scheint die Devise der Bundesregierung zu sein. Im Pflegebereich dürfte das aber nicht zutreffen, hier dürfte es anders sein. Nach dem unseligen Wahlkampf mit dem Slogan “Pflegenotstand” hat man als Regierung die Lösung eines unlösbaren Problems versprochen. Da ist nunmal Streit vorprogramiert, weil man ja das Scheitern der jeweils anderen Partei umhängen musss

Ich habe es ja immer gesagt, dass die 24-Stunden-Pflege zu Hause für Normalverdiener nicht leistbar ist und dass das ein unlösbarers Problem ist, welches auch die Regierung nicht lösen kann. Ein illegaler Pfleger kostet bei Rund-um-die-Uhr-Betreuung ca 1500.- € im Monat und der Durchschnittsgehalt ist in Österreich ca 1300.- €. Man muss kein Finanzgenie sein, um zu erkennen, dass sich das schon nicht ausgehen kann. Ein legalisierter Pfleger wird aber für die gleiche Dienstleistung mindestens 3000.- € kosten…

Nach langem, schweren Leiden wurde nun ein Pflegemodell von der Regierung präsentiert, welches sogleich von den Seniorenvertretern beider Regierungsparteien scharf kritisiert wird. Beide Politveteranen, Khol und Blecha, sind nicht sonderlich sympathisch, aber hier haben sie recht. Allerdings hätten sie ihren Parteien das auch schon vorher sagen können. Es war ja erkennbar, dass eine legale 24-Stunden-Pflege für den großteil der Bevölkerung keinesfalls leistbar sein würde. Oder haben die beiden Herren in einem Anfall von grenzenloser Naivität wirklich geglaubt, die öffentliche Hand würde den Luxus der Pflege zu Hause zur Gänze übernehmen und die Pflegeheime leer stehen lassen?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden: Alle Section Control Anlagen müssen sofort abgeschaltet werden, weil sie rechtswidrig sind.

Einerseits ist es erfreulich, dass diese Geschwindigkeitskontrollanlagen abgeschaltet werden müssen (wenngleich der Verkehrsminister gleich angekündigt hat, die Sache binnen eines Monates zu reparieren). Erfreulich ist es deshalb, weil man so eine Technik gundsätzlich ablehnen sollte, denn sie eignet sich für eine totale, lückenlose Kontrolle (der “gläserne Verkehrssünder” ). Es könnte nämlich jemand auf die Idee kommen, diese Kontrolltechnik mit dem zweifellos kommenden RoadPricing zu verbinden. In dem Fall könnten dann mit einer Software “Geschwindigkeitskontrollen” auch im Nachhinein an jedem beliebigen Ort und zu jeder beliebigen Zeit durchgeführt werden – man müsste nur Computer rechnen lassen…

Andererseits aber ist es nicht erfreulich. Unser Rechtsstaat scheint immer mehr zu einem verrechtlichten Staat zu werden, indem es keine Gewissheit mehr gibt und wo Richter und Anwälte alles und jedes hin und her streiten. Künftig wird wahrscheinlich eine Regierung (mit dem Nationalrat) nämlich nicht mehr “regieren”, sondern die Gesetze werden nur mehr eine Art “Vorschlag” sein, die dann von irgendeinem Höchstgericht verworfen oder bestätigt werden. Letztendlich regieren würden dann aber die Richter und sonst niemand.

Aber auch Gerechtigkeit können die Höchstgerichte offenbar nicht herbeiführen. Nun, da die Section Control als rechtswidrig eingestuft wurde, dürfen keine Strafen mehr verhängt werden und noch nicht bezahlte Strafen braucht man nicht mehr bezahlen. Dumm gelaufen dürfte es für jene sein, welche die Strafen schon einbezahlt haben. Die bekommen erstaunlicherweise nichts zurück, obwohl die Strafen ja rechtswidrig eingehoben wurden. Mit Gerechtigkeit dürfte das wohl sehr wenig zu tun haben…

Wir werden alle schön langsam verpsychologisiert, das ist nichts Neues. Nun wurde die Bildungspsychologin Christiane Spiel der Universität Wien vom Unterrichtsministerium beauftragt, ein Konzept für eine Gesamtstrategie (?!?) gegen Gewalt an den Schulen (“Bullying”) beauftragt.

Um das Bullying zu untermauern, hat die gute Frau auch gleich eine Studie der WHO zur Hand, wonach 10 bis 23 Prozent der 11- bis 15-jährigen schon Opfer von Gewalt in Schulen geworden seien. Der Gewaltbegriff wäre aber hier weiter gefasst, sodass nicht nur physische Attaken darunter fallen würden, sondern etwa auch das Verbreiten von Gerüchten. Na dann ist doch in den Schulen eh alles in Ordnung. Die Superpsychologin sollte sich einmal in einem kleinen Dorf oder in einem größeren Betrieb umschauen. Da würde ihr ein Auge aufgehen, wie viel dort bullyiert wird

Die rührige Psychologin legt natürlich gleich los mit ihrer Arbeit und hat – noch natürlicher – gleich ein skandinavisches Land als Vorbild. In Norwegen – ja, da ist alles besser. Dort wird aus einem Lehrer durch intensiv-psychologische (Zwangs)Schulung sogar ein “Classroom Leader”. Toll, was die Norweger da auf die Beine gestellt haben – der Lehrer ist der Classroom Leader. Aber was sollte er denn sonst in der Klasse sein – der Klassenlakai oder die Putzfrau etwa? Geht´s überhaupt noch dämlicher?

Die Lehrer werden mit den ministeriellen und universitären Psychoideen wohl keine besondere Freude haben. Die überwiegende Mehrheit von ihnen sind ja sowieso, trotze Jahrzehntelanger Untergrabung ihrer Autorität, immer noch Classroom Leaders. Aber auch sie werden die Kurse machen müssen, genauso wie die anderen, die in der Klasse keine Leader sind. Für die zweitere Gruppe werden die Kurse aber auch nichts bringen, sondern nur ihren Druck erhöhen. Macht nichts, werden halt wieder ein paar mehr zu Saufen beginnen und in Frühpension geschickt werden. Diese Kolateralschäden muss man aber in Kauf nehmen. Hauptsache die Psycholobby wurde ordentlich bedient und die Schule wird ein kleines Stück skandinavischer…

Anlässlich des Welttages gegen Kinderarbeit rückt es wieder ins Gedächtnis, dass viele Kinder arbeiten müssen. Weltweit sollen es geschätzte 218 Millionen sein.

An und für sich machen diese Zahlen traurig, weil die Sachen, welche mit Kinderarbeit produziert werden, wir alle, meist ohne es zu wissen, benützten bzw konsumieren. Man sollte also den Welttag zum Anlass nehmen, über das Thema nachzudenken – zB wie es bei uns früher war.

Ich stamme aus einer ländlichen Gegend und war ein Kleinbauernkind. Zur Erntezeit war es ganz normal, dass wir Kinder den Eltern in den Sommerferien geholfen haben, teilweise noch keine 10 Jahre alt. Im Klartext hieß das, um 05.00 Uhr aufstehen und raus zur Gurkenernte (Essiggurken). Die Arbeit dauerte bis ca 11.00 Uhr, weil danach hätte man das in der Hitze nicht mehr ausgehalten. Auch bei der Tomatenernte und im Weingarten mussten wir helfen. Mit 12 bis 14 Jahren war man ein vollwertiger Arbeiter und durfte schon den Traktor alleine nach Hause lenken (war zwar verboten, machte aber ungemein stolz ). Einige werden jetzt glauben, ich hätte grausliche Eltern gehabt. Das stimmt aber nicht, denn allen meinen Freunden und Bekannten ging es nicht anders. Auch sie mussten im elterlichen Betrieb (selbst wenn es nur Nebenerwerbslandwirtschaften waren) mithelfen. Kinderarbeit war also damals, ich rede etwa von der zeit vor ca 40 Jahren, in Österreich etwas ganz Normales. Geschadet dürfte das aber nicht vielen haben, vielmehr war es eine gute Erfahrung, zu wissen, wo das Geld herkommt und dass man viele Gurkenkübel schleppen muss, um welches zu haben.

Ich weiß schon, in manchen Ländern wird Kinderarbeit anders und systematisch ausbeutend betrieben. Das ist eine ganz andere Geschichte, da muss man dagegen sein. Ich kann mir aber vorstellen, dass es auch in Entwicklungsländern üblich ist, dass Kinder ihren Eltern helfen müssen, ohne ausgebeutet zu werden. Man sollte also vor dem Verdammen auch etwas differnzieren…

Die deutschen Grünen lassen mit einer Schnapsidee aufhorchen, unsere Ex-Anti-Rauch-Marie steht dem aber um nichts nach. Die einen fordern eine Steuersenkung nur für Frauen, die andere, dass Ehepaare ihre Pension teilen müssen.

Die Fraktionschefin der Grünen in Sachsen und Mitglied im Bundesparteirat, Antje Hermenau, will ernsthaft die Einkommenssteuer für Frauen senken, um deren Benachteiligung beim Einkommen auszugleichen. Oder ist es doch nur eine Aktion, um sich selber finanziell besser zu stellen? Frau Hermenau hat natürlich auch gleich eine Expertin zur Hand, die ihre Forderung begrüßt. Es ist dies Gertrud Traud, Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen. Den beiden Top-Frauen dürfte entgangen sein, dass die einzigen Gewinner ihres Vorschlages sie selber und Frauen ihres Kalibers wären. Solche Frauen sind aber gar nicht benachteiligt, die verdienen eh gut. Diejenigen, die wirklich benachteiligt sind, zahlen ja überhaupt keine, oder nur sehr wenig Lohn/Einkommenssteuer, eben weil sie so wenig verdienen. Die hätten ganz bestimmt nichts von der Regelung.

Viel klüger ist aber das “Pensionssplitting” unserer Ex-Anti-Rauch-Ministerin auch nicht. Ehepaare teilen ihre finanziellen Einkünfte ja sowieso – da braucht also nichts gesplittet zu werden. Im Falle einer Scheidung entscheidet dann das Gericht über Unterhaltszahlungen und dabei sind Frauen sicher nicht benachteiligt. Übrig blieben nur Singlefrauen und alleinerziehende Mütter. Wenn erstere Probleme haben sind sie zuallererst selber schuld. Alleinerziehende Mütter sind wirklich nicht zu beneiden, die sind wirklich benachteiligt. Aber genau hier hätte die liebe Frau Rauch-Kallat als Ministerin genug Zeit gehabt, etwas zu tun – bisschen spät dran, die Gute

Ich meine hier nicht, die ihr zur Last gelegten Delikte oder die Tatsache, dass sie ins Gefängnis muss. Ein Drama ist vielmehr, wie sich hier eine mediengeile Justiz selbst bloßstellt.

Das Gezerre um Paris Hilton ist bezeichnend für einen verrechtlichten Staat, in dem es keine Gewissheit gibt und wo jeder jeden jederzeit verklagen kann. Ein überalterter, mürrischer Richter und ein Yuppie-Staatsanwalt genügen, um die amerikanische Justiz so darzustellen, wie sie nunmal ist – von Gerechtigkeit keine Spur. Wer das nicht immer schon gewusst hat, weiß es spätestens nach dem O.J. Simpson-Fall.

Paris Hilton ist angeblich ohne Führerschein betrunken mit dem Auto gefahren – und das offenbar mehrmals. In den USA Grund genug, um jemanden ins Gefängnis zu werfen. Soweit ist es ja noch ok – Gesetz ist Gesetz. Nun sagte aber der Chef des Frauengefängnisses, Sheriff Lee Baca, die Richtlinien des Gefängnisses würden besagen, dass Insassen mit vergleichbar geringfügigen Delikten früher entlassen werden sollen, um eine Überfüllung zu vermeiden und weiter “Normalerweise hätte sie überhaupt keine Zeit in unserem Gefängnis verbringen müssen”.

Richter Michael Sauer und Staatsanwalt Rocky Delgadillo sehen das aber anders. Höchstwahrscheinlich wittern sie die Chache, sich mit der Niedermachung eines Prominenten einen Namen zu machen und über die Medien ihren eigenen “Wert” zu steigern. Weil Richter und Staatsanwalt gegenüber Polizei immer am längeren Ast sitzen, wird wohl Paris Hilton ihre ganze Strafe (45 Tage) absitzen müssen. Na gut, sie wird es überleben und am Ende noch ein Geschäft daraus machen. Jeder andere mit den gleichen Delikten hätte aber wahrscheinlich nur einen Bruchteil der Strafe absitzen müssen.

Wenn man solche Geschichten liest, dann ist einem die österreichische Justiz bei weitem lieber. Richter und Staatsanwälte sind pragmatisierte Beamte und haben es nicht nötig, sich in Szene zu setzen und ihren “Wert” zu steigern – und das ist gut so.

- übertitelt “Die Presse” einen Artikel über die neuen Regeln bei der 24-Stunden-Betreuung von Pflegebedürftigen. Es wird berichtet, dass die Patientenanwaltschaft, das Österreichische Hilfswerk und die Caritas das Modell als zu teuer kritisieren.

Was haben denn diese Herrschaften erwartet – etwa dass es goldene Eier regnen wird? Nach dem Wahlkampfthema Pflegenotstand war das eher nicht zu erwarten. Eine Rund-um-die-Uhr-Anwesenheit kostet nunmal Geld, das kann man drehen und wenden wie man will. Wer sich den Luxus leisten will, pflegebedürftige Angehörige zu Hause zu pflegen, ohne sich dabei die Hände schmutzig zu machen bzw die notwendige Zeit selbst aufzuwenden, der muss halt jemanden bezahlen, der das für ihn erledigt. So ungewöhnlich, wie alle derzeit tun, ist das wohl nicht. Und wenn ein Platz in einem Pflegeheim schon 2500.- bis 3000.- Euro im Monat kostet, dann erscheinen 4500.- Euro für eine 24-Stundenbetreuung zu Hause wohl auch nicht sehr viel. Das Problem ist vielmehr, dass die Pflegeheime zu teuer sind. Die kann sich ein Durchschnittsverdiener auch nicht leisten. Genau deshalb wurden nämlich die illegalen Pfleger, die mit Hungerlöhnen ausgenutzt wurden und werden, importiert. Und nebenbei verdienen sich die Vermittler (oder sollte man eher “Pflegemafia” dazu sagen?) mit diesen Leuten einen goldenen Arsch. Hier wäre es besser gewesen, die Regierung hätte sich darum gekümmert, dass diese Heime für Normalverdiener leistbar werden (zB mit Förderungen oder Bauzuschüssen etc).

Die Patientenanwaltschaft (angestachelt von der ÖVP?) will gar eine Verlängerung der Amnestie für die Rechtsbrecher – wahrscheinlich damit sich die Vermittler noch eine Weile über Wasser halten können und Zeit haben, ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen. Und was Hilfswerk und Caritas von der Neuregelung erwartet haben, ist mir auch klar. Die haben mit einem Bombengeschäft auf Kosten der Allgemeinheit gerechnet. Dazu hätte die öffentliche Hand nur die Pflege zu Hause (genau genommen das, was Hilfswerk und Caritas nach eigenem Gutdünken zu verlangen gedenken) zur Gänze bezahlen müssen. Es ist gut, dass es anders gekommen ist – so schlau wären andere auch…

Lange habe ich überlegt, gesucht, gelesen und wieder überlegt. Nun habe ich mich entschlossen, eine e-Zigarette zum Testen zu kaufen.

Die Überlegung war deshalb lange und ausgiebig, weil so eine eZigarette ja nicht ganz billig ist und ich mir auch nicht recht vorstellen kann, dass diese Maschine (ohne die vielen Gifte) so einen Genuss vermitteln kann, wie eine gewöhnliche Zigarette. Die Entscheidung ist für das Ausprobieren ausgefallen, weil die Aussicht auf Rauchgenuss (eigentlich ist es ja dann Dampfgenuss) im Büro doch zu verlockend war.

Im Internet sind die Informationen über eZigaretten und eZigarren eher dürftig. Außer Wikipedia und den Anbietern der Teile (einige sind noch gar nicht lieferbar) findet man kaum etwas. Ein Shop in Spanien schien mir sympathisch und deshalb habe ich eine eMail hingesandt. Die waren sehr nett und hilfsbereit. Weil auch ihre eZigarette eines der günstigeren Angebote ist, habe ich in diesem Shop gestern gleich bestellt und im Voraus bezahlt (etwas Vertrauen ist immer gut ) – eine elektrische-Zigarette im Set und 10 Pkg Nikotindepots, zusammen um ca 180.- Euronen.

Ein Nikotindepot soll angeblich 2 Pkg gewöhnlicher Zigaretten entsprechen und kostet, wenn man 10 Pkg nimmt, 2,99 € (bei 50 Pkg nur mehr 1,99 €). Das wäre ganz schön günstig – na ja, wir werden sehen.

Jedenfalls freue ich mich schon auf den Test. Eine Woche wird´s aber noch dauern (die Ware wird abgeschickt, wenn das Geld mit der Euroüberweisung eingetroffen ist). Ich werde hier meine Erfahrungen mit der eZigarette mitteilen. Wen´s nicht interessiert, der braucht´s ja nicht zu lesen…

titelt heute die Kronenzeitung. Ist mir da etwas entgangen? Nein, nur die Energiesprecher von SPÖ und ÖVP haben laut nachgedacht und so die Anti-Hainburgzeitung massiv auf den Plan gerufen.

Was ist passiert? Kurt Eder und Karl-Heinz Kopf dachten laut über ein Donau-Kraftwerk östlich von Wien nach und meinten, das Thema Hainburg solle nochmals geprüft werden. Und – schocking – auch Energieregulator E-Control sieht hier noch “sehr viel Potential” und drängt darauf, sich nicht von “Altlasten beeinflussen zu lassen”.

Ich habe damals ja nie verstanden, warum Hainburg nicht gebaut wurde. Ich brauche das aber auch gar nicht verstehen, denn auf mich kommt es dabei sicherlich am allewenigsten an. Es scheint aber sicher, dass jedes Wasserkraftwerk, das nicht gebaut wird, der Atomstromlobby in die Hände spielt und die Hainburggegner, die ja genauso gegen Atomstrom sind, könnte auch einmal sagen, wofür sie wirklich sind. Auch sie müssten langsam einsehen, dass es mit Energiesparlampen alleine nicht getan sein wird.

Wie auch immer, die Krone kämpft wacker gegen Hainburg. Da spielt es auch keine Rolle, dass ja auch Bundeskanzler, Umweltminister, Verkehrsminister und sogar der mächtige Erwin Pröll von Niederösterreich gegen das Projekt sind. Man muss den Anfängen wehren, wenn das Jagdrevier des Chefs in Gefahr kommen könnte…

Erdgasautos werden als umweltfreundlich und billig im Betrieb beschrieben. Vielerorts werden diese gefördert und die Anzahl wird künftig stark gepuscht werden. Nun gibt der Fachverband Gas Wärme (FGW) durch Michael Lichnovsky bekannt, dass ein regelrechter Wettbewerb unter den Tankstellenbetreibern für Erdgas eingesetzt habe.

Das Ziel dürfte klar sein – maximaler Profit. Es sollen möglichst viele auf Erdgasautos umsteigen, weil dies ja für die Umwelt gar so gut sein wird. Die Folge wird sein, dass Erdgas – welches ja jetzt großteils verheizt wird – knapp werden wird. Unsicher ist die Gaslage ja ohnehin, man denke nur an die “kleine” Unsicherheit, die Zar Putin letzten Winter veranstaltet hat. Und sollte der Preis doch nicht steigen, dann kann man ja nachhelfen und künstlich eine kleine Verknappung herbeiführen. Dass es dadurch in manchen Wohnungen und Häusern kalt werden könnte, dürfte die Herrschaften sowieso nicht sonderlich interessieren. Zu guter Letzt könnte dann auch noch Vater Staat ein Geschäft wittern und die Steuervorteile von Erdgas für Autos beseitigen (ungerecht sind die ja sowieso).

Man braucht nicht lange nachdenken, wer die Dummen sein werden, die für den maximalen Profit der Gasgesellschaften bezahlen werden. Beim Diesel war das damals vollkommen gleich. Dieser wurde auch als sooo umweltfreundlich bzw billig beschrieben und (mit freundlicher Unterstützung von den Grünen) für Privat-Pkws gepuscht. Heute ist der Diesel fast so teuer wie Benzin und die Dreckschleuder Nr 1 im Verkehr. Als Diesel-Pkw-Besitzer hat man nun nicht nur die hohen Kosten (Anschaffungs- und Kraftstoffpreis) sondern als Draufgabe auch noch die üble Nachrede dazu, ein Umweltverschmutzer zu sein. Vielen Dank Herrschaften, aber die Erdgasautos könnt ihr euch an den Hut stecken – so blöd waren wir nur einmal…