Die Koalition ist sich vollkommen einig, dass eine Steuerreform kommen wird und auch über den Termin besteht weitgehend Einigkeit. Die Finanzierung wird allerdings von Jahr zu Jahr schwieriger werden.

Durch die radikalen Antiraucherbestimmungen, die jetzt schon in Kraft (Büro, öffentliche Gebäude, Öffis inkl Bahnsteige, Arbeitsplatz etc) sind, raucht man beträchtlich weniger. Ich habe das für mich hochgerechnet und wenn´s so bleibt bezahle ich jährlich um fast 400.-€ weniger Zigarettensteuern. Bei einem starken Raucher wird das wohl doppelt so viel sein. Wenn Rot/Grün/Schwarz beim Antiraucherkrieg in dem Tempo weitermacht, wird bald die Hälfte der Tabaksteuern futsch sein. Finanzminister Molterer lamentiert bereits – derweil allerdings nur wegen der Tatsache, dass man ab Jänner aus den neuen EU-Ländern auch 4 Stangen Zigaretten mitnehmen darf…

Auch bei der Mineralölsteuer zeichnet sich schön langsam ein Einnahmenentgang ab. Die Anti-CO2-Bemühungen der Politik erzeugen bei den Autofahrerern und Ölheizern zunehmend ein schlechtes Gewissen und die letzte Anhebung der Mineralölsteuer tut ein Übriges dazu. Viele Bekannte fahren jetzt schon erheblich weniger und angeblich ist Heizöl jetzt (obwohl der Rohölpreis extrem hoch ist) billiger als im Vorjahr, was wohl auch auf eine Verbrauchsminderung hinweist. Im Klartext heißt das wohl, dass auch in diesem Bereich für den Finanzminister zunehmend weniger herausschauen wird.

Wenn die Tendenzen so anhalten, wofür eigentlich alles spricht, dann wird in ein/zwei Jahren ein guter Teil der Steuern für Tabak- und Mineralölprodukte fehlen. Hmmm – und genau da wollen sie die Steuerreform machen. Da wird sicherlich irgendwer zur Kasse gebeten werden müssen (auch die unschuldigen Nichtraucher und Nichtautofahrer – hehehe), denn mit dem “das sparen wir bei der Verwaltung ein” – Schmäh wird es wohl dann nicht mehr gehen…