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15. Nov. 2007

Vor langer Zeit (zwei Jahre) begab es sich, dass die SPÖ im Nationalrat einen Antrag gestellt hat, den Eurofighter-Vertrag offenzulegen. Damals wurde der Antrag abgelehnt und die Partei war sehr böse.

Nun könnte die SPÖ, da in der Regierung führend ;) , den Vertrag durch den eigenen Minister (Darabos) ganz ohne Antrag offenlegen – tut es aber merkwürdigerweise nicht. Jetzt wollen sogar die Grünen hilfreich einspringen und werden genau den gleichen Antrag, wie die SPÖ seinerzeit, stellen. Aber die Sozialisten wollen den Vertrag partout nicht offenlegen und werden den Antrag ablehnen. Merkwürdig ist das – es hat sich ja zwischenzeitlich in der Sache nichts geändert und so lange ist es auch noch nicht her.

Und dabei ist die SPÖ eine sooo offene Partei, gegen die Offenlegung der Zusatzeinkommen der Abgeordneten hat sie nichts einzuwenden. Ihre Abgeordneten veröffentlichen ihre Zusatzeinkommen sogar freiwillig (na ja :) ) - alles im Sinne der Transparenz. Dabei müsste sich die Partei gar nicht so bemühen, wahre Transparenz bietet der Eiertanz um die Offenlegung des Eurofightervertrages. Da sieht jeder auf den ersten Blick, was los ist… :)

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