Recht lange werden sie nicht gehalten haben, die Mindestpreise für Zigaretten. Sie könnten heuer noch fallen, brachte die Presse “am Rande von Verhandlungen im Finanzministerium” in Erfahrung.

Als Grund für den schnellen Rückzug wird angeblich genannt, dass die Einfuhrbeschränkung für Tschechien am 1. Jänner von 25 Stk auf 800 Stk (eu-konform) aufgestockt werden muss. Die Slowakei und Ungarn werden sicher auch bald folgen und außerdem dürfte diese unsinnige Regelung ohne Grenzkontrolle auch so dann niemanden mehr interessieren. Ich könnte mir als Grund für die späte Einsicht der Regierung auch einen Wink mit dem Zaunpfahl durch die EU vorstellen. Dort kommen Mindestpreise ja bekanntlich nicht so gut an und aus Brüssel wurde ja damals ein Verfahren wegen der Mindestpreise angekündigt.

Alles in allem sieht die Regierung (die SPÖ war bei der Einführung der Mindestpreise zwar noch in Opposition, war aber bekanntlich damit einverstanden) in Sachen Mindestpreise ziemlich blass aus. Mit ein klein wenig Weitsicht (sollte man ja von Regierungsmitgliedern erwarten können ) wäre das Desaster – fehlende Steuereinnahmen, Aufstand der Drogendealer – ja voraussehbar gewesen…