Ich war dem ganzen Klimawandel-Spektakel unter Al Geschäftemacher Gore gegenüber ja schon immer skeptisch, aber nun steht in ”Welt Online” unter obigem Titel ua folgendes:

“… Als im Sommer eine Studie veröffentlicht wurde, wonach die globale Erwärmung mehr und stärkere Hurrikans hervorrufen werde, registrierte die Suchmaschine “Google News” über 80 Medienberichte. Im Dezember korrigierte eine Studie im angesehenen Wissenschaftsmagazin “Nature” diese Annahme. Wärmere Zeiten hätten, wenn überhaupt, nur minimale Auswirkungen auf das Hurrikangeschehen. Dies war den Medien ganze drei Meldungen wert. …” >>> zum Artikel

Soviel zur ausgewogenen Berichterstattung…

In der Weihnachtszeit würde es Politikern gut anstehen, nichts zu tun – einfach Ruhe zu geben. Manche meinen allerdings, sich gerade in dieser Zeit besonders menschlich präsentieren zu müssen. Was da dann herauskommt, reicht gewöhnlich schon aus, dass einem der Kaffee höher steigt. Einige, wie zB der SPÖ-Klubobmann Josef Cap, überschlagen sich dabei aber auch noch…

Zitat aus dem Kurier (online):
>>Immer öfter beschließt das Parlament Gesetze, wo danach die halbe Republik erklärt, man werde oder solle sie nicht einhalten. Angefangen von den Kärntner Ortstafeln bis zum Auslaufen der Pflegeamnestie und dem Fall Arigona Zogaj. Ist Recht noch Recht? “Gesetze sind einzuhalten”, antwortet Cap. Allerdings müsse es beim Gesetzesvollzug auch einen “menschlichen Ermessensspielraum” geben, nicht bei Ortstafeln, aber in den Fällen Pflege und Zogaj. Cap: “Es muss ein Element des Herzens geben.”< <

Man hat den Eindruck, der gute Mann würde nicht wissen, wovon er spricht. Von Vollziehung dürfte er jedenfalls keine Ahnung haben. “Gesetze sind einzuhalten” und “menschlicher Ermessensspielraum” passen nur zusammen, wenn zweiteres schon im Gesetz steht. Ansonsten ist der vollziehende Beamte schon mit einem Bein im Kriminal (Amtsmissbrauch ist ein Verbrechen und mit bis zu 5 Jahren Häfen bedroht).

Vielleicht ist dem Klubobmann aber auch entgangen, dass Gesetzgeber (dem er maßgeblich angehört) sowie veröffentlichte Meinung schon seit einiger Zeit eher dazu tendieren, in den Gesetzen keinen Platz für Ermessenspielräume – und somit auch nicht für menschlichen Vollzug – zu lassen. Beamte werden sich in einer Zeit, in der Vollzugsorgane schon wegen vermuteter Fehler so durch den Kakao gezogen werden, dass dagegen der mitteralterliche Pranger als Wohltat erscheint, werden sich hüten, wegen einer menschlichen Regung, den Boden der Gesetze zu verlassen.

Als Klubobmann der regierenden Kanzlerpartei sollte Herr Cap zunächst einmal nachdenken, wie man die Zustände ändern kann. Eigentlich bezahlen wir ihn genau dafür, auf so ein vorweihnachtliches Gelaber sind wird eher nicht neugierig…

Seit ein paar Tagen ist es bei uns in der Steppe wieder so weit. Stehende Gewässer sind zugefroren und man kann wieder Eislaufen. Hoffentlich hält das noch einige Zeit…

Ich bevorzuge den Warmsee (oder Darscho-Lacke). Hier ist Platz genug und Glühwein-Standln gibt es auch nicht. Will man selbigen, muss man ihn nebst Tee für die Kinder selber mitbringen

Heute war, wie eigentlich immer, Eishockey angesagt – gemischte Partie mit Spielern beiderlei Geschlechts im Alter von 9 bis 50 jahre. Bei Anbruch der Dunkelheit waren alle fix und fertig und gewonnen haben auch alle (der Muskelkater kommt ja erst morgen ).

In diesem Sinne wünsche ich allen

frohe Feiertage!

Unsere deutschen Freunde diskutieren zZt lebhaft über Monstergehälter und ob diese auch in irgendeiner Weise gerechtfertigt werden können. Zuerst waren Manager das Ziel der Diskussion, nun sind Spitzenfußballer an der Reihe und auch die Frage, ob Politiker nicht unterbezahlt sind, kommt nicht zu kurz.

Bei uns sind wir noch nicht so weit. Wir mokieren uns kleinlich darüber, dass Politiker auch Nebeneinkünfte haben und fordern sogar, dass diese ihre gesamten Einkünfte nicht nur offenlegen, sondern sogar im Internet veröffentlichen müssen. Andererseits aber wird der Innenminister als Metternich 2.0 heruntergemacht, weil er eine EU-Richtlinie verwirklicht – sehr gut geht das nicht zusammen

Aber zurück zu den Politikereinkommen – sind die nun zu niedrig oder nicht? Diese Frage lässt sich nicht so ohne weiteres beantworten. Eventuell könnte man sagen, dass Politiker, die ihren Job ernst nehmen, jedenfalls unterbezahlt sind. Diese Leute haben einen Arbeitstag der jedenfalls länger als 12 Stunden ist und das oft 7x die Woche. Bei der auch nicht so kleinen Gruppe von Politikern, welche die Sache nicht so genau nehmen oder auch intellektuell überfordert sind, dürfte es aber nicht so sein. Das ist die Gruppe, die alles abnickt, was die jeweilige Partei vorgibt und meistens den Sinn gar nicht versteht. Diese Gruppe ist gewiss nicht unterbezahlt, denn das könnte jeder Dorfdepp auch machen.

Vergleicht man nun die Gehälter, die in der Politik bezahlt werden, mit jenen der Manager oder Profifussballer, dann tritt da schon ein Missverhältnis zu Tage. Unlängst war ich bei einer Spatenstichfeier, wo sich naturgemäß auch viele Politiker und Manager präsentieren. Beim Smalltalk ging es kurz auch darüber, wer wohl besser dran wäre – der Landeshauptmann oder der Landesdirektor eines Bankkonzernes. Der Bankdirektor verdiene 2x soviel wie der Landeshauptmann und sei zudem im Schnitt keine 5x im Monat für seinen Arbeitgeber bis in die Nacht hinein unterwegs. Der Landeshauptmann ist dafür keine 5x im Monat abends zu Hause. Wenn ich wählen könnte, würde ich ungeschaut den Job als Bankdirektor vorziehen…

Grundsätzlich würde ich den Politikjob (immer nur die gemeint, die den Job ernst nehmen ) als Schwerarbeit einstufen – die Arbeitszeiten sind ausufernd, man muss sich laufend mit Leuten abgeben, egal ob man sie mag oder nicht, man muss essen/trinken, egal ob man Durst/Hunger hat oder nicht, und letztendlich ist es mit der Selbstverwirklichung auch nicht weit her, weil meist Sach-, Partei- oder Spindoktorzwänge entgegen stehen. Zu allem Überdruss sind die Spitzenjobs (zB Minister) auch noch Schleudersitze, wo ein unbedachtes Wort ausreicht, um zurückgetreten zu werden. Wie sehr der Job belastet, hat man bei Viktor Klima gut gesehen. Der ist sehr schnell vom Sunnyboy zum fahlen Gruftie geworden.

Bei Fußballern ist es ziemlich egal, wie viel sie verdienen (auch wenn ich der Meinung bin, dass ein einzelner Mensch solche Summen nicht wert sein kann). Bei Managern ist das schon nicht mehr ganz so. Die haben sehr oft Berührungspunkte mit Politikern und jemand, der ein Vielfaches verdient, hat bei Verhandlungen immer einen besseren Stand, als ein Hungerlöhner (die Möglichkeit von Korruption möchte ich hier gar nicht unterstellen…). Letztendlich ist diese Einkommensdifferenz gepaart mit der mangelnden Arbeitsplatzsicherheit in der Politik (nach einem plötzlichen Ausscheiden muss ein Politiker ja bei der Wirtschaft um einen Job betteln) dafür verantwortlich, dass sich bei Verhandlungen sehr oft die Anliegen der Wirtschaft durchsetzen und jene der Bevölkerung auf der Strecke bleiben.

Über Managereinkommen kann die Politik zwar diskutieren, beeinflussen wird sie dese aber kaum können. Darum müsste man, wollte man den Zustand ändern, die Gehälter in der Politik erhöhen. Man könnte das sehr leicht und kostenneutral machen. Es müssten einfach die Politikergehälter massiv angehoben und die Posten im selben Ausmaß reduziert werden. Etwa würde der Nationalrat mit 90 Abgeordneten, die doppelt soviel verdienen, wahrscheinlich besser funktionieren und die paar Sitzungen des Bundesrates könnten durch Zusammenkünfte der Landesregierungen sicherlich auch erledigt werden. Natürlich müssten dabei auch Pflichten auferlegt werden – etwa dass ein Politiker ein Gesetz, dem er zustimmt, auch gelesen hat und vor allem versteht – bei zweitgenannter Hürde würden wahrscheinlich alleine schon 50% ausscheiden…

Etwas bewegt sich immer in der Raucherdiskussion. ZB Kurier, der Standard und ORF berichten online darüber, obwohl die Standpunkte der Parteien sich nicht geändert haben.

Die SPÖ vertritt bei der Raucherausrottung (in Lokalen), Sabine Oberhauser sei´s gedankt, weiterhin eine “strenge Linie”. Das wundert nicht, ist doch die SPÖ nach den Grünen die größte Verbotspartei in Österreich. Ob allerdings hier im Endeffekt ihre Partei mitgeht, wird man sehen. Die Gesundheitsministerin Kdolsky ist immer noch dafür, kleinen Lokalen die Wahlfreiheit (Raucher- oder Nichtraucherlokal) zu geben. Ob sie das durchhält, wird man auch sehen. Einer hat in Raucherfragen aber eine klare Linie. FP-Chef Strache will es (richtigerweise) gänzlich den Wirten überlassen, ob sie in ihren Lokalen das Rauchen erlauben oder nicht. Dass die FPÖ, egal wie es schlussendlich ausgehet, das politische Kleingeld an der dämlichen Diskussion ernten wird, ist auch klar – und das, ohne eigentlich einen Finger zu rühren. Da sieht man die ganze Schläue der (noch) Großparteien…

Obwohl ich ein Totalverbot nach wie vor ablehne, wird ein solches aber sicher auch auszuhalten sein. Einige Wirte aus meinem Umfeld haben mir schon mitgeteilt, dass sie, falls das Verbot tatsächlich kommen sollte, sofort einen Privatclub machen würden – Eintritt nur für Mitglieder mit Ausweis. Das habe neben der Umgehung des Rauchverbotes auch den Vorteil, dass man die vielen, oft unsinnigen Vorschriften im Gewerberecht auch elegant umschiffen könne. Dadurch würden sogar die Kosten für die Gäste niedriger werden (macht ja nichts… ). Es könnte natürlich passieren, dass in den verbleibenden öffentlichen Lokalen dann so eine Leere herrscht, wie jetzt in den Nichtraucherbereichen…

Nein, derweil – Gott sei´s gedankt – noch nicht bei uns, sondern in Irland. Dort wurden (bis über 70 Jahre zurück in die Vergangenheit) Kinder in kirchlich geführten Einrichtungen sexuell, körperlich oder seelisch misshandelt. Deshalb zahlt jetzt der Staat 750 Millionen Euro Entschädigungen – es könnten aber locker noch 1,3 Milliarden werden.

Der Staat Irland zahlt deshalb, weil überschlaue Politiker mit der Kirche ein Abkommen geschlossen haben, welches die Entschädigungszahlungen der Kirche auf 128 Millionen Euro begrenzt. Normalerweise müsste man die Kerle wegen Untreue einbuchten, aber der Erzbischof hat sich ja für die “entsetzliche Sünde” entschuldigt – na dann…

Warum der Staat zahlen soll, wenn in einem privaten Verein Verbrechen (in Serie?) begangen wurden, erschließt sich mir nicht. Da müsste ja der Staat dann auch jedes andere Verbrechensopfer entschädigen – die würden ja mit dem Zahlen gar nicht mehr fertig werden. Na ja, ein merkwürdiges Rechtsverständnis haben sie halt, die Irländer. Aber beim totalen Rauchverbot waren sie ja auch die ersten…

PS: Vielleicht sollten sie das doch bei uns auch einführen. Ich war vor langer Zeit auch in einem kirchlichen Internat. Die eine oder andere Watschen habe ich dort auch bekommen und nächtens musste ich oft alleine im Studierzimmer strafarbeiten (körperliche und seelische Misshandlung). Nicht, dass mir das geschadet hätte und redlich verdient hatte ich es mir ja auch jedes Mal, aber mit einem guten Anwalt…

Alle Jahre wieder sind sie da, die Weihnachtsmärkte. Bei mir ein Fixtermin in der Vorweihnachtszeit ist der Besuch des Weihnachtsmarktes im Schloss Halbturn. Alle Jahre wieder möchte dort Sohnemann einen Langos haben. Und wie jedes Jahr ist ein Langos-Standl zu wenig. Heute schnappte die Langos-Falle bsonders hart zu – gut eine halbe Stunde anstehen. Wenn ich bedenke, dass sich in dieser Zeit mindestens 2 Glühwein oder Punsch (wenn nicht ganz so heiß, vielleicht sogar 3) ausgegangen wären – na ja, wurscht…

Eine lustige Geschichte habe ich gerade im Honigbrot-Blog gelesen. Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete von “DIE LINKE”, soll beim Hummeressen fotografiert worden sein. Später soll sich ihre Assistentin die Kamera ausgeliehen und die Fotos von Wagenknecht, ohne Wissen und Duldung der Eigentümerin, gelöscht haben. Na ja, Hummer dinieren und “links” kommt wohl nicht so gut rüber in der Öffentlichkeit. Warum erinnern mich solche Sachen nur immer an (Glamour)Eva Glawischnig…

Minister Platter hat es momentan (eigentlich eh schon immer) auch nicht leicht. Ihm wird zwar weniger Punsch und/oder Glühwein im Magen liegen, als das Mädchen Arigona. Auch wenn einem das nicht allzusehr interessiert, entziehen kann man sich dem dennoch nicht. Alexandra Bader schreibt darüber öfters. Sie fragt sich, ob die “Operation Arigona” weitergehen wird und hält die Sache für eine Inszenierung. Man weiß nicht, was man davon halten soll – lesenswert ist es allemal…

Marco W. ist gegen Kaution aus türkischer (Untersuchungs)Haft entlassen worden. Die Frage, warum ein 17-jähriger bei höchst unsicherer Beweislage 8 Monate in U-Haft sitzen musste, wird der türkischen Justiz wohl zu gegebener Zeit massiv gestellt werden.

Der 17-jähriger Marco W. aus Deutschland war im April in der Türkei verhaftet worden. Er war mit der 13-jährigen Charlotte aus England in deren Hotelzimmer mitgegangen. Laut Marcos Aussagen sei es zu gemeinsamen Zärtlichkeiten gekommen und Charlotte hätte sich als 15-Jährige ausgegeben. Diese wiederum spricht von sexueller Belästigung (eine Chronologie des Falles).

Solche Fälle sind immer ein Dilemma für die zuständige Justiz. Schuldig oder unschuldig ist nämlich nicht festzustellen, wenn keine Zeugen vorhanden sind und Aussage gegen Aussage steht. Für eine Verurteilung in einem Rechtsstaat muss die Schuld aber ohne den geringsten Zweifel feststehen. Dh im Klartext, dass Marco (nachdem, was bis jetzt über den Fall bekannt geworden ist) in einem Rechtsstaat freigesprochen (wenn auch im Zweifel) werden müsste. Wenn einem das aber schon der Hausverstand sagt, frage ich mich, warum Profis dann einen Jugendlichen so lange einsperren müssen – für nichts und wieder nichts…

PS: Unlängst wurde bei uns ein mutmaßlicher Mörder nach eineinhalb Jahren aus der U-Haft entlassen, weil ein Zeuge seine Aussage um 180 Grad gedreht hat. Das bezeichnete die allgemeine veröffentlichte Meinung als (Polizei?)Skandal, weil ein Unschuldiger nur aufgrund der Aussage eines einzigen Zeugen so lange in U-Haft hatte sitzen müssen…

PPS: Keinesfalls will ich mit diesem Beitrag eine Wertung bezüglich schuldig/unschuldig abgeben. Das kann in diesem Fall sicherlich niemand und somit ich auch nicht

Die Herrschaften vom ORF-Stiftungsrat haben sich mit knapper Mehrheit für eine höhere Rundfunk-Empfangsgeräte-Steuer entschieden. Man hatte ja nach dem nachrevolutionären Programmdesaster schon etwas erwarten dürfen, aber trotz der Kritik so schnell? Da muss die Kacke ja schon ganz gehörig am Dampfen sein…

Wie auch immer, unser “Dank” gilt ganz besonders der SPÖ, den Grünen und dem (unabhängigen?) Oldboy Paul Lendway. Sie haben die Gebührenerhöhung ermöglicht. Was würden wir ohne die Herrschaften bloß tun? – Verbindlichsten Dank, der Herrgott soll es Euch mit Kindern vergelten…

In Deutschland gibt es ernsthafte Bestrebungen, die sexuelle Annäherungen zwischen Jugendlichen zu verbieten, ja sogar strafrechtlich zu ahnden. Ich musste zweimal lesen, um es zu glauben – es ist wirklich kein Scherz!

Die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries (ist die etwa mit Kyprianou verwandt? – na ja, wesensverwandt sicherlich… :) ) will die 18-Jahresgrenze im Paragrafen 182 im deutschen Strafgesetzbuch streichen. Wenn also dann ein 17-Jähriger seine 16-jährige zu einem Getränk einlädt (damit wäre das Entgelt bereits begründet) und es dann am Nachhauseweg zum Austausch von Zärtlichkeiten kommt, ist er schon fällig. Sogar der Versuch ist strafbar, dh es muss nicht einmal tatsächlich zu Zärtlichkeiten gekommen sein. In unserem Beispiel sollte sich der 17-Jährige gut überlegen, ob er seine Freundin überhaupt nach Hause bringt – das könnte ihm nämlich schon als Versuch ausgelegt werden.

Wenn sie das in Deutschland wirklich zum Gesetz machen, sollten sie vorher schauen, dass in den Häfen auch Platz ist. Anzeigen wird es dann nämlich genug geben. Man denke nur an eifersüchtige Nebenbuhler oder besorgte Väter aus der “gehobenen Gesellschaft”, die nicht wollen, dass sich Arbeiterjungs an ihre Töchter heranmachen…

Wenn es nicht so ernst wäre, müsste man über solch abgrundtief dämliche Vorschläge nur lachen. Aber so lustig ist das nicht. In Deutschland haben sie ja das totale Rauchverbot Rauchverbot schon umgesetzt und daran sieht man sehr gut, dass die zu allem fähig sind. Und die Verbotsmafia braucht ja auch wieder ein Betätigungsfeld, nachdem die Raucher schon erledigt sind. Bei den Dicken wird es halt schwieriger gehen, da schießt man sich halt derweil auf die Jugend ein…

PS: Man kann es nicht oft genug erwähnen – Die alltagsfaschistische Verbotsmafia wird nicht einmal dann eine Ruhe geben, wenn wir alle züchtig, weiß gekleidet, Kleie essend und Grüntee (selbstverständlich ungezuckert) trinkend, Al Gore und Konsorten unseren Obolus leistend, gemächlichen Schrittes durchs Leben gehen – alle gleich…