Eigentlich sollte er ja gut aufgelegt sein, der Franz Voves. Gusenbauer war ja nicht an der Grazer Opernredoute und so konnte er diesmal selber hingehen

Trotzdem aber kritisiert er wieder den Kanzler, indem er diversen innerparteilichen Kritikern des Parteichefs öffentlich den Rücken stärkt. Einer der plötzlichen Wutausbrüche, für die der Masters of Styria so bekannt ist, dürfte es diesmal aber nicht sein. Will sich da etwa einer schon in Stellung bringen, für das letzte Gefecht?

Die Anzeichen könnte man so deuten und der Parteichef selber hat sich auch weit aus dem Fenster gelehnt, als er seine Gewerkschaftsfraktion fallen ließ, wie eine heisse Kartoffel. Trotzdem kann es aber sein, dass da einige die Rechnung ohne den Wirt machen. Gusenbauer ist zäh, das hat er schon bewiesen. Er hat die Wahl, trotz BAWAG-Gegenwind, entgegen aller Voraussagen praktisch alleine gewonnen. Und eine Regierungsbildung (trotz mancher Abstriche) unter den gegebenen Verhältnissen hätte aus seiner Partei auch nicht so leicht jemand zusammengebracht.

Außerdem würde der SPÖ auch etwas Dankbarkeit gut anstehen (ich weiß, nicht üblich – in der Politik braucht man keine Feinde, da reichen die Freunde… ). Ohne Alfred Gusenbauer bräuchte sie wohl über einen SPÖ-Bundeskanzler überhaupt nicht diskutieren…

Zwei haben sich zusammengetan, um die Fußball-EM.2008 Herrn und Frau Östereicher schmackhaft zu machen. Wirtschafskammer (WKO) und Arbeitsmarktservice (AMS) präsentierten eine, selbst in Auftrag gegebene (deshalb natürlich vollkommen objektive ) Studie, wonach durch die EM 11000 neu Jobs geschaffen werden würden.

In der Gastronomie (Hilfskräfte und Service) sollen es 4000 sein, im Sicherheitsgewerbe (Ordner udgl) 3000 bis 4000 und im Nahrungsmittelhandel immerhin noch 1500. Mehr als die Hälfte dieser Jobs, nämlich ca 6000, sollen gar dauerhafte Arbeitsplätze sein.

Das klingt ja alles ganz schön, aber wer´s glaubt wird wahrscheinlich selig. Man kann ja noch verstehen, dass die genannte Anzahl an Arbeitskräften während der EM benötigt wird. Nur, was machen die Leute nachher, wenn der EM-Rummel vorbei ist? Bleibt etwa ein Teil der EM-Besucher dauerhaft im Land?

Na gut, auch nachher werden Arbeiten anstehen – Aufräumungsarbeiten. Und das nicht zu knapp.  Man denke beispielsweise nur an das urinverseuchte Erdreich, welches in Unmengen links und rechts der großen Fanmeile in Berlin abgegraben und entsorgt werden musste. Der Kehraus wird sicher eine Weile dauern, aber für 6000 Dauerarbeitsplätze wird wohl auch das nicht reichen…

Der Sozialminister arbeitet an einer Bundeskampagne. Diesmal sollen die Jugendlichen gewaltabstinent (um ihnen Alkohol, Zigaretten, Süßzeug, Cola und Burger auszutreiben, sind andere zuständig ) gemacht werden. Ganz so, als ob “die Jugendlichen” allesamt Gewaltmonster wären.

Dass die geplante Kampagne eine Stange Geld kosten wird, steht wohl außer Streit. Einerseits deshalb, weil Bundeskampagnen immer viel kosten und andererseits, weil der französische Ausnahmefußballer Zinedine Zidane dazu verpflichtet werden soll (solche Leute machen ja bekanntlich nichts umsonst). Dass die Kampagne nichts bringen wird, scheint ebenfalls klar, wird doch gewöhnlich mit Ministerprofilierungskampagnen immer um viel Geld wenig bis gar nichts erreicht

Nachdem die Kostenfrage jetzt geklärt ist, wollen wir uns die geplante Kampagne näher anschauen. Es soll, laut Minister, den Jugendlichen verklickert werden, dass sich Gewalt nicht auszahle. Eben dazu würde man gerne den Fußballprofi Zidane gewinnen. Dieser habe zwar seine Karriere mit einem Kopfstoß gegen einen Gegenspieler unrühmlich beendet, hätte sich aber später entschuldigt und den Kopfstoß bereut.

Ob die Wahl des Ministers so gut war, wage ich (abseits der Kostenfrage) zu bezweifeln. Der Zidane-Kopfstoß wurde oft genug im Fernsehen gezeigt. Ich persönlich habe so eine rohe, so offensichtlich bewusst ausgeführte Gewalt bei einem Fußballspiel noch nicht gesehen. Materazzi hat den Brachialstoß recht gut überstanden, aber ein untrainierter oder gar älterer Mensch hätte zweifelsohne massive Verletzungen davon getragen. Es stimmt zwar, Zidane hat sich später, wohl auf Druck der Medien, entschuldigt – bereut hat er die Sache aber sicherlich nicht. Hatte doch Marco Materazzi seine Schwester beleidigt – also Ehrensache…

Ich frage mich, was sollen gewalttätige Jugendliche von so einer Kampagne mitnehmen? Dass man jemanden ohne weiteres niederschlagen kann und dann mit einer halbherzigen Entschuldigung – Reue ist gar nicht notwendig – davonkommt? Dazu bräuchte es keine teure Kampagne, das wissen die jungen Gewalttäter (die eine verschwindende Minderheit unter den Jugendlichen darstellen) ja auch so. Die Diversion (wo Opfer zu Tätern gemacht werden) kennen sie ja schon alle…

Wie auch immer, in irgendeiner Form wird die Kampagne gemacht werden und am Ende wird es wieder heißen, “Außer Spesen nichts gewesen”. Aber was soll man machen, die aufgeblähte Hochbürokratie in den Ministerien muss ja etwas tun, um Dasein und Gehälter zu rechtfertigen. Da kann man halt nicht auch noch verlangen, dass sie etwas Sinnvolles machen…

PS: Oben ist zwar hauptsächlich von der Kampagne des Sozialministeriums die Rede, man kann das Gesagte aber auch auf nahezu alle Ministerbeweihräucherungsaktionen – nichts anderes sind die diversen Informations-Kampagnen ja – der anderen Ministerien anwenden, auch wenn die keine Fußballer unter Vertrag genommen werden…

Es ist schon eine Zeit her, dass man begann, Aufgaben der öffentlichen Hand zu privatisieren. Begonnen hat es mit den schwer defizitären Staatsbetrieben – soweit war man ja noch auf dem richtigen Weg…

Irgendwann dann wurde von diesem richtigen Weg abgewichen und man ging (zunächst zaghaft) daran, auch die wichtige Infrastruktur (Post, Bahn, Energie, Straßen etc) zu privatisieren. Mittlerweise ist man bereits soweit vom Weg abgekommen, dass kein Ziel mehr in Sicht zu sein scheint. Die Infrastruktur ist (mehr oder weniger) bereits ausverkauft und man lagert bereits auch Sicherheitsagenden aus.

Privatsheriffs werden immer mehr und wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass schlecht ausgebildete und noch schlechter bezahlte Leute in Fantasieuniformen, wo dann niemand so recht mehr wissen wird, für wen die arbeiten, für unsere Sicherheit sorgen bzw uns überwachen werden. Diese Scurity-Unternehmen werden deshalb überhand nehmen, weil unsere Polizei immer mehr zusammengespart und durch übertriebenen Bürokratismus und Formvorschriften, beides nicht zuletzt aus der ausufernden Gesetzesflut resultierend, zunehmend handlungsunfähig wird.

Das alleine wäre schon beunruhigend genug, es ist aber noch nicht alles. Wahrscheinlich gab es sie auch schon früher, aber seit dem Irakkrieg ist es Allgemeinwissen, dass auch private “Sicherheitsfirmen” (besser wohl “Söldnerfirmen”) in Kriegsgebieten im Einsatz sind. Angeblich schützen sie nur Personen und Firmen – angeblich! Die Spatzen pfeiffen aber von den Dächern, dass diese Firmen auch aktiv in das Kriegsgeschehen eingreifen. Und noch schlimmer, sie tun das oft im Auftrag von Regierungen, etwa wenn eine Drecksarbeit ansteht bzw wenn die eigenen Soldaten für riskante Jobs zu schade erscheinen. Diese Sicherheitsfirmen sind im allgemeinen handlungsfähiger als reguläre Soldaten, weil sie ja so ziemlich außerhalb der Gesetze stehen und ihre Angestellten (um nicht zu sagen “Söldner”) an keinerlei Vorschriften (zB Verhältnismäßigkeit) gebunden sind. Für eine Regierung ist es dadurch ein großer Vorteil, mit halbseidenen (unkonkreten) Aufträgen Sicherheitsfirmen wüten zu lassen. Den Auftrag kann man ja dann im Falle des Falles abstreiten und die ganze Schuld auf die Privaten schieben…

Man liest in den Medien, dass solche Firmen zZt geradezu boomen, ja sogar private Geheimdienst im Entstehen sind, und immer mehr werden. Wie lange wird es wohl noch dauern, bis solche Sicherheitsfirmen sich in Krisenländern verselbstständigen und ihre Führer zu Warlords werden?

Hier sollte man jetzt wieder den Bogen zu uns, den (noch) sicheren Rechtsstaaten spannen. Wie lange wohl wird es noch dauern, bis die Securtys mehr Leute unter Waffen (noch dazu bessere und schwerere) haben werden, als die Polizei? Wird dann der Rechtsstaat noch so mir nichts dir nichts durchzusetzen sein oder müssen wird damit rechnen, über kurz oder lang von gesetzlosen Warlords – mit allen Konsequenzen – regiert zu werden?

Ich hätt´ nicht gedacht, dass es mich einmal freuen würde, wenn uns die EU klagt. Jetzt ist es aber so, denn die Klage geht gegen die Mindestpreise bei den Zigaretten.

Ich weiß natürlich, dass es uns Rauchern nichts helfen wird, wenn Österreich in dieser Beziehung von der EU eins reingewürgt bekommt. Die Mindestpreise werden ja dann – ganz im Sinne der EU-Kommission – umgehend durch eine Steuererhöhung ersetzt werden. Trotzdem freut mich die Klage, denn jeder Dorfdepp hätte sie voraussehen können. Unsere Gewaltigen in stiller Übereinkunft mit der ATW jedoch scheinbar nicht…

Und das allerbeste daran ist, dass die nächsten EU-Watschen im Hinblick auf die 25-Stück-Regelung, die mit dem unseligen Trafikanten-Hilfs-Paket (mit Streikdrohung “erzwungen” ) zementiert wurde, nicht lange ausbleiben werden – hehehe

Gut, der Titel ist etwas reisserisch gewählt und ich hätte a.D. dazuschreiben können. Außerdem ist vielleicht erwähnenswert, dass es sich um einen Ex-Kanzler aus Deutschland handelt. Helmut Schmidt (89) ist derjenige, der bei der Staatsanwaltschaft, gemeinsam mit seiner Gattin, angezeigt wurde…

Aber wie konnte es dazu kommen? Der Name Helmut Schmidt hat in meinen Ohren einen ehrenvollen Klang und es handelt sich bei ihm auch schon um einen älteren Herren. Was sollte denn das Ehepaar Schmidt verbrochen haben, dass man die beiden gar bei der Staatsanwaltschaft anzeigt?

Das Ehepaar Schmidt hat geraucht und das, der Himmel möge uns beistehen, in einem öffentlichen Gebäude. Rauchen ist ja bekanntlich in Deutschland so ziemlich überall verboten und so auch im hamburger Theater “Komödie Winterhuder Fährhaus”. Dort hat sich anscheinend das Ehepaar Schidt im Zuge einer Neujahrsveranstaltung eine angeheizt. Ok, verboten ist verboten, aber was hat die Staatsanwaltschaft damit zu tun? Rauchen im Nichtraucherbereich wird ja wohl noch kein Strafrechtsdelikt sein (das kommt ja erst, wahrscheinlich werden die missionarischen Zwangsgesunder dafür dann auch die Todesstrafe fordern… ). Das ist es auch nicht, aber die Nichtraucher-Initiative Wiesbaden war sich nicht zu blöd, Anzeige wegen Körperverletzung zu erstatten. Und das nur aufgrund eines Zeitungsfotos, ohne überhaupt betroffen zu sein (missionarische Zwangsgesunder eben… ).

Und nun muss sich die Staatsanwaltschaft damit herumschlagen. Dabei sprach Oberstaatsanwalt Rüdiger Bagger ein wahres Wort: “In unserem Rechtsstaat kann jeder jeden anzeigen. Dieser Fall ist ein eindrucksvoller Beweis dafür, mit welchen Sachen sich eine Staatsanwaltschaft beschäftigen muss.“

Unnötig, zu erwähnen, dass das Verfahren gegen das Ehepaar Schmidt eingestellt werden wird. Nicht deshalb, weil es sich um Prominente handelt, sondern deshalb, weil bei einem Ersttäter auch eine tatsächlich bewiesene Körperverletzung nicht zur einer Bestrafung führt (zumindest nicht bei uns - in Deutschland wird es wohl ähnlich sein). Und bewiesen ist die Körperverletzung bei den Schmidts sicher nicht, es wird wohl nicht einmal einen Verletzten geben.

Das wird der Nichtraucher-Initiative Wiesbaden aber auch egal sein. Hauptsache, sie haben ein Zeichen gesetzt und sich wichtig gemacht (Medienpräsenz). Die Pharmaindustrie wird das sicher bei der nächsten periodischen Spende berücksichtigen…

PS: Unser derzeitiger Lieblingskanzler und seine Präsidentin haben da wohl Glück gehabt, nachdem sie während einer Klubsitzung gepafft haben. SMS-Beschwerden sind beim Klubobmann zwar eingegangen, Anzeige getraute sich damals aber noch niemand machen. Ich würde dem Kanzler aber raten, das nicht mehr zu tun. Wer weiß, ob ihn im Klub jetzt auch noch alle so lieben…

Nein, nichts von dem genannten stimmt. “Neue Mittelschule” heißt der Versuch der Einführung der Gesamtschule durch die Hintertür.

Die Frau Ministerin Schmidt freut sich, dass ihr mit viel TamTam angekündigtes Schulexperiment so gut anläuft. 64 Schulen machen freiwillig mit. Ernüchterung kehrt jedoch ein, wenn man die Sache näher betrachtet. Bei diesen 64 Schulen ist lediglich eine einzige Mittelschule dabei und sogar die spezialisierten Hauptschulen können sich nicht für das Projekt erfreuen. Was sind denn das dann für Schulen, die freiwillig mitmachen? Wenn man sich die kolportierten Zahlen ansieht (64 Schulen mit zusammen 154 Klassen und 3500 Schülern) ahnt man was. Diese Schulen haben durchschnittlich nur 2,4 Klassen in denen insgesamt nur 55 Schüler sitzen.

Es kommt einem in den Sinn, diese Schulen hätten sich zwar dem Versuch freiwillig angeschlossen, diese Freiwilligkeit wäre aber allermeistens wohl auf der Ermangelung anderweitiger Zukunftsperspektiven gegründet gewesen. Wurde nicht vor nicht allzulanger Zeit beschlossen, Hauptschulen mit weniger als 90 Schülern zuzusperren?

Ich versteh´s nicht wirklich. Angeblich wollten doch alle die neue Mittelschule und jetzt wird sie plötzlich nur aus Not akzeptiert? Von einem “beeindruckenden Start” spricht die Frau Ministerin. Manch anderer würde wohl eher “Rohrkrepierer” oder doch “Schuldesaster” sagen…

Über die Hysterie im Bezug auf Klima und CO2 habe ich ja schon öfter geschrieben. Nun hat die EU die Kioto-Umsetzung beschlossen, was ich zum Anlass nehmen wollte, wieder etwas zum Schlechtesten zu geben. Weil ich vorher beim Lindwurm reingeschaut habe, brauche ich nichts mehr zu schreiben, es steht dort schon alles – besser als ich es je hinbekommen hätte können…

Auf den ersten Blick hört sich das wie ein schlechter Witz an. Leider ist es ein solcher nicht. Im kalifornischen Belmont gibt es das zusammen mit einem Rauchverbot am Gehsteig schon und auch in Deutschland arbeitet man daran.

Schöne neue Welt, der wir da entgegen gehen. Die Frage, die sich stellt, wird sein, wie das denn überwacht werden könnte. Aber auch darauf gibt es schon eine Antwort. Die EU (auch der Ex-Kettenraucher, der jenen, die mit Tabak umgehen können, neidig ist , gehört zu den Repräsentanten) sorgt ja mit der Überwachungs-Richtlinie (Minister Platter bekommt dafür gerade seine Watschen) bereits vor. Wahrscheinlich werden dann in Wohnungen von Verdächtigen Kameras aufgehängt werden. Um verdächtig zu werden, dürfte es genügen, neben einem rauchenden Raucher zu stehen und nicht zu protestieren…

Mich wundert bei der Sache nur, dass bei solchen Aussichten anscheinend niemand nachdenklich wird. Ich habe mir ja schon vor einiger Zeit gedacht, dass mit der angeblichen Gefährlichkeit von Passivrauch übertrieben wird. Jetzt hat aber die Antirauch-Liga (Übersetzung) selber zugegeben, dass da gelogen wurde. Das überhören die Alltagsfaschisten aber gefließentlich…

Aber vielleicht bewegt sich ja doch etwas. In Graz haben gerade die Sozialisten einen kräftigen Tritt in den Allerwertesten bekommen. Es bedeutet zwar höchstwahrscheinlich nichts, aber gerade bei den steirischen Sozialisten sind einige der größten Unterdrücker untergekommen. Mich würd´s ja freuen, wenn die Abrechnung schon begonnen hätte…

Ich probiere es einmal mit einem Titel, der mit dem Inhalt des Beitrages überhaupt nichts zu tun hat. Es geht hier nur um mangelnde Zivilcourage und fadenscheinigen Nichtraucher/Arbeitnehmerschutz.

Ein gewisser Sepp Schellhorn, seines Zeichens Chef der österreichischen Hoteliersvereinigung und Hotelbetreiber, stellt sich locker hin und fordert ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben – vorsichtshalber nicht nur für Hotels, nein gleich für alle Lokale.

Das Allerbeste dabei ist aber, dass der gute Sepp das mit der Fürsorge für das Personal begründet. Da lachen ja die Hühner – aber das ist trotzdem sehr gut, weil es zeigt, dass der Arbeitnehmerschutz bei der ganzen Anti-Rauch-Debatte nur vorgeschoben wird. Das Wohlergehen des Personals hat in der Hotellerie nämlich ganz bestimmt noch nie jemanden gekratzt. In keiner anderen Branche werden Arbeitnehmerrechte so mit Füßen getreten…

Natürlich soll das schellhornsche Generalverbot per Gesetz verordnet werden, man möchte sich ja die Hände nicht schmutzig machen. Sonst könnte Sepp Schellhorn ja, wollte er die Hotels rauchfrei machen, über die eigene Organisation etwas unternehmen. Beispielsweise könnte er mit seinem Hotel anfangen. Als Unternehmer steht es ihm ja (noch!?) frei, wie er seinen Betrieb führt. Allerdings müsste er dazu etwas Mumm haben, und nicht wie ein trotziger Lauser nach dem starken Papa rufen…