“Undank ist der Welt Lohn“, heißt es. Alfred Gusenbauer wird gerade von der Vergangenheit eingeholt und es ist fraglich, ob er seine eigene Partei überstehen oder in die politische Grundsicherung (ein Versorgungsposten wird sich auch für ihn finden lassen 
) ausgelagert wird.
Der Strahlemann war er ja, mit Ausnahme des Abends nach der letzten NR-Wahl, eigentlich nie, der Alfred Gusenbauer. Aber er war zäh, hat nicht aufgegeben und für die SPÖ eine schon verlorene Wahl gewonnen. Freilich sind bei dieser Kraftanstrengung auch Fehler passiert, die ihn jetzt einholen. ZB hat er im Wahlkampf Versprechungen gemacht, von denen er glaubte, sie nicht einlösen zu müssen. Niemand in der SPÖ hat sich auch nur die geringste Chance auf einen Wahlsieg ausgerechnet. Der größte Fehler war aber die Kindesweglegung der Gewerkschaft – das verzeiht im die FSG niemals.
Wie es aussieht, wird Alfred Gusenbauer jetzt von der eigenen Partei die Rechnung gelegt. Nicht nur, dass die Wadlbeisser seine Regierung zerstören (was alleine schon demütigend genug wäre) – nein, sie zwingen ihn dazu, es selber zu tun. Da muss sich ziemlich viel angestaut haben, um so gegen einen “Freund” vorzugehen…
Interessant wäre es, wenn der Bundeskanzler die zweifellos bald kommende Wahl wieder gewinnen würde. Da würde es dann wahrscheinlich zwei lange Gesichter geben – in der Steiermark und in Wien… 
[...] rigardi.org anders, kritisch, unabhängig. 27. Februar 2008 um 17:52 | 5 Ansichten Vier Gründe warum die SPÖ diesmal nicht umgefallen ist Von Georg Pichler in Medien, Politik, SPÖ, ÖVP, Österreich 0 Stimme/n (Anklicken für Großansicht) Hätte die SPÖ schon in vorherigen Koalitionsdisputen konsequent gehandelt, wäre ihr einiges erspart geblieben. Die Gründe fürs Stehenbleiben wären freilich fast die gleichen gewesen. Für das “Ja” zum Untersuchungsausschuß, weiters zum von der von der ÖVP als “formellen Koalitionsbruch” titulierten Zustand, führten wahrscheinlich diese vier Gründe. #1 Alfred Gusenbauer Im Wahlkampf 2006 war er noch ein Hoffnungsträger. Seine grßen Worte als auch sein auf Volksnähe getrimmtes Auftreten passten genau zur steigenden Überdrüssigkeit mit Schwar-Blau/Orange und konnten sogar Umfrageverluste aus der BAWAG-Affäre wettmachen. Die Mobilisierung hat geklappt. Seit der Angelobung freilich ging es mit seiner Popularität bergab, mittlerweile liegt er – und das ist ein Novum – hinter seinem Vize Molterer, sein Volkskanzlerimage ist weitgehend dahin. Weithin gilt der “Sozialfighter” nun als Vorzeigeopportunist, da viele große Versprechen von vor und nach der Wahl keine Umsetzung fanden und er zusätzlich kaum ein innen- und aussenpolitisches Fettnäpfchen ausließ. Das der Koalitionspartner da freilich wenig konstruktiv dran beteiligt war, ist unerheblich, erwartet man doch gemeinhin Führungsstärke und klare Worte von einem Kanzler. Kommt es zu Neuwahlen, dürfte er weg sein. #2 Ministerzwiespalt Auch Gusi’s Minister gaben nicht immer das passendste Bild in der Öffentlichkeit ab. Eigenartige Aktionen wie das starre Festhalten am Nein zur Pflegeamnestie durch Sozialminister Buchinger (zwecks Durchpeitschen des eigenen, viel kritisierten Modells), der in seinen Kompetenzen bei den Regierungsverhandlungen ohnehin schon kastriert wurde, hinterließen keine gute Nachrede. Das Image der Partei an sich wurde geschädigt. Das Lager innerhalb der roten Ministerriege, das das Festhalten an der Koalition als unabdingbar angesehen hat, dürfte mittlerweile in die Minderheit geraten sein, da selbst die Faymann-Pröll-Aussendung letztlich nichts bewirkt hat. #3 Unmut der Basis Das zunehmende Schwächeln der eigenen Elite bei gleichzeitigem Diktat des Koalitionspartners musste auf Dauer auf den Widerstand der an sich sehr geduldigen Basis stoßen. Man kann evtl. annehmen, dass sich die “Unteren” Werten mehr verpflichtet fühlen als ihre “Obrigen”, den Willen zur Macht gibt es klarerweise auch dort, weil es zum Sinn und Zweck einer Partei gehört und sich ohne ihr keine Werte effektiv vertreten lassen. Weil die wichtigsten Repräsentanten zunehmend an (wertebasiertem) Profil verloren und dies auch zum Verfall in Umfragen führte, ohne dass eine Umkehr in Aussicht stand, dürfte der Druck von unten mittlerweile so groß sein wie schon lange nicht mehr. Zudem strebt vermutlich auch ein Teil der Basis eine Erneuerung auf Führungsebene an. Viele der heute Amtierenden waren bereits vor 1999 am Ruder oder gehören zu deren Kreis. Acht Jahre Opposition brachten letztlich zwar auch Erfolg, aber auch Entfremdung von der Rolle als Mitgestalter und Abnutzung. Das wurde in den vergangenen d13 Monaten mehr als deutlich. Die Basis weiterhin zu überhören hätte mittelfristig zu schweren, innerparteilichen Spannungen führen können. Nun wird sie gehört, obs mit der Erneuerung klappt ist jedoch eine andere Frage. #4 Sachzwang Graz war so etwas wie die Nagelprobe. Obwohl es eigentlich eine stadtpolitische Angelegenheit war, reflektierte das Ergebnis – stärker als bei der Volkspartei – die Unzufriedenheit der eigenen Wählerschichten mit der Bundespartei. Es folgen Wahlen in Niederösterreich, und ohne einer Trendwende in Wien können maximal die Oppositionsparteien der Pröll-Absoluten gefährlich werden, was aber unwahrscheinlich ist. Auch Tirol wird heuer wählen, und Dinkhauser (sofern die Volkspartei ihren Rebellen vorher nicht ruhigstellen kann) sowie Grün, Blau und Orange alleine würde Van Staa vermutlich nicht stark genug schwächen. Also muss die von-der-Rolle-SPÖ wieder zurück in eine stärkere solche. Langfristig wird ein solcher Turnaround, wenn man ihn denn schafft, auch ein wichtiger Faktor bei Landtagswahlen im nächsten Jahr. Neuwahlen? Ich hätte diese gerne, die ÖVP reagierte aber fast zu zahm auf das fixierte “Ja” zum Untersuchungsausschuß. Rot und Schwarz hätten dieser Tage, und wahrscheinlich auch bis zum Herbst, nicht viel zu gewinnen, bloß möglichst wenig zu verlieren, was eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine neuerliche Heirat bei ausbleibender Neuaufstellung birgt. Bis 2010 ließe sich theoretisch mehr wiedergutmachen. Das wiederum wäre aber nicht zu erwarten, da die SPÖ den Untersuchungsausschuß bei all seiner Wichtigkeit sicherlich als Werkzeug für einen Zermürbungskrieg gegen dern ungeliebten Mitregenten verwenden würden. Auch die Opposition hätte darin eine Chance auf weitere Profilierung, vieles wird vom Ausschußvorsitzenden und der Führung der Untersuchung abhängen. Ein Grund, warum sich die ÖVP heftig gegen das Unterfangen gewehrt hat (da sie als einzige Beteiligte nichts zu gewinnen sieht) und insbesondere hinter den Kulissen gegen einen Vorsitzenden vom Kaliber eines Peter Pilz. Perspektiven Das Risiko von Neuwahlen überwiegt im Vergleich zur Chance der zwei Großparteien bei der vorangehenden Schlammschlacht ihr Image wiederherzustellen. Dauert der Ausschuß aber länger als die von Pilz vorausgesagten “paar Monate”, so trägt hauptsächlich die ÖVP das Risiko bis dahin ordentlich in Mißkredit zu geraten, der bis zum offiziellen Ende der Legislaturperiode anno 2010 eine echte Hürde darstellen würde. Mein Tipp daher: Obwohl ich Gegenteiliges hoffe wird die ÖVP sich die Aufklärungsmaßnahme gefallen lassen, aber wenig kooperativ sein. Zeichnet sich im Sommer, nach der Europameisterschaft, kein Ausschußende bis in den Herbst ab, so werden auf irgendeinem Weg (schätzomativ über einen unmittelbaren Anlaßfall oder mit Bezug auf die Debatte um eine vorgezogene Steuerreform) Neuwahlen initiiert und die laufende Untersuchung, die ja vor allem zu Beginn starke Medienpräsenz haben wird, möglichst aus der Öffentlichkeit zu bekommen. Nächsten Montag wissen wir mehr. Weiterempfehlen: Verwandte Beiträge:Experten-SprechVorwahlskandal?Graz hat gewählt. (Update)Final Countdown? Programmtipp: ORF2, heute, 21.55Final Countdown? Und: Warum Untersuchungsausschüße wichtig sind Druckversion | Permalink [...]
27. Feb. 2008 | #
Hallo.
Mir gefällt eure Art zu schreiben. Wir sind gerade dabei, eine usergetriebenes Magazin zu entwickeln. Daher wollte ich fragen, ob wir entweder eure Artikel verwenden dürfen (natürlich inklusive Verweis auf eure Autorenschaft) oder ihr überhaupt Lust habt, diese selbst zu erfassen. Schaut mal auf http://www.eigenwort.net vorbei. Es ist alles noch im Anfangsstadium, die Anzahl der Leser und Autoren steigt aber kontinuierlich.
fg Michael
29. Feb. 2008 | #
[...] Alles in allem dürften dem Gusi seine Tage als SPÖ-Chef gezählt sein. Die Frage ist eigentlich nur mehr, ob dabei ein sozieldemokratisches Knittelfeld notwendig wird oder nicht. Falls ja, darf sich HC Strache ganz besonders freuen. Zu den Stimmen frustrierter Raucher wird er auch noch jene der frustrierten SPÖler dazu bekommen und sich nach den nächsten Wahlen wahrscheinlich als Chef einer Großpartei präsentieren dürfen – und das alles, ohne auch nur einen Finger krumm machen zu müssen… [...]
31. Mrz. 2008 | #
[...] Um die ganze Dekadenz des Prämienunwesens begreifen zu können, muss man sich verdeutlichen, dass beispielsweise ein österreichischer Bundeskanzler ganze vier Jahre brauchen würde, um (brutto) zu verdienen, was sich die russischen Spieler heute in 90 Minuten erlaufen können. Gut, für unseren Gusi wird sich das gewiss nicht mehr ausgehen (der Grundstein dazu wurde allerdings schon vor der Wahl gelegt)… [...]
26. Jun. 2008 | #
[...] Er hatte nur gesagt, er wolle bei der anstehenden Wahl nicht für den Nationalrat kanditieren, worauf Barbara Prammer “Menschen können Politik auch wieder verlassen” verlauten ließ und sofort zwei wahre KapazunderInnen (die vergessliche Renate Csörgits und die weinerliche Andrea Kuntzl) zur Hand hatte. Im Klartext heißt das, dass nach der monatelangen Abwrackung von Alfred Gusenbauer (der ja, wie man hört, in der Immobilienbranche sanft landen wird ) die Demontage des Erwin Buchinger eingeläutet wurde. Da wird ihm auch die Beteuerung, dass er sehr gerne in der Bundesregierung wäre, nichts mehr helfen… [...]
2. Aug. 2008 | #
[...] Das strengste Rauchverbot von ganz Deutschland hat die CSU gemacht. Sie glauben das zwar nicht, aber das war der Anfang vom Niedergang. Ja, ja, andere Parteien haben auch mitgemacht, aber bestimmend ist in Bayern nunmal die CSU – das wissen die Leute eben. Die Partei eierte bis jetzt nur herum, denn es ist nicht leicht, Fehler einzugestehen. Dabei ist es offensichtlich, sogar der linientreue ORF hat es erkannt, als heute in der ZIB als Ursache für die CSU-Schwäche die Milliardenverluste der Bayrischen Landesbank und das Rauchverbot genannt wurden. Und die Iren haben nach ihrem Rauchverbot ja auch zunächst einmal Bertie Ahern davongejagt und dann der EU eins reingewürgt. Bei den Briten siehts nicht viel anders aus. Labour steht vor einem historischen Tief und Gordon Brown könnte es schaffen, schneller den Weisel zu bekommen, als Gusenbauer [...]
20. Sep. 2008 | #
[...] Dass sich Rot und Schwarz einigen werden, hat man ja erwarten dürfen. Ist sich doch in dieser Beziehung die, nach Meinung gut informierter Kreise gut verhaberte, Triade (”Die Glatze“, “Wampo” und “Onkel Hans” ) vollkommen einig. Wozu wir dann allerdings gewählt haben, ist nicht so klar. Die Roten hätten Gusenbauer, genauso wie die Schwarzen Molterer, gewiss auch ohne Wahl loswerden können. Ganz ohne Verlust der 2/3-Mehrheit… [...]
23. Nov. 2008 | #