Kaum sind die Rauchverbote (auch für die Gastronomie) in Deutschland in Kraft, da kommen schon die ersten Gerichtsurteile. Merkwürdig dabei ist, dass fast immer Rauchverbote aufgehoben bzw vermindert werden. Beispiele:
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Reinland-Pfalz – Der Verfassungsgerichtshof hebt (als erstes Gericht) das Rauchverbot teiweise auf.
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Sachsen – Der Verfassungsgerichtshof folgt den Kollegen aus Rheinland-Pfalz und hebt ebenfalls das Rauchverbot teilweise auf (kleine inhabergeführte Lokale).
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Saarland – Das Verfassungsgericht erlaubt das Rauchen von Wasserpfeifen in den Shisha-Cafés.
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Bayern – Nach der schallenden Watschn, die die bayerische CSU bei den letzten Kommunalwahlen erhalten hatte, wurde als Sofortmaßnehme gleich einmal das Rauchverbot in Bierzelten aufgehoben.
Das wären also bisher dreimal Aufhebungen durch Gerichte und einmal durch volle Hosen – und es sind noch ein Haufen Verfahren anhängig. Auch für volle Hosen wird künftig gesorgt sein, denn Wahlen gibt es immer wieder. Tat etwa die deutsche Politik nicht so gut daran, sich nur nach den in Verboten ihr Heil suchenden Fanatikern zu richten? Oder ist das etwa gar keine Materie, die der Gesetzgeber regeln sollte?
Bleibt nur zu hoffen, dass man in Österreich gescheiter ist und ein Totalverbot gar nicht einführt. Um Nichtraucher vor Tabakrauch zu schützen, ist ein solches nämlich nicht notwendig – an allen Orten, die man aufsuchen muss, ist ja das Rauchen sowieso schon verboten. Mündige, eigenverantwortlich handelnde Nichtraucher werden die Gefahr eher nicht selber aufsuchen und wenn sie das tun wollen, ist das ihre Sache und nicht die des Gesetzgebers. Mount Everest Besteiger müssen ja auch nicht durch ein Gesetz gegen Erfrieren geschützt werden… 
[...] Dass der Verbotsfetischismus, nachdem das Thema Rauchverbot doch schon etwas ausgelutscht ist und immer weniger hergibt (siehe zB Bayern und kürzlich erfolgte Entscheidungen der deutschen Höchstgerichte deutschen Höchstgerichte :) ), ein alternatives Betätigungsfeld brauchen und der Übergang fließend sein würde, war mir schon klar. Die Handy-Telefonierer als Opfer hätte ich aber erst später angesiedelt – jedenfalls aber nach den Übergewichtigen. [...]
3. Apr. 2008 | #
Also das Rauchverbot in Bayern ist mit Abstand der geringste Grund wegen des schlechten Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen. Die Regelung in den Bierzelten ist befristet bis Ende 2008. Die CSU kann machen was sie will, sie wird die Landtagswahlen im Sept. verlieren. Das Rauchverbot ist das beste Gesetz und war seit langem überfällig. Da es in Österreich KEIN Rauchverbot gibt, haben wir alle Clubausflüge und privatreisen nach Österreich abgesagt, denn wir wollen uns nicht vergiften lassen .
Es geht nach Südtirol. Österreich ade!
Wir sind kein Einzelfall. 33% der Bevölkerung stinkt und raucht und verpestet eine Mehrheit. Und so kanns nicht gehen!
3. Apr. 2008 | #
Das mit der CSU sehen viele aber anders. Sicher dürfte jedenfalls sein, dass die Partei wenn sie das Rauchverbot nicht lockert, die Landtagswahlen “ganz sicher” verlieren wird, ansonsten nur “vielleicht”…
Es ist gut, dass jeder dort Urlaub machen kann, wo er will (in verbotsorientierten Ländern – zB DDR – musste das ja erst erkämpft werden). Wenn jemand Länder ohne Rauchverbot in der Gastronomie meiden will, ist das seine Sache. Ich persönlich meide Länder, wo Rauchverbote vorherrschen. Das wird sich ziemlich die Waage halten, denn der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung ist das herzlich wurscht, die sucht ihre Urlaubsziele nach anderen Kriterien aus…
3. Apr. 2008 | #
Kleine Richtigstellung:
Ihnen dürfte entgangen sein, dass die Rauchverbote durchwegs desswegen von den Höchstgerichten aufgehoben wurden, weil sie nicht verfassungskonform waren (Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot)!
Ein generelles Rauchverbot hingegen wurde noch in keinem deutschen Bundesland aufgehoben, vielmehr wurden diese vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform und nicht diskriminierend angesehen!
9. Apr. 2008 | #
Noch eine letzte Frage:
WO werden Sie Urlaub machen, wenn in Europa das generelle Rauchverbot seitens der EU verwirklicht wird? Afrika?
9. Apr. 2008 | #
Wie es letztendlich ausgehen wird, werden wir zu gegebener Zeit sehen. Sicher scheint jedenfalls zu sein, dass es in privaten Raucherclubs kein Rauchverbot geben wird können (und das ist gut so…
). Ich persönlich werde im Ernstfall (=Totalverbot) bei den Ersten sein, die sich in solchen Clubs einschreiben lässt.
Urlaub mache ich in Griechenland (immer Sonne und nicht so weit weg). Die Leute dort auf den Inseln pfeifen sich recht wenig darum, was ihre Regierung in Athen vorgibt. Was meinen Sie, was die ein EU-Verbot kümmern wird? Außerdem rauche ich im Urlaub fast nur im Freien, weil es eben generell angenehmer ist, sich im Freien aufzuhalten. Ist aber auch eine Wettersache…
Afrika liegt mir nicht so, da müsste sich sehr viel dort ändern, damit ich freiwillig hinfahren würde. Interessieren würde mich Mittelamerika und Südostasien. Aber der Pröll sagt ja, man soll wegen dem CO2 nicht so weit fliegen…
9. Apr. 2008 | #
Ich hab übrigens in Sachsen nachgefragt! Dort herrscht nach wie vor generelles Rauchverbot in der Gastronomie!
16. Apr. 2008 | #
Oben aufgezählt sind nur Beispiele, wie sie in den Medien kolportiert werden. Es kratzt mich nicht, wie es in Sachsen ist. Die sollen selber entscheiden, was sie wollen. Wie es hier ist, wäre mir wichtig…
2. Mai. 2008 | #