Irland ist das einzige Land der EU, wo eine Voksabstimmung über den Reformvertrag abgehalten werden wird. Wie man hört, dürfte die Annahme desselben keine “gmahte Wiesn sein.
Auf den ersten Blick scheint es eigenartig, dass gerade die Iren der EU so kritisch gegenüberstehen. Gerade Irland hat sehr viel von der EU profitiert. Das Land ist in relativ kurzer Zeit vom Armenhaus Europas zu einem der beliebtesten Wirtschaftsstandorte geworden, was sich natürlich auch auf den allgemeinen Wohlstand niedergeschlagen hat. Und nun dieser Undank…
Freilich richtet sich der Irische Unmut nicht gegen den Reformvertrag als solchen. Diesen werden die Wahlberechtigten dort, wie sonst auch überall in der EU, kaum kennen. Vielmehr wird die Abstimmung von vielen dazu genutzt werden, der EU insgesamt eins reinzuwürgen. Dabei werden die vielen kleinen Sachen, mit denen von der Kommission, und zunehmend auch vom Parlament, in das Leben des einzelnen Bürgers eingegriffen wird (zB Rauchverbot), abgerechnet werden. Es ist nämlich so, dass man den täglichen Ärger (sei er noch so klein) immer vor Augen hat, während man große Errungenschaften nur sieht, wenn man sich besinnt und diese nicht generell als gottgegeben hinnimmt. Je mehr von dem täglichen Ärger aber vorhanden ist, desto schwerer fällt es, sich zu besinnen. Die Iren werden da nicht viel anders gestrickt sein. Zudem wusste man schon im frühen Amerika, dass sie stur seien und es mit ihnen nicht gut Kirschenessen wäre. Die eitlen Gockel in der EU-Kommission werden da wahrscheinlich jetzt draufkommen (müssen).
Den von irgendwelchen Gnaden eingesetzten Extrembürokraten der EU-Kommission kann man vieles vorhalten, dumm sind sie aber nicht. In einer Art Selbsterhaltungstrieb haben sie sehr schnell erkannt, dass Voksabstimmungen über den Reformvertrag großteils in die Hose gehen würden. Sie müssen es ja wissen – sie wissen ja, was sie angerichtet haben (Kyprianou – wurde ja zum Segen Europas bereits entsorgt – und Spidla seien hier nur als Beispiel für viele genannt)
. Genau deshalb wurden die Nationalregierungen vorsorglich konditioniert, Volksabstimmungen nicht zuzulassen.
Ich muss aber zugeben, dass ich aus den genannten Gründen in der derzeitigen Situation auch nicht für eine Volksabstimmung bin. Mir ist das Europa-Projekt zu wichtig, als es durch deplazierte, eitle Schnösel gefährden zu lassen. Nein, damit meine ich nicht etwa undankbare Iren (oder andere EU-Bürger), sondern die jetzigen EU-Granden…