Pünktlich zum 50-Jahre-Jubiläum wird rund um das EU-Parlament ganz schön was ruchbar. Es geht wieder einmal um das liebe Geld – was sonst…

Abgeordnete eines Parlaments sind dazu da, Regeln für das reibungslose Zusammenleben zu schaffen. Da inkludiert ist natürlich auch die Verteilung der Güter, damit nicht einer den anderen über´s Ohr hauen kann. Genau deshalb sollten in einem Parlament nur redliche Abgeordnete sitzen, denn ansonsten würde das System ja ad absurdum geführt. Genau hier aber, scheint es sich im EU-Parlament gehörig zu spießen. Genau um diese Redlichkeit dreht es sich nun, denn es besteht der dringende Verdacht, dass bei gar nicht so wenigen Abgeordnetem statt Redlichkeit eher Raffgier vorherrschen würde. Unregelmäßigkeiten sollen die Sekretariatszulage (16.914.- € pro Monat und Abgeordneten zum Bezahlen von Mitarbeitern) betreffen und so manche Abgeordnete scheinen auch draufgekommen zu sein, dass man schön was einheimsen kann, wenn man sich nur oft genug besuchen lässt. Jüngst ist (von vielen nicht unerwartet) der Verdacht aufgetaucht, dass auch bei den Reisespesen geschummelt worden sein könnte.

Und was sagen die EU-Abgeordneten dazu? SPÖ-Delegationsleiterin Karin Scheele möchte keine “Pauschalverurteilungen“, für die ÖVP sieht Othmar Karas ein “Fehlverhalten einiger weniger Abgeordneter“, Johannes Voggenhuber von den Grünen ortet eine “erstaunliche kriminelle Energie” und Hans Peter Martin (fraktionslos) sowie Andreas Mölzer (FPÖ) sprechen von “Parteienfinanzierung“.

So gut wie die Politiker kann ich mich natürlich nicht ausdrücken und ich muss auch nichts umschreiben, beschönigen oder verstärken. Ich würde solche Vorgänge (so sie so stattgefunden haben) einfach als gewerbsmäßigen Betrug bezeichnen…

Nun habe ich aber auch schon gelesen, dass die Abrechnungsformalitäten für die Parlamentarier ja gar so kompliziert wären. Da könnte es natürlich auch lediglich zu Irrtümern gekommen sein und ein schuldhaftes Verhalten würde gar nicht vorliegen. Als EU-Bürger käme mir da aber erst recht das Grausen, wenn die Abgeordneten nicht einmal in der Lage wären, ihre eigenen Gelder ordnungsgemäß abzurechnen. Wie sollten unfähige, eitle Popanze über die Geschicke der ganzen Union Entscheidungen treffen können? Nein, nein – da sind mir halbwegs fähige Leute trotz Nehmerqualitäten noch bei weitem lieber…