Recht glücklich schaut er dieser Tage nicht aus der Wäsche, unser Umweltminister. Wir werden das vom Kioto-Vertrag, den die Schlaumaier in grenzenloser Eitelkeit und Güte auf unsere Kosten unterschrieben haben, vorgegebene Ziel nicht erreichen. Um das zu erkennen, muss man kein Prophet sein…
Na gut, ich würde wahrscheinlich auch nicht besser ausschauen, wenn ich so eine “Erfolgsbilanz” wie Minister Pröll vorweisen müsste. Ein Bissl schön reden und von Deutschland abgeschauter CO2-Aktionismus sind eben zu wenig, um den Knebelvertrag zu erfüllen.
Minister Pröll ist aber ein Steher, er gibt nicht auf. Jetzt haut er erst einmal kräftig auf den Tisch. Ein “Klimaschutzgesetz” müsse her, Klimaschutz sei keine “One-Man-Show” und “Jetzt muss man die Gangart verschärfen” lässt er verlauten. Sogar von Strafen (Sanktionen) für Klimasünder ist da die Rede.
Sanktionen für Klimasünder? Wer soll da bestraft werden? Etwa der Häuslbauer, der um 1 cm zu wenig Dämmung aufgelegt hat? Oder der Wohnungsbesitzer, der über 21°C die Heizung aufdreht? Oder werden die fahrbaren Kilometer für die Autos rationiert (statt wie früher Lebensmittelmarken jetzt Kilometermarken
)? Soweit wird´s wahrscheinlich nicht kommen, denn im Standard ist ua zu lesen:
“Ganz so weit dürfte Pröll aber nicht gehen. Eingeweihte Kreise sprachen am Montag lediglich von gemeinsam zu erarbeitenden Zielvorgaben, die auch eingehalten werden müssen. Ein Beispiel: Sollte etwa der Verkehrsminister den vereinbarten Klimaschutz-Beitrag verfehlen, müsste sein Ressort für das Defizit auch die dadurch verursachte Pönale übernehmen.”
So, jetzt ist die Katze aus dem Sack, jetzt wissen wir, wer zahlen wird. Wir alle gemeinsam werden für den Kioto-Unsinn blechen – und niemand sonst. Diese Tatsache ist aber nicht so neu, vielmehr konnte man sich das schon denken, als unser Spezialisten in Kioto über den Tisch gezogen wurden. Tragisch ist dabei nur, dass unser Geld nicht verwendet werden kann, um von der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wegzukommen, sondern vertragsgemäß Geschäftemachern in den Rachen geworfen werden muss.
Alles in allem kann man sagen, dass jeder ein Depp ist, der auch nur einen Euro in die Hand nimmt, um seine persönliche Energiebilanz zu verbessern – denn er wird dadurch doppelt zahlen. Solche Investitionen rechnen sich nämlich auch dann nicht, wenn man die zweifellos steigenden Energiepreise mitrechnet. Die Regierung hat es nämlich verabsäumt, für ordentliche Förderungen (zB ein ÖKO-Stromgesetz, dass diesen Namen auch verdient) zu sorgen, als noch Spielraum war…
[...] Man sollte sich auch verdeutlichen, wieviel Geld eine Million Euro eigentlich ist. Das ist etwa die Summe, die der österreichische Bundeskanzler während einer ganzen Legislaturperiode (4 Jahre) verdient. Selbst wenn es billig abgehen sollte, werden dem künftigen Ex-ÖBB-Chef immer noch zwei Kanzler-Jahresgehälter hinterhergeworfen. Angesichts der derzeitigen Diskussionen über Inflation, Lebensmittel- und Energiepreise und dadurch Armutsgefährdung ganzer Bevölkerungsschichten ist das ein sehr merkwürdiges Zeichen, dass unsere Regierung da setzt… [...]
22. Apr. 2008 | #
[...] Es kann aber auch sein, dass es wirklich nicht anders geht. Vielleicht brauchen die Bundesländer das zusätzliche Geld, um die Verluste der Zockerei abzudecken oder das sind schon die Vorboten des Kioto-Unsinns… [...]
10. Okt. 2008 | #
[...] aufgeführt wurde, kann man gar nicht mehr aufzählen. Erwähnt seien nur die Kioto-Sauerei (wo wir von unseren Selbstverwirklichern verkauft wurden und wo die Grünen noch mehr wollen) [...]
8. Aug. 2010 | #