Dass die SPÖ Probleme hat, ist ja kein Geheimnis mehr. Dass aber die Kacke so am Dampfen ist, hätte ich nicht gedacht.
Das zusammengekrampfte Führungsduo der Partei, Gusenbauer (Kanzler) und Faymann (Parteichef und Verkehrsminister), hat eine Kehrtwendung hingelegt. Das alleine würde an und für sich noch niemanden vom Hocker hauen, das ist seit geraumer Zeit bei der SPÖ als normal anzusehen. Bemerkenswert ist das “wobei” und das “wie“…
Die beiden SPÖ-Spitzen (einer ab-, der andere aufsteigend) haben heute erklärt, es sei nun SPÖ-Linie, neue EU-Verträge einer Volksabstimmung zu unterziehen. Warum sie da erst jetzt, nachdem der Lissabon-Vertrag im Parlament ohne Volksabstimmung ratifiziert worden ist, draufgekommen sind, haben sie nicht erklärt. Es könnte einem so vorkommen, dass für die Herrschaften (tatkräftig unterstützt vom EU-Abgeordneten Hannes Swoboda) nur die Partei (und damit ihre gut mit Macht und Geld dotierten Posten) im Vordergrund stehe und ihnen das Wohl des Landes völlig egal wäre.
Noch interessanter ist, wie die Kehrtwendung kundgemacht wurde. Sie haben es mit einem ausführlichen Brief an die Krone, die ja mit allen Mitteln für eine Volksabstimmung gekämpft hat, gemacht. Wahrscheinlich haben sie vorher dem Herrn Dichand demütig einen Entwurf zum Genehmigen zukommen lassen… 
Ganz überzeugt dürften die beiden SPÖ-Herren von ihrer Courage aber nicht sein. Beim ZIB-Interview sind sie heute dagestanden, als ob sie die Hosen voll hätten. Bei Gusenbauer ist das nachvollziehbar. Er wird die Sache ja bei der nächsten Zusammenkunft den anderen EU-Regierungschefs erklären müssen…
Und auch der Vizekanzler schaute etwas verwirrt drein, als er die SPÖ-Wende kommentierte. Aber auch das ist nachvollziehbar. Der gute Mann wird jetzt nicht wissen, wohin er sich wenden soll, wenn was zum Vereinbaren ansteht. Soll er nun zum Kanzler, zum Parteichef oder doch gleich zu Herrn Dichand gehen? Ich weiß es zwar auch nicht, aber bei letzterem würde er wahrscheinlich einen Haufen Zeit sparen… 
[...] Beim Blick in die gestrige Kronen-Zeitung blieb wohl nicht nur einigen Journalisten und Bloggern das Frühstückskipferl im Hals stecken. Praktisch ganz Österreich ist vom abrupten Positionswechsel der stimmenstärksten österreichischen Regierungspartei überrascht. Entsetzt waren viele darüber, wie diese plötzliche Meinungsänderung an die Öffentlichkeit getragen wurde: nämlich in einem Brief an Hans Dichand, den Herausgeber der reichweitenstärksten Tageszeitung Österreichs, der Krone: [...]
27. Jun. 2008 | #
[...] kritikus.at Kritik zum Schmunzeln – nicht objektiv, dafür aber höchst subjektiv … « SPÖ, EU und die Krone [...]
28. Jun. 2008 | #
[...] Bei der Krone (bald offizielles Regierungsmedium ;) ) regt man sich ganz besonders auf, weil wir bei den Nettozahlungen an die EU bereits bei 563,7 Millionen Euro angelangt sind und das fast eine Verdoppelung bedeutet. [...]
29. Jun. 2008 | #
[...] Oberflächlich betrachtet muss die SPÖ der Teufel reiten, dass sie gerade einen Minister Buchinger absägt. Er ist ein Konsenspolitiker mit Handschlagqualität, wirkt für viele sehr sympathisch und spricht Themen an, welche die Leute bewegen. Sieht man genauer hin, schaut die Sache aber etwas anders aus. Erwin Buchinger ist ein Mann Gusenbauers und hat das Sakrileg begangen, den Leserbrief öffentlich zu kritisieren. Auch werden die Falken in der Partei seine Konsensbereitschaft nicht besonders mögen. Am schlimmsten werden für Erwin Buchinger aber seine Themen und seine Sympathie in der Bevölkerung sein. Diese Sachen möchte nämlich anscheinend wer anders haben – es kann nur einen geben… [...]
2. Aug. 2008 | #
[...] Ein paar unbedeutende Kleinigkeiten übersieht Herr Krainer durch seine dunkelrote Brille allerdings gefließentlich. Bei dem Paket werden bei den meisten Punkten nur einige Gruppen (angehende Pensionisten, Studenten, Leute mit Kindern und oder Pflegebedürftigen) und bei einem (dem teuersten) nur Konzerne unterstützt. Nun sollte man dem netten Herrn Krainer aber nicht unterstellen, dass er die Lage nicht einschätzen kann. Ich denke, dass wird er sehr gut können, genauso wie rechnen. Er weiß sicher, dass das Paket großteils Unsinn ist und nur dazu dient, die Wahl zu gewinnen. Aber was soll man machen? Der gekrönte “Machen-wir’s-gemeinsam”-Messias ([c] AndreasSchwarz – Kurier) Werner Faymann will es halt… [...]
14. Sep. 2008 | #
[...] Tatsache ist (leider), dass eine Zeitung die Wahl gewonnen hat, wenn man bei einem historischen Tiefststand überhaupt von “gewonnen” sprechen kann. Aber #1 ist #1 – daran ist nicht zu rütteln. Werner Faymann wird nun zeigen müssen, was er imstande ist. Es geht sich ja, so wie es dzt aussieht, nur eine neuerliche GroKo aus. Alles andere ist äußerst unrealistisch, weil dabei immer eine Partei über ihren Schatten springen (sprich “umfallen”) müsste und solche Springer sind nicht in Sicht. Bliebe noch eine wackelige Minderheitsregierung. Die würde aber nur zu baldigen Neuwahlen führen und da wäre es weit billiger, Strache gleich jetzt zum Kanzler zu wählen… [...]
28. Sep. 2008 | #
[...] Mit kleinem Pomp erhielt Krone-Herausgeber Hans Dichand, neuerdings die dritte Kraft der Regierung , vom Präsidenten der Ärztekammer, Walter Dorner, das Goldene Ehrenzeichen der Österreichischen Ärztekammer überreicht… [...]
21. Dez. 2008 | #