Von einer Sternstunde des Parlaments sprach SPÖ-Clubchef Josef Cap, als nach dem Koalitionsbruch auch das Stillhalteabkommen brach. Andere, besonders die Opposition, freuten sich auf das “freie Spiel der Kräfte“. Nach der gestrigen Sondersitzung des Nationalrates macht sich beim Beobachter Ernüchterung breit – ja, es schaut eher nach einer kräftigen Watschen für den Parlamentarismus aus…

Zunächst glänzte die SPÖ-Regierungshälfte durch Abwesenheit (angeblich ein Missverständnis), was gleich zu einer Sitzungsunterbrechung und einem Antrag zur Herbeischaffung der roten Regierungsmitglieder führte. Diesem Antrag stimmten dann sogar auch die meisten SPÖ-Abgeordneten zu und Präsidentin Barbara Prammer sprach gar von Einstimmigkeit, um sich kurz danach zu korrigieren (hatte sich halt nur verzählt… ). Na ja, Unterhaltung muss auch sein und eine zünftige Gaudi schadet niemanden. So weit war ja noch alles in Ordnung.

Ernst wurde es dann bald, denn es ging bei der Sonderstitzung ja um eine Lizitation. Wer bietet mehr Steuergeld zum Stimmenkauf und wer bringt sein Gebot auch durch die Sitzung. Winkelzüge, Absprachen und Täuschungen sind da vorprogrammiert und sollten gemeinsam mit den Themen schon alleine für eine gewisse Motivation der Abgeordneten sorgen. Spannend war dann der teuerste Brocken des Events – der Fristsetzungsantrag zur Mehrwertsteuersenkung (die nichts bringt und jedes Jahr Milliarden kostet).

Die Ausgangssituation:
SPÖ und FPÖ sind dafür (einen Haufen Geld zum Fenster hinaus zu werfen ), das BZÖ ist eher dafür, ÖVP und Die Grünen sind dagegen. SPÖ und FPÖ haben alleine nicht die erforderliche Mehrheit und brauchen die Stimmen des BZÖ. ÖVP und Grüne können den Fristsetzungsantrag nur verhindern, wenn das BZÖ auch dagegen stimmt.

Als es dann zur Abstimmung kam, stimmte das BZÖ auch wirklich dagegen. Der Fristsetzungsantrag war aber dennoch angenommen, weil bei ÖVP und den Grünen so viele Abgeordnete durch Abwesenheit glänzten, dass SPÖ und FPÖ alleine eine Mehrheit hatten.

Himmel, Arsch und Zwirn – das darf doch nicht wahr sein! Bei der wahrscheinlich wichtigsten Abstimmung seit der letzten Wahl fehlen Abgeordnete? Ja wofür bezahlen/wählen wir die Herrschaften eigentlich? Zum Fressen und Saufen hätten sie nachher ja wohl auch noch genug Zeit gehabt. Eine Sternstunde soll das gewesen sein? Mir sieht das eher wie eine kommende Mondfinsternis – eine extrem düstere noch dazu – aus…