Das Gerücht hat sich zu einer ziemlichen Krise für das LIF rund um Alexander Zach ausgewachsen. Es dürfte jetzt um die Wurst gehen und es wird darauf ankommen, wie von der Partei mit der Sache umgegangen wird. Aber egal wie es ausgeht, es ist eine grundsätzliche Sache, und die hat mit Alexander Zach nur indirekt zu tun…

Dieser hat nun nach langem, schweren Leiden zugegeben, dass seine Agentur indirekt für EADS tätig war, während er gleichzeitig als Politiker gegen den Eurofighter “gekämpft” hat. Über Geldflüsse hat man sich derweil beim LIF noch nicht ausgelassen, obwohl da schon einige Millionen in bedenklicher Parteinähe im Raum stehen, deren Herkunft und Verbleib für die Öffentlichkeit wohl auch interessant wären. Man wird sehen, ob da noch was kommt und wie das LIF die Sache übersteht.

Richtig wichtig sind diese Details aber nicht. Die sich aufdrängende Frage ist wohl, ob es überhaupt tunlich ist, einen Lobbyisten an führender Stelle in einer Partei werken zu lassen. Lobbyismus ist ja bekanntlich Meinungsprostitution (wohlwollend ausgedrückt) bzw Korruption in Reinkultur (nüchtern betrachtet). Meiner Meinung nach liegt hier eine gewaltige Unvereinbarkeit vor – ja, unvereinbarer geht´s ja kaum noch…

PS: Sicher betrifft die Sache momentan das LIF. Die anderen Parteien täten aber gut daran, ihre eigenen Reihen zu durchforsten. Es ist ja schon schlimm genug, dass abgehalfterte Politiker im Nachhinein Lobbyisten werden (und dabei ihre politischen Kontakte ausnutzen). Wir brauchen solche Leute nicht auch noch als aktive Politiker…

Die kräftige Watschen bei den letzten Kommunalwahlen hat die bayrische CSU zwar zur Kenntnis genommen, den wahren Grund dafür aber derweil noch nicht. Es mehren sich aber die Anzeichen, dass sich ein späte – wahrscheinlich zu späte – Erkenntis durchsetzten könnte.

Das strengste Rauchverbot von ganz Deutschland hat die CSU gemacht. Sie glauben das zwar nicht, aber das war der Anfang vom Niedergang. Ja, ja, andere Parteien haben auch mitgemacht, aber bestimmend ist in Bayern nunmal die CSU – das wissen die Leute eben. Die Partei eierte bis jetzt nur herum, denn es ist nicht leicht, Fehler einzugestehen. Dabei ist es offensichtlich, sogar der linientreue ORF hat es erkannt, als heute in der ZIB als Ursache für die CSU-Schwäche die Milliardenverluste der Bayrischen Landesbank und das Rauchverbot genannt wurden. Und die Iren haben nach ihrem Rauchverbot ja auch zunächst einmal Bertie Ahern davongejagt und dann der EU eins reingewürgt. Bei den Briten siehts nicht viel anders aus. Labour steht vor einem historischen Tief und Gordon Brown könnte es schaffen, schneller den Weisel zu bekommen, als Gusenbauer

Es dürfte sich aber in der bayrischen CSU nun doch etwas bewegen. Neuerdings spricht man das Rauchverbot im Wahlkampf dezent an. Freilich nicht, um etwas zu ändern, sondern nur, um es zu rechtfertigen (wie es Beckstein kürzlich tat). Damit werden sie aber bei der Wahl auch nichts reissen, denn den Bayern ist es vollkommen wurscht, ob der Bundesverfassungsgerichtshof das bayrische Rauchverbot als in Ordnung befunden hat, wenn sie selbst es nicht wollen. Alles in allem wird sich die absolute Mehrheit der CSU in Rauch auflösen (bei 47% steht man jetzt, was einen Verlust von 14% bedeuten würde).

Missionarische Gesundheitsapostel bestreiten natürlich, dass sich ein Rauchverbot für die, die es eingeführt haben, bei Wahlen negativ auswirkt. Es kann nicht sein, was nicht sein darf – und die Leute wollen es ja alle ). Dass in Bayern FDP und FREIE WÄHLER, die beide strikt gegen das Rauchverbot sind, im Gegensatz zur SPD, die für das Rauchverbot ist und weiter dahingrundelt, die verlorenen CSU-Stimmen einheimsen, ist wahrscheinlich nur Zufall…

Ziemlich spät und nur fernmündlich erhält der Verfasser zwei recht offene Antworten von “SPÖ-Direkt” ungefähr diesen Inhalts:

1. “Die SPÖ ist sehr interessiert an der Tätigkeit dieses Vereins. Werner Faymann selbst verwendet insbesondere ein sehr österreichisches Deutsch. Ein Sprachschutzgesetz lehnen wir nicht ab, sehen es vor der Wahl aber nicht als vorrangige Sache. Sie sind der erste, der deswegen anfragt. Nach der Wahl aber wird sicherlich darüber gesprochen werden können.”

2. “Sprache ist natürlich etwas, das sich ständig verändert. Aber ein besonderer Umgang und der Zweck des Vereins, sich für mehr Verständlichkeit einzusetzen, sind sehr wichtig. Das Englische sei vom Französischen und Deutschen mitgeprägt, weshalb die Deutschen es leicht erlernen könnten. Das gelte insbesondere auch in der Wissenschaftssprache. Dass es da einen Arbeitskreis für Deutsch als Wissenschaftssprache gebe, nehme ich zur Kenntnis und werde mir das einmal ansehen. DDr. Erwin Niederwieser ist unser Bildungssprecher und steht auch für Auskünfte zur Verfügung.”

Kai Jan Krainer, SPÖ-Finanzsprecher und Feinstaub-Spezialist, befindet sich im Stimmungshoch, weil bei der NR-Sitzung am 12. September das Faymann-Paket zur Beschlussfassung angenommen wurde…

Ein paar unbedeutende Kleinigkeiten übersieht Herr Krainer durch seine dunkelrote Brille allerdings gefließentlich. Bei dem Paket werden bei den meisten Punkten nur einige Gruppen (angehende Pensionisten, Studenten, Leute mit Kindern und oder Pflegebedürftigen) und bei einem (dem teuersten) nur Konzerne unterstützt. Nun sollte man dem netten Herrn Krainer aber nicht unterstellen, dass er die Lage nicht einschätzen kann. Ich denke, dass wird er sehr gut können, genauso wie rechnen. Er weiß sicher, dass das Paket großteils Unsinn ist und nur dazu dient, die Wahl zu gewinnen. Aber was soll man machen? Der gekrönte “Machen-wir’s-gemeinsam”-Messias ([c] AndreasSchwarz – Kurier) Werner Faymann will es halt…

Dem Kai Jan Krainer kann man im Falle eines SPÖ-Sieges nur “wünschen“, Finanzminister zu werden. Er wäre damit noch schlimmer dran, als es Norbert Darabos mit dem Verteidigungsministerium war…

Von einer Sternstunde des Parlaments sprach SPÖ-Clubchef Josef Cap, als nach dem Koalitionsbruch auch das Stillhalteabkommen brach. Andere, besonders die Opposition, freuten sich auf das “freie Spiel der Kräfte“. Nach der gestrigen Sondersitzung des Nationalrates macht sich beim Beobachter Ernüchterung breit – ja, es schaut eher nach einer kräftigen Watschen für den Parlamentarismus aus…

Zunächst glänzte die SPÖ-Regierungshälfte durch Abwesenheit (angeblich ein Missverständnis), was gleich zu einer Sitzungsunterbrechung und einem Antrag zur Herbeischaffung der roten Regierungsmitglieder führte. Diesem Antrag stimmten dann sogar auch die meisten SPÖ-Abgeordneten zu und Präsidentin Barbara Prammer sprach gar von Einstimmigkeit, um sich kurz danach zu korrigieren (hatte sich halt nur verzählt… ). Na ja, Unterhaltung muss auch sein und eine zünftige Gaudi schadet niemanden. So weit war ja noch alles in Ordnung.

Ernst wurde es dann bald, denn es ging bei der Sonderstitzung ja um eine Lizitation. Wer bietet mehr Steuergeld zum Stimmenkauf und wer bringt sein Gebot auch durch die Sitzung. Winkelzüge, Absprachen und Täuschungen sind da vorprogrammiert und sollten gemeinsam mit den Themen schon alleine für eine gewisse Motivation der Abgeordneten sorgen. Spannend war dann der teuerste Brocken des Events – der Fristsetzungsantrag zur Mehrwertsteuersenkung (die nichts bringt und jedes Jahr Milliarden kostet).

Die Ausgangssituation:
SPÖ und FPÖ sind dafür (einen Haufen Geld zum Fenster hinaus zu werfen ), das BZÖ ist eher dafür, ÖVP und Die Grünen sind dagegen. SPÖ und FPÖ haben alleine nicht die erforderliche Mehrheit und brauchen die Stimmen des BZÖ. ÖVP und Grüne können den Fristsetzungsantrag nur verhindern, wenn das BZÖ auch dagegen stimmt.

Als es dann zur Abstimmung kam, stimmte das BZÖ auch wirklich dagegen. Der Fristsetzungsantrag war aber dennoch angenommen, weil bei ÖVP und den Grünen so viele Abgeordnete durch Abwesenheit glänzten, dass SPÖ und FPÖ alleine eine Mehrheit hatten.

Himmel, Arsch und Zwirn – das darf doch nicht wahr sein! Bei der wahrscheinlich wichtigsten Abstimmung seit der letzten Wahl fehlen Abgeordnete? Ja wofür bezahlen/wählen wir die Herrschaften eigentlich? Zum Fressen und Saufen hätten sie nachher ja wohl auch noch genug Zeit gehabt. Eine Sternstunde soll das gewesen sein? Mir sieht das eher wie eine kommende Mondfinsternis – eine extrem düstere noch dazu – aus…

Es ist wieder soweit, der Finanzminister will Steuergeld zurückgeben und wirbt dafür, dass es sich die Leute auch abholen. Man sollte das dem Finanzminister nicht als Wahlkampfaktion anlasten, denn das machten in letzter Zeit alle Finanzminister so. Und außerdem sollte man nicht zu leichtgläubig an Geschenke vom Finanzministerium glauben. Man könnte leicht enttäuscht werden, denn die Finanz hat im allgemeinen nichts zu verschenken…

150 Millionen Euro sollen auf 800.000 Österreicher warten, behauptet jedenfalls das Finanzministerium. Das mag schon stimmen, aber die Frage ist auch, wieviel die Finanz dabei von den 800.000 einzutreiben hofft. Nicht bei jeder Arbeitnehmer-Veranlagung bekommt man nämlich etwas zurück, es kann ganz leicht auch vorkommen, dass man etwas nachzahlen muss. Wenn man der Finanz artgerechtes handeln unterstellt, dann müsste die Summe, deren Eintreibung sie für möglich hält, weitaus höher sein, als die 150 Mille – der gelernte Ösiländer weiß das…

Im Finanzministerium bewirbt man auch Finanz-online, wo man sich seine Arbeitnehmer-Veranlagung ausrechnen lassen kann. Dazu fällt mir ein Gespräch mit zwei Arbeitskollegen ein, das gar nicht so lange her ist. Beide hatten diesen Service genutzt und die Online-Berechnung durchgeführt. Herausgekommen ist jeweils eine Nachzahlung und beide haben dann natürlich keine Arbeitnehmer-Veranlagung gemacht. Kurze Zeit später erhielten sie einen Brief vom Finanzamt mit der Aufforderung, die Veranlagung durchzuführen. Lange Rede kurzer Sinn, beide mussten blechen – es führte kein Weg daran vorbei. In einem Fall wurde sogar ein Steuerberater konsultiert, aber auch der konnte nicht helfen. Gut, ich war nicht betroffen und kenne die Sache nur durch Erzählung, aber die beiden Kollegen wären nicht die ersten, die durch unbedarfte Dateneingaben im Internet draufgezahlt hätten…

Als viertes antworten die Liberalen, heute, am 12.9.2008.

Sehr geehrter Herr Dr. *******,

zu aller erst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass die Beantwortung Ihre Anfrage mit einer solchen Zeitverzögerung erfolgt. Bitte sehen Sie dies nicht als Missachtung ihres Anliegens an, sondern es liegt vielmehr daran, dass wir unseren Wahlkampf mit sehr dünnen Personalressourcen abwickeln müssen.

Prinzipiell halten wir die Pflege von Sprache und Sprachkultur für eine sehr positives Anliegen. Sprachen entwickeln sich jedoch ständig weiter und unterliegen einer ständigen Veränderung. Liberale sehen an und für sich Veränderung als eine positive gesellschaftliche Triebfeder, was jedoch nicht bedeutet, dass Traditionen einfach über Bord geworfen werden sollen.

Insofern sehen wir die Aktivitäten der Sprachvereine als sinnvoll an, da Sie durch Ihre Tätigkeit zu einer konstruktiven Auseinandersetzung mit unserer Sprachwurzeln beitragen. Aus liberaler Sicht jedoch stehen wir gesetzlichen Einschränkungen kritisch gegenüber, da wir immer für die Abwägung von persönlichen Freiheitsrechten versus Einschränkungen aus
gesetzlichen Normierungen stehen. Aus einer Liberalen Weltanschauung heraus können wir uns daher nicht mit einer Normierung anfreunden, die einer natürlichen Weiterentwicklung der Sprache entgegensteht. Die von Ihnen angedachte Gründung einer deutschen Sprachakademie nach französischem Vorbild, stellt jedoch aus unserer Sicht einen durchaus ein überlegenswerten Schritt dar, sofern anerkannte Linguisten, Germanisten, Pädagogen und Sprachwissenschaftler in diesem Projekt eingebunden werden.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen gedient zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Daphne Frankl

Nach einer Erinnerung antworten auch die Freiheitlichen (am 11.9.) auf meine Anfrage – dafür recht ausführlich.

Sehr geehrter Herr *******!

Die Muttersprache ist das Ergebnis einer biographischen und familiären Prägung. Sie ist daher die Sprache, in der man denkt, fühlt und träumt. Die jeweilige Muttersprache ist daher als Trägerin des kulturellen Ausdruckes das bestimmende Kriterium der Zuordnung zu einer größeren Kulturgemeinschaft. Da die Mehrheit der Österreicher die Staatssprache Deutsch (vgl. Art. 8 B-VG) als Muttersprache spricht, ergibt sich daraus ihre Zugehörigkeit zur deutschen Kulturgemeinschaft.

Öffentliche Einrichtungen sollen daher ganz besonders darauf achten, sich unserer Muttersprache zu bedienen. Das gilt auch für den ORF. Wir geben der Hauptsendezeit und den Kurznachrichten den Vorzug vor Prime Time und News Flash. Und ich achte auch bei meinen Stellungnahmen darauf, nicht in seichte Anglizismen zu verfallen.

Ihrem Vorschlag zur Schaffung eines Sprachschutzgesetzes kann ich beitreten und ich stelle auch klar, dass Sprachvereine eine große Bedeutung für unsere Kultur haben.

Bei Ortsnamen ist, so vorhanden, grundsätzlich der deutsche Name anzuwenden.

Das betrifft auch die Beschriftung von Straßenverkehrszeichen. (Ödenburg statt Sopron, Brünn statt Brno)

Kinder von Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft und ohne deutsche Muttersprache müssen ein Jahr vor der Einschulung einen Deutschtest bestehen. Bei Misserfolg wird in gesonderten Kindergärten ein Intensivkurs absolviert, der von den Eltern zu finanzieren ist. Bei bestandener Prüfung ist die Aufnahme in das öffentliche Schulsystem in Österreich und damit eine hervorragende Ausbildung für die Zukunft möglich.

Durch mangelnde Deutschkenntnisse eines Teils der Schüler wird auch das Bildungsniveau der einheimischen Jugendlichen beeinflusst. In Wien lag der Anteil der Volksschüler mit nichtdeutscher Muttersprache im Schuljahr

2005/2006 bei 45,6%. Dies bedeutet einen Anstieg um 2,2% gegenüber 2004/2005.

Aus einer bis dato nicht veröffentlichten Abfrage aus der Bildungsdokumentation (Statistik Austria) 2006/2007 geht hervor, dass der Anteil an Ausländern und Inländern nicht deutscher Muttersprache an allen Schulen der ersten Schulstufe in Wien (teilw. 6-Jährigen, teilw. 7-Jährige, jedenfalls ein Jahrgang) zum Stand September 2006 bereits 50,9 % betragen hat. Damit war im Schuljahr 2006/2007 erstmals die autochthone (ansässige) Bevölkerung Wiens in der Altersgruppe der Taferlklassler in der Minderheit.

Fünfzehnjähriger, dauerhafter und legaler Aufenthalt in Österreich, Unbescholtenheit sowie die ausreichende Kenntnis der deutschen Sprache und der Landeskunde sind unbedingte Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft.

Im Rahmen der Europäischen Union bekenne wir uns zu einem Europa, das im Inneren möglichst föderativ und dezentral organisiert ist, das die Vielfalt der Kulturen, Sprachen und Völker nicht nur bewahrt, sondern bewusst weiterentwickelt – also für ein Europa der sich ihrer Identität gewissen Völker und der miteinander verbündeten Nationalstaaten, ein Europa, das sich gegen unlebbaren Multikulturalismus, gegen Massenzuwanderung und gegen einen Schmelztigel wendet.

Sprache, Geschichte und Kultur Österreichs sind deutsch. Die überwiegende Mehrheit der Österreicher ist Teil der deutschen Volks-, Sprach- und Kulturgemeinschaft. Die Einrichtung einer deutschen Sprachakademie in Wien wird daher von mir unterstützt.

Die Volkspartei antwortet am 8. September.

Sehr geehrter Herr ******!

Herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Die Pflege und der verantwortungsvolle Umgang mit Sprache sind in jedem Fall gerade in der Politik, aber letztendlich von jedem Einzelnen und jeder Einzelnen einzufordern. Die sprachliche Vermittlung in der Politik ist sicher eine Schlüsselfrage in der politischen Auseinandersetzung, mit der sich jeder von uns immer wieder kritisch damit auseinandersetzen sollte. Die von Ihnen angesprochene Erhaltung und Weiterentwicklung der deutschen Sprache ist sicherlich ein wichtiges Thema, das aus Sicht der ÖVP gerade in wissenschaftlichen Gremien wie den Universitäten und der Akademie der Wissenschaften gut aufgehoben ist. Einflüsse der Sprachen aufeinander hat es immer schon gegeben und sind nicht zuletzt auch ein Zeichen dafür, wie lebendig Sprachen und Sprachentwicklung sind. Wir haben aus dem griechischen und dem römischen zahlreiche Worte übernommen und gerade zu Zeiten Nestroys wurde das deutsche Sprachbild sehr stark durch die französische Sprache geprägt. All diese Einflüsse haben wir mittlerweile selbstverständlich in den täglichen Gebrauch der Sprache integriert. Es ist sicher richtig, dass sich die Sprachkultur aufgrund der völlig veränderten Mittel der Wahrnehmung wie Fernsehen, Film und Internet noch schneller und radikaler verändert. Weg von der Schriftkultur zu einer Bildkultur bzw. zu einer neuen Form der Schriftkultur durch die Informationsgesellschaft.

Letztendlich ist es auch Aufgabe der Schulen und Universitäten im Rahmen ihrer Lehrtätigkeit sich dieses Themas anzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Österreichische Volkspartei

****** ******

Als erstes antworten die Grünen (am 1. September, vier Tage nach Absenden

Sehr geehrter Herr *****,

gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Thema Muttersprache und Pflege der deutschen
Sprache.

Sprache unterliegt einer dynamischen Entwicklung und folgt den gesellschaftlichen Veränderungen. Die österreichische Sprache ist reich an Lehn- und Fremdwörtern aus den unterschiedlichsten Sprachen. Sie sind Ausdruck der Geschichte unseres Landes und der Menschen die hier leben. Neben der deutschen Amtssprache und den anerkannten Minderheitensprachen wie Burgenlandkroatisch und Ungarisch kommen heute neue Sprachen und Idiome ins Land. Diese Vielfalt erleben wir als Bereicherung unserer Kultur und unserer Ausdrucksmöglichkeiten. Erhaltenswert ist aus unserer Sicht die Vielfalt, nicht das Einfrieren einer Sprache auf einem bestimmten Stand und einem bestimmten Katalog von Wörtern. Unser Ziel ist es, den Menschen die in
Österreich leben, eine möglichst hohe Sprachkompetenz zukommen zu lassen. Dazu gehört die Pflege der jeweiligen Muttersprache bzw. des regionalen Idioms, als Grundlage des Sprachverständnisses und des Selbstbildes, die Vermittlung der deutschen Sprache, als Zugang zur Gesellschaft, zu Arbeit, Bildung und
Partizipation und das Erlernen von mindestens einer Fremdsprache, um auch über den Tellerrand des deutschen Sprachraums hinaus blicken zu können.

In diesem Sinne erachte ich auch die Tätigkeit von Sprachvereinen als einen wichtigen Aspekt, als Bewahrer in einem Prozess, der durch seine Vielfalt und die Veränderung basierend auf Althergebrachtem immer Neues hervorbringt. Ein Sprachschutzgesetz kann in meinem Verständnis nur zum Ziel haben die Vielfalt der
Sprachen und Idiome in Österreich zu bewahren und zu pflegen, nicht aber Sprache in ihrer Entwicklung zu hemmen.

Mit freundlichen Grüßen

A. Van der Bellen