Als ich heute beim Frühstück DiePresse las, bin ich fast vom Sessel gefallen. Im ersten Moment habe ich gedacht, meine Lesebrille wäre jetzt endgültig zu schwach – aber bei einer Überschrift?

“Vassilakou: Pflichtkurse für Migranten” stand da geschrieben – Grund genug, um weiter zu lesen. Gut, die Überschrift ist etwas reisserisch und Maria Vassilakou ließ sich beim Interview auch durch mehrmaliges Nachfragen nur ein “Ich glaube, dass man das einfordern kann” herauslocken (gemeint sind Deutschkurse für Migranten). Aber sie sprach auch, als es über das gute Abschneiden der FPÖ in Wien ging, über tatsächliche Probleme bei der Integration und von Gewalttätigkeiten: “Wien ist zwar nicht Chicago, aber selbst in meinem Bekanntenkreis weiß ich von Jugendlichen, die geschlagen worden sind, oder denen das Handy oder die Jacke geraubt worden ist: Das ist sehr traumatisch.”

Na bumm! Was ist da los bei den Grünen? Vor ein paar Wochen wäre Maria Vassilakou nach so einem Sakrileg aus der Partei exkommuniziert worden - wie Prof. Michael Siegel aus Tabacco Control…

Das Papier, auf dem der “nationale Kraftakt“, der “kein Rettungsplan“ ist, zur Bewältigung der Wirtschaftskrise geschrieben wurde, ist noch nicht trocken, da kracht auch schon die erste unserer Banken, die ja gar nicht gefährdet sind…

Die Constantia Privatbank hat das Zeitliche gesegnet, man lässt sie aber nicht in den Konkurs gehen, sondern mehrere andere Banken (auch die Nationalbank) schießen Geld zu (kaufen sie) und der Staat übernimmt eine Haftung von 400.000.000.- Euro. Wenn man darüber nachdenkt, was die Constantia Privatbank für eine Bank ist, dann könnten einem auch Motive für den “nationale Kraftakt“, der “kein Rettungsplan“ ist, dämmern. Die Constantia ist die Bank für Superreiche in Österreich. Sie hat Spareinlagen von ca 10.000.000.000.- € und verwaltet ca 1/3 aller Privatstiftungen, die es in Österreich gibt. Ein Konto bekommt man bei dieser Bank nur, wenn man zunächst einmal mindestens 500.000.- € einlegt. Es dürfte also eher nicht die Bank von Herrn und Frau Durchschnittsösterreicher sein…

Dass gerade diese Bank als erste die Bundeshaftung in Anspruch nimmt, ist bezeichnend. Für mich als ländlicher Dummschädel schaut das jetzt so aus, als ob der “nationale Kraftakt“, der “kein Rettungsplan“ ist, hauptsächlich dazu dient, die Schäfchen einer Elite auf Kosten der Allgemeinheit ins Trockene zu bringen. Ganz gut dazu passt da auch die plötzliche Einigkeit von SPÖ und ÖVP nach den vorherigen, tiefen Zerwürfnissen. Bei der Präsentation des Krisenplanes nach dem Ministerrat haben sich Gusenbauer und Molterer ja beinahe umarmt und kurz hatte ich sogar Angst, sie würden zu schmusen beginnen…

PS: Vielleicht sollte ich dazu sagen, dass ich nicht generell gegen eine Sicherung von Spareinlagen bin. Es geht mir nur gegen den Strich, dass ausgerechnet sehr große Vermögen (die ja zum größten Teil erst an der Börse so groß geworden sind – dh vom jetzt crashenden System immens profitiert haben) von der Allgemeinheit gerettet werden, während der Hackler, dem ein sich Vermögensberater nennender Keiler für sein jahrzehntelang Erspartes Lehman-Papiere angedreht hat, durch die Finger schauen kann…

Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) steht sicher nicht im Verdacht, mir einmal sympathisch zu werden. Mir kommt der Reglementiererverein nämlich ähnlich “wissenschaftlich” vor, wie das KfV. Seine neueste “Berechnung” bestärkt mich in meiner Meinung…

Der VCÖ hat ausgerechnet, dass der Schwervehr EU-weit einen “externen” Schaden von ca 300 Milliarden Euro verursachen würde. Diesen Schaden würde nicht die Transportwirtschaft zahlen (deshalb wahrscheinlich “extern”), sondern andere – dh im allgemeinen die öffentliche Hand. Das passt dem VCÖ natürlich nicht, der Schwerverkehr muss zur Kasse gebeten werden. Soweit – so schlecht, denn was machen die Frächter (müssen sie als Unternehmer machen) wenn ihre Kosten steigen? Richtig, sie werden ihre Tarife erhöhen, was letztendlich zu einer Verteuerung für den Endverbraucher in genau dem Ausmaß, wie den Transporteuren Kosten aufgebrummt werden, führen wird.

Im Klartext heißt das wohl, dass für den Fall, dass man der VCÖ-Forderung nachgeben und dem Güterverkehr 300 Millarden € an zusätzlichen Kosten aufbürden würde, sich alle Waren (schießlich wird ja fast alles mit dem LKW transportiert) für den Konsumenten um mindestens diese Summe verteuern würden. Über den Daumen gepeilt würde alleine diese VCÖ-Idee jedem EU-Bürger (vom Baby bis zum Greis) ca 1000.- € im Jahr kosten. Eine 4-köpfige Familie müsste somit mit 4.000.- € Mehrkosten pro Jahr rechnen, ein Mindestrentnerehepaar mit 2000.-€.

Man braucht aber nicht annehmen, dass die “Spezialisten” des VCÖ das nicht wissen. Sie produzieren solche Fantasiezahlen ja nur, um zu lobbyieren und nebenher ihr Dasein zu rechtfertigen. Denen muss man deshalb keine Vorwürfe machen, von irgendwas müssen sie ja leben. Vorwürfe muss man denen machen, die solche “Spezialisten” noch anhören und vielleicht sogar in deren Sinn handeln…

Der Katzenjammer über das irische “nein” bei der Volksabstimmung dauert an. Die Eurokraten haben panische Angst vor einer neuerlichen Ablehnung, denn das könnte ja Schule machen – dh auch in anderen Staaten, die ja alle den Freibrief schon erteilt haben, könnte sich Widerstand regen. Und dabei wäre es so einfach machbar, das eigene Volk nicht fürchten zu müssen. Eine Userin im Standard-Forum hat es auf den Punkt gebracht:

Heike Stoploss  15.10.2008 11:28   
 
Abstimmungstaktiererei
Wie wäre es, die demokratiepolitischen Defizite im Vertrag zu lösen?
Direkte Wahl aller wichtigen EU-Vertreter (Kommission, Parlament, Präsident etc.).
Herstellung einer sauberen Gewaltentrennung.
Stärkung demokratischer Abstimmungsmöglichkeiten bei wichtigen Entscheidungen. Bei krassen Fehlentwicklungen Stoppmöglichkeiten durch EU-Bürger.
Regelung/Einschränkung der Lobbies, strenge Handhabung von Korruption, strenge Medienauflagen für ausgewogene Berichterstattung bei EU-Wahlen.
Lösung des Zentralbankproblems (die Katze ist aus dem Sack, die Bürger lassen sich nicht mehr lange hinters Licht führen) etc.

Die Realität ist aber: Abstimmungstaktiererei, kein Willie zu mehr Demokratie.

Das kann man nur voll unterstreichen. Hervorheben möchte ich nur den Punkt “Regelung/Einschränkung der Lobbies, strenge Handhabung von Korruption“. Dass eine Einschränkung der Lobbies auch eine Verringerung der Korruption mit sich bringen würde, ist wohl jeden klar, der sich mit dem Thema schon einmal gedanklich befasst hat. Nahezu alles, was von der EU kommt (Richtlinien, Weiß/Schwarz- oder Irgendwasbücher etc), gründet auf Lobbyismus – also reinen Geschäftsinteressen einiger Firmen – und hat mit dem Wohl der Bevölkerung überhaupt nichts zu tun. Man fragt sich, ob die EU-Extrembürokratie auch eigene Ideen haben kann – oder ist für solche kein Platz, weil die Schleimer einfach zu gut zahlen?

Und dass im EU-Selbstbedienungs-Wasserkopf auch ein hohes Maß an krimineller Energie steckt, ist sowieso jedem bekannt. Eine Stichprobe soll beispielsweise bei einem hohen Prozentsatz (war es die Hälfte oder gar 2/3 der Überprüften?) von EU-Abgeordneten Unregelmäßigkeiten (um es nicht Betrug nennen zu müssen) bei der Verrechnung der Sekretariatzulage (es geht dabei um immerhin 160 Millionen Euro im Jahr) ergeben haben. Dass daraufhin statt schonungsloser Aufklärung von der EU strickte Geheimhaltung verordnet wurde, ist bezeichnend. Man wird also nie erfahren, wie viele der EU-Abgeordneten anstatt im Parlament im Häfn sitzen müssten (wenn man annimmt, die Hälfte der Zulage wäre seit der letzten EU-Wahl erschlichen worden, dann käme man auf einen Schaden von ca 400.000.- € je unredlichen Abgeordneten und das bedeutet bei einem Normalbürger jedenfalls unbedingte Haft).

Wen wundert es also noch immer, dass die Bevölkerung der EU misstraut? Die Extrembürokraten wissen ganz genau, warum das Volk nicht gefragt werden soll, denn Abstimmungen würden zZt in fast allen Staaten negativ ausgehen. Ich habe meine Meinung geändert und wünsche mir jetzt auch schon, dass die Iren wieder mit nein stimmen, denn bis jetzt kann die EU nur Empfehlungen abgeben. Mit dem neuen Vertrag könnten dann aber richtige, bindende Gesetze beschlossen werden. Dh im Klartext, die Lobbyisten hätten vollen Durchgriff auf die Bürger, um sie auszunehmen. Verhindern kann das jetzt nur mehr das irische Volk, wenn man sie überhaupt noch einmal abstimmen lässt und die Sache nicht so irgendwie hindeichselt…

Ich habe mich schon gewundert, dass im Zuge der Finanzkrise nicht längst schon staatsanwaltliche Ermittlungen in Angriff genommen wurden. Zumindest Untreue müsste in zahlreichen Fällen im Raum stehen…

Ich war wahrscheinlich zu ungeduldig und man weiß ja, dass die Mühlen des Gesetzes langsam, dafür aber stetig mahlen. Nun lese ich gerade, dass bei Hypo Real Estate diverse Verdachtsmomente (“fehlerhaften Kapitalmarktinformationen, Verstößen gegen das Verbot der Marktmanipulation und Betrugsverdacht” – Zitat Reuters Deutschland) im Raum stünden und auch in Sachen Immofinanz eine Anzeige bei Staatsanwalt eingelangt sein soll. Ein Anfang ist also gemacht und das ist gut so. Hoffentlich bleiben das keine Einzelfälle, denn es gehörten alle Fälle angeschaut – in ganz Europa. Wir, die wir für das Desaster bürgen, haben ein Recht darauf, zu wissen, wer uns das eingebrockt und wer davon profitiert hat.

Für die Justiz könnten breite Ermittlungen aber Probleme bringen. Mit derart vielen Untersuchungshäftlingen – bei solchen Schadenssummen wird man fast jeden Verdächtigen einsperren müssen – wird es Platzmangel im Häfn geben. Aber vielleicht kann man ja bei der Immofinanz günstig was anmieten…

Ein Mann, Familienerhalter und Firmeninhaber, ging regelmäßig ins Casino und gewann auch eine Zeit lang. Dann kam die Pechsträhne und er verlor und verlor. Schon am Rande des Ruins konnte er weder seine Familie ernähren, noch seine Firma fortführen. In höchster Not kam dann eine gute Fee zu ihm und sagte: “Habe keine Angst, spiel auf Kredit weiter. Ich bürge für die Verluste und sorge auch sowohl für deine Firma als auch für deine Familie. Der Mann freute sich und ging, ohne zu danken, schnell wieder ins Casino und wenn er nicht gestorben ist, spielt er noch immer…

Ich weiß, eine blöde Geschichte (wurde ja auch eben erst von mir selber erfunden ) – völlig irrational, so etwas kann es nicht einmal im Märchen geben. Ich habe das auch immer geglaubt, nach dem 100-Milliarden-Bankenrettungspaket (100.000.000.000.- € = 1.376.000.000.000.- Schilling) unserer Regierung bin ich mir nicht mehr so sicher.

Unser Kanzler sprach von einem “nationalen Kraftakt” (Anm.: allerdings ohne “Kraft“, denn Geld ist ja keines da, wie der gelernte Österreicher weiß…) und der Vizekanzler und Finanzminster von “kein Rettungsplan“. Wofür man für keinen “Rettungsplan” einen “nationalen Kraftakt” benötigt, haben die Herren geflissentlich nicht erklärt…

Komisch mutet auch an, dass sich der Staat für den großen Einsatz auch eine Eigentümerrolle nur “falls nötig” vorbehält. Na toll, “falls nötig” heißt dann ja wohl “nie”. 15 Milliarden der Rettungssumme werden für Kapitalspritzen bereit gestellt. Mit dem Geld könnte man laut Wirtschaftsblatt Raiffeisen International dreimal und die Erste Group Bank zweimal kaufen. Insgesamt haftet künftig jeder Österreicher mit 12.500.- Euronen und da ist “falls nötig” entschieden zu wenig. Warum kauft man die maroden Banken nicht gleich auf? Das ÖIAG Gesetz kann man ja ändern (wie schnell man Gesetze machen kann, haben wir ja am 24.09.2008 gesehen) und ein Kauf würde bestimmt billiger kommen, als endlos die Verluste der Zockerei abzudecken…

An der Börse ist der “nationale Kraftakt“, der “kein Rettungsplan” ist, aber scheinbar ein voller Erfolg. Eine solche Steigerung wie heute hat der ATX (+12,8 %) noch nie erlebt. No, na – selbstverständlich ist da im Casino sofort was los, denn das frische Geld muss ja ausgespielt werden. Sogar im fernen Amerika, wo vorher die 700 Milliarden Dollar gar nichts gebracht hatten, hat das Spiel um die frischen Euros sofort begonnen (DowJones auch historisch im Plus). Aber sind wir jetzt nicht doch wieder bei obigem Märchen, das es gar nicht gibt?

PS: Mit Fortdauer der Krise und deren “Bewältigung” verstehe ich immer weniger, warum man Helmut Elsner eingesperrt hat. Er hat ja auch nur eine Bank verspielt…

Da hat er sich wieder was vorgenommen, der Paradeloser von Great Britain. Mit seiner Partei nach dem Rauchverbot schon am Rande des Abgrundes stehend, möchte Gordon Brown noch einen Schritt weiter gehen…

Der Regierungschef meint es scheinbar wirklich ernst. “Happy Hours” sollen genauso verboten werden, wie die beliebten Gratis-Getränke für Frauen und Gratis-Weinverkostungen. Auch von Warnhinweisen überall, wo Alkohol verkauft wird, ist die Rede. Einige der kolportieren  Maßnahmen, wie zB Happy Hours (Akkordsaufen) oder Gratis-Getränke für Frauen (passt mit dem Gender-Unsinn nicht zusammen… ), kämen einem gar nicht so blöd vor, wenn da nicht mehr dahinder stecken würde. “Die britische Regierung geht gegen Trunkenheit in der Öffentlichkeit vor” steht im Untertitel des Presse-Artikels. Das ist genau die gleiche Schiene, welche die EU in Richtung Prohibition zu fahren gedenkt. Wenn Brown wirklich glaubt, mit diesem vorauseilenden Gehorsam gegenüber der EU-Extrembürokratie (so hat er es ja beim Rauchverbot auch gemacht…) eine Wahl zu gewinnen, dann wird ihm wohl nicht mehr zu helfen sein.

Apropos EU: Dort müht man sich zZt sehr ab, die Ursachen für das schwindende Vertrauen der Bevölkerung, besonders der Iren (alle anderen scheinen denen dort eh egal zu sein, die haben den Freibrief ja schon erteilt… ) zu ergründen. So schwer sollten diese aber an und für sich ja nicht zu erkennen sein, aber wenn die Entfernung zum eigenen Volk größer ist, als jene zwischen Scheibbs und Nebraska, erkennt man halt manches nicht. Die abgehobene Eurokraten kapieren es einfach nicht. Sie könnten schalten und walten, wie sie wollten, sie müssten nur die Leute in Ruhe lassen – dh, ihnen nicht andauernd ihr alltägliches Leben vorzuschreiben.

Der offenbar der EU-Schickimiki hörige Brown geht seinen (in den Abgrund führenden?) Weg aber ohne Rücksicht auf Verluste weiter. Es interessiert ihn nicht, dass seine Bürger zwar beim Saufen manchmal exzessiv, ansonsten aber nette Leute sind, die hart arbeiten. Auch scheint ihn nicht zu kratzen, dass die Volksdroge Diazepam (=Valium – “Mother’s Little Helper“), von Großbritannien ausgehend, zu einem immer größeren Problem im EU-Raum wird. Ist ja auch klar, dass man gegen ein Medikament, auch wenn das Abhängigkeitspotential noch so hoch ist, nichts machen kann. Es wird ja auch von der WHO (=Pharmalobby ) in der Liste der “Liste der unentbehrlichen Medikamente” geführt und verdienen tut daran die Pharmaindustrie. Denen kann man, im Gegensatz zu den eigenen Bürgern, natürlich nicht so ohne weiteres vor den Koffer scheissen, die zahlen zu gut…

Mit den Färöer-Inseln hatten wir Ösis ja schon vor langer Zeit eine traumatische Erfahrung. Es hat sich nichts geändert…

Das Fußball-Nationalteam ist das Debakel diesmal aber nicht, obwohl sich unsere Ballesterer mit dem 1:1 heute Abend sicher nicht mit Ruhm bekleckert haben. Gut, es ist Sport und da gewinnt (meistens halt) der Bessere. Böse brauchen wir der Mannschaft deshalb nicht sein, sie haben ja nicht absichtlich nicht gewonnen. Sie haben alles gegeben, sie können es halt nicht besser – und Gebühren müssen wir für sie ja nicht bezahlen…

Anders schaut es beim ORF, unserer Zwangsgebührenanstalt, aus. Die haben es echt zustande gebracht, für das Spiel keine Übertragung zustande zu bringen. Eine logistische Meisterleistung der ganz besonderen Art – in Europa und wahrscheinlich auf der ganzen Welt einzigartig. Die Entschuldigung des ORF für die Live-Übertragung ohne Bild war auch nicht ohne: Ein Vertragspartner (Anm.: Inhaber der Übertragungsrechte - SPORTFIVE) hat es angeblich nicht geschafft, rechtzeitig das Equipment auf die Inseln zu schaffen – als ob der ORF selber kein Equipment hätte. Solches auf die Färöer zu schaffen hätte wohl nicht viel mehr gekostet, wie der ORF einem einzigen weißen Elefanten (derer es ja gar nicht so wenige geben soll) allmonatlich in den Allerwertesten schiebt. Auch die Zwangsgebührenanstalt wird ihr Bestes gegeben haben, auch sie werden es halt nicht besser können…

Sollen wir ihr deshalb jetzt böse sein? Sicherlich, denn in dem Fall müssen wir ja (Zwangs)Gebühren zahlen…

PS: Vielsagend war natürlich auch, dass der ORF bei den andauernden Entschuldigungen immer von “ein Vertragspartner” sprach. Warum bloß traut man sich den “Vertragspartner” nicht beim Namen nennen, wenn man überzeugt ist, dass der die Sache verbockt hat?

Schlimme Zeiten – neben den aktuellen Geldsorgen ist auch die steigende Inflation ein Problem, dass viele sorgt. Aber keine Angst, es wird ja was getan. Ob ORF, EU oder die SPÖ mit Wahlkampfschmäh – alle “helfen”. Nun trägt auch die Energie Allianz Austria (EAA) ihr Scherflein bei und erhöht die Gas und Strompreise in Wien und Niederösterreich drastisch (Burgenland folgt in Kürze)…

Die Allianz (oder sollte man vielleicht doch besser Kartell sagen ) besteht aus BEGAS, BEWAG, EVN und WIEN ENERGIE. Alles Gesellschaften, die zu großem Teil den Ländern Wien, Niederösterreich und Burgenland gehören. Es zeigt sich also wieder, dass die größten Preistreiber gerade diejenigen sind, die vorgeben, die Inflation mildern zu wollen.

Interessant ist auch die Tatsache, dass die Energiepreiserhöhungen gerade jetzt kommen. Der Rohölpreis ist so tief, wie schon lange nicht mehr und früher hat man uns gegenüber die steigenden Gas- und Strompreise immer mit dem steigenden Rohölpreis gerechtfertigt. Die Energiepreise würden an den Ölpreis gekoppelt sein, steige dieser, würden Gas und Strom ebenfalls steigen. Was aber nun – der Ölpreis fällt ins Bodenlose und Gas/Strom steigen trotzdem? Also entweder haben die gescheiten Leute früher gelogen oder sie lügen jetzt…

Es kann aber auch sein, dass es wirklich nicht anders geht. Vielleicht brauchen die Bundesländer das zusätzliche Geld, um die Verluste der Zockerei abzudecken oder das sind schon die Vorboten des Kioto-Unsinns…

Ich lese auch in anderen Blogs gerne mit und hinterlasse auch hie und da mal einen Kommentar. Es kommt auch vor, dass der eine oder andere Kommentar zwar erscheint, kurze Zeit später aber gelöscht wird, ohne dass Beleidigungen oder Rechtswidriges enthalten gewesen wäre.

Andreas Schieder schrieb kürzlich in seinem Blog unter “Ein neues Bürokratieverständnis leben lernen” wie er sich moderne Verwaltung vorstellt. “Nerven statt Ärmel schonen” sei das Motto und “Bildung und Ausbildung” seien “der notwendige Schlüssel für motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“. Da konnte ich natürlich nicht an mich halten, schließlich ist Andreas Schieder ja Beamtenstaatssekretär. Was hat ihn daran gehindert, seine Ideen umzusetzen? Dem entsprechend scharf fiel mein Kommentar aus. Ich habe geschrieben, dass sein Beitrag leeres Gelaber sei, welches ohne Taten nichts bringen würde und dass die ärmelgeschonten Beamten nicht das Schlimmste gewesen wären. Die Bürokratie hätten erst die schönsprechenden Reformer ins Unermessliche aufgeblasen und diese seien auch verantwortlich, dass für die Arbeit, die früher ein C-Beamter alleine gemacht hät, nun ein A-, zwei B- und ein C-Beamter (der so wie früher die Arbeit macht) notwendig seien. Nach nicht einmal 2 Tagen war der Kommentar weg.

Ähnlich ging es mir bei Tanja Wehsely, welche sich in ihrem Blog für ein Bleiberecht stark macht. Da habe ich nur ganz harmlos reinkommentiert, dass man natürlich für sowas sein könne. Nur wäre es ehrlicher gewesen, das auch vor der Wahl zu sagen. Hat auch nicht lange überlebt, der Kommentar.

Warum die Herrschaften die Kommentarfunktion nicht deaktivieren, wenn sie kritische Kommentare nicht wollen, ist mir schleierhaft. Aber egal, mir ist das wichtig und deshalb schreibe ich es eben hier…

Update am 24.10.2008:
Ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil. Beide haben die Kommentare freigeschaltet und auch geantwortet – Respekt! Es hat nur etwas länger gedauert aber ich verstehe das – Politiker haben gewiss mehr zu tun als ein Kritikus…