Unser neuer Gesundheitsminister wird langsam tätig und kümmert sich erstmal um die Erneuerung der eCard. Leider macht er dabei, die Gegebenheiten konsequent ignorierend, genauso weiter, wie seine Vorgänger aufgehört haben…

Es geht wieder darum, die Card mit oder ohne Foto zu machen, und der gute Herr Stöger machte dazu der Presse gegenüber einige bemerkenswerte Äußerungen:

“Jeder Arzt und jede Ärztin der sozialen Krankenversicherung kennt ihre Patientin und ihren Patienten”

Hier muss man sich schon einmal die Frage stellen, wo der Herr Minister seine Informationen her hat. Nicht einmal im hintersten Mühlviertel oder in der tiefsten Oststeiermark wird es mehr so sein, dass der Arzt jeden Patienten kennt. In der Ambulanz im AKH wird er wohl überhaupt keinen persönlich kennen.

“Aus meiner Sicht: Diese Missbrauchsdiskussion ist eine vorgeschobene.” Es werde zwar den einen oder anderen Patienten geben, der mit der falschen E-Card kommt. “Aber nicht mehr als man mit den Krankenscheinen gehabt hat.”

Aha, aus seiner Sicht also – eine andere Sicht zählt überhaupt nicht, die kann getrost ignoriert werden. Der Herr Minister sollte einmal sein Sichtfeld überprüfen und gegebenenfalls etwas erweitern (eventuell auch über die PC-Grenze hinaus ). Eine Lebensweisheit besagt nämlich, dass dort, wo Missbrauch möglich ist, diesem auch gefrönt wird. Jedenfalls aber dürfte unser Minister auch hellseherische Fähigkeiten haben, wenn er meint, dass mit der e-Card nicht mehr betrogen wird, wie früher mit dem Krankenschein. Zahlen gibt es da (aus pc-Gründen? ) ja nicht, nur Vermutungen…

“Ich glaube, die Kosten der Fotos und der Logistik sind hier horrend.”

Hoppla, der Glaube spielt da also auch eine Rolle. Na gut, so eine Überraschung ist das aber dann doch nicht mehr, wenn man die beiden erstgenannten Statements betrachtet.

Ja, die Sache wäre wirklich lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Von einem öffentlichen Verwalter sollte man zumindest Sorgfalt im Umgang mit fremden Geld erwarten können. So wie das hier wieder zu geschehen scheint, kann sicher nicht von “sorgfältig” gesprochen werden. Man müsste es eher “vorsätzlich fahrlässig” nennen…

Mit kleinem Pomp erhielt Krone-Herausgeber Hans Dichand, neuerdings die dritte Kraft der Regierung , vom Präsidenten der Ärztekammer, Walter Dorner, das Goldene Ehrenzeichen der Österreichischen Ärztekammer überreicht…

In der Krone war heute darüber ua zu lesen:

Herausgeber Hans Dichand bedankte sich herzlich für die große Ehre und versicherte, dass die Krone auch in Zukunft dem Thema Gesundheit breiten Raum widmen und den Dialog mit der Ärzteschaft im Interesse aller weiter vertiefen werde.

Na ja, wenn wir´s nicht schon vorher gewusst hätten, jetzt wüssten wir ganz genau, wie der Hase läuft. Die Ärztekammer, wesentlicher Bestandteil des Kartells, schleimt sich bei Onkel Hans ein. Ein genialer Schachzug der Kämmerer, good will der Krone für lau. Die Pharmahaie müssen in Form von Inseraten schwer dafür blechen…

Eigentlich ist es positiv, dass man ab 01.01.2009 aus Ungarn bzw der Slowakei 800 Zigaretten (anstatt bisher 25) mitnehmen darf. Weil die Grenzkontrolle schon früher abgeschafft wurde, interessiert das aber die “Eigenimporteure” nicht mehr so sehr…

Anders sieht das bei der Finanz und der Dealer-Lobby aus. Die versuchen noch immer krampfhaft eine Schlacht zu gewinnen, die sie mit der Einführung der Mindestpreise für Zigaretten bereits verloren haben.

In einem Akt gesetzgeberischer Willkür wurde nun bestimmt, dass auf den aus dem Ausland mitgebrachten Zigarettenpackungen die Warnhinweise in deutscher Sprache darauf sein müssen – ansonsten darf man nur 1 Stange mitbringen. Reine Willkür, die da Dealer und Finanz ausgeheckt haben, denn eine sachliche Rechtfertigung ist nicht zu erkennen. Der letzte Dorfdepp weiß nämlich inzwischen, dass die Zwangsgesundergemeinde das Rauchen für absolut tödlich und verantwortlich für alle nur erdenklichen Krankheiten sowie Unpässlichkeiten hält, und eben das als Warnhinweis auf den Zigarettenpackungen aufgedruckt ist. Man muss die jeweilige Sprache nicht beherrschen, um das zu wissen. Es geht also wieder nur um´s Geld und die Gesundheit wird wieder nur als Alibi benutzt…

Und dabei ist es völlig wurscht, ob es diese Einschränkung gibt, oder nicht. Unsere Trafikanten werden den Jahreswechsel gar nicht bemerken, denn die herben Verluste haben sich schon beim Wegfall der Grenzkontrolle eingestellt, da wird sich nicht mehr viel ändern. Wer seine Zigaretten aus Ungarn holen wollte, nahm sowieso soviel mit, wie ihm gerade beliebte. Wer sollte denn bei vollkommen offenen Grenzen etwas dagegen machen bzw jetzt dafür sorgen, dass nur Zigaretten mit deutschen Warnhinweisen hereinkommen? Etwa das Bundesheer im Grenzeinsatz?  

Viel Ahnung habe ich da ja nicht, aber die Sache um das neue Rauschmittel Spice bringt doch vieles zu Tage, auf das man ansonsten nicht gestoßen wäre.

Das Räuchermittel Spice, in letzer Zeit in vielen Medien, soll geraucht ja ähnlich wirken, wie Cannabisprodukte – und das alles bis jetzt sogar legal. Aber nun ist Schluss mit lustig, das Gesundheitsministerium stoppt den Handel damit und begründet das mit dem Arzneimittelgesetz. Ob das gut oder schlecht ist, vermag ich nicht zu beurteilen (ich kenne ja den in Spice gefundenen Wirkstoff JWH-018 genauso wenig wie Cannabis). Lustig ist allerdings, dass sich das (vorläufig auf 14 Tag beschränkte) Verbot auf §1 des Arzneimittelgesetztes gründet:

…bei Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper
…
Abs.1 Z 5
die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände zu beeinflussen.

Man muss dem Gesundheitsministerium und Spice dankbar sein, denn sonst wäre uns nie bewusst geworden, was man alles in den Gummiparagraphen hineinpacken kann. Ohne nachzudenken fallen mir da natürlich Alkohol und Nikotin ein. Ich kenne aber auch nicht wenige Leute, deren “seelische Zustände” sich beim Genuss von Schokolade, Schweinsbraten, Sachertorte, Kaffee oder Cola etc immens heben (also dadurch beeinflusst werden). Das sind alles Genussmittel, denen von den missionarischen Weltverbesserern die Punzierung “schädlich” – Extremisten nennen sie sogar “absolut tödlich” – aufgeprägt worden ist. Na ja, wenn man die Beipackzettel von tatsächlichen Arzneimitteln liest, dann würden die Genussmittel auch unter extremistischer Betrachtung gut dazu passen…

Wie lange wird es wohl dauern, bis das Kartell diesen aufgelegten Elfer mit Hilfe der lobbyismuszerfressenen EU-Verwaltung einnetzen wird? Bier, Zigaretten, Schweinsbraten, Kardinalschnitte & Co nur mehr auf Rezept aus der Apotheke…

PISA, PIRLS und TIMSS, das sind die Worte, von denen einige Versteher und Weltverbesserer leben. Auch werden diese standardisierten Tests gerne verwendet, um das gegenwärtige Schulsystem einer Ideologie zu opfern…

Mit PISA hat der Schulstudienhype begonnen, dann folgte PIRLS und nun ist TIMSS dran gewesen. Als erster Versteher und Besserwisser hat sich der PISA-Haider hervorgetan und wollte durch Schlechtreden von Schulen und Lehrern (natürlich hat er das pc im Umweg über das Schulsystem getan) unbedingt Minister werden. Er ist mit seinem Vorhaben – Ministerwerdung - gescheitert, und das ist gut so…

Dann kam PIRLS und zuletzt TIMSS. Wie von den Verstehern, Besserwissern und Karrieristen geplant, haben die Ösi-Schüler nicht gut abgeschnitten. Manche werden sich fragen, wie man sowas planen könne. Das ist ganz einfach. Man braucht zB nur die eigenen Schüler völlig unvorbereitet in den Test schicken, dh ihnen derartige Testbögen erst beim tatsächlichen Test in die Hand drücken. Ich weiß schon, für einen richtigen Vergleich gehört das so. Nur, wieviele Länder werden das wirklich so gemacht haben? Wie viele Länder werden wohl schon eine Zeit lang vorher ihre Schüler mit gleichartigen Testbögen unterrichtet haben?

Nun, da unsere Schüler ja sooo schlecht sind, trat der Lehrer-Schul-und-Schüler-Ober-Versteher Andreas Salcher auf den Plan. Er weiß natürlich ganz genau, woran es liegt (zumindest hat er gleich ein Buch herausgebracht, dass – wie man hört – sich recht gut verkaufen soll). Kürzlich hat der Gute Mann im ORF (ich glaube, es war in “Konkret”) seine Thesen zum Besten gegeben. Zusammengefasst kann man sagen: Die Lehrer sind an allem Schuld. Man stelle sich vor, manche würden sogar im Unterricht laut werden (was aber im Vergleich zu früher eigentlich eine erhebliche Verbesserung ist - uns haben sie damals zusätzlich gleich noch links und rechts eine reingehauen ). Aber nicht alle seien unfähig und ungeeignet, nur 5 Prozent sollen es sein.

Frei nach Salcher gehörten diese aber aus den Schulen entfernt. Aufgrund von berechtigten(?) Beschwerden von Schülern und Eltern sollte es ein faires, kurzes Verfahren geben, welches nicht von Arbeitsgerichten abgewickelt werden solle (das gehe zu langsam). Was er unter “fairen, kurzen Verfahren” unter Ausschluss von Gerichten versteht, hat er trotz Nachfrage im Interview diskret unerwähnt gelassen. Mit solchen unbedeutenden Kleinigkeiten können sich selbsternannte Weltverbesserer, auch wenn es um Existenzen von Menschen geht, ja nicht auch noch herumschlagen…

Nun ist es doch wohl so, dass es Lehrer auch so schon nicht leicht haben. Sie sind in Zeiten, wo sich jeder für alles als Experte wähnt, zunehmend verunsichert und ungerechten Anfeindungen von Schülern und ehrgeizigen Eltern nahezu ungeschützt ausgeliefert (ohne Beamtendienstrecht könnte jeder Lehrer jederzeit mit einer kleinen Verschwörung problemlos aus dem Beruf gekickt werden). Viele sind jetzt schon so verunsichert, dass sie im Falle des Falles lieber leichtere Schularbeiten oder Tests vorgeben, als einen Krieg mit rabiaen Schülern/Eltern zu riskieren. Und da kommt nun der Salcher mit seiner Feme-Gerichts-Idee daher. Sollte das tatsächlich aufgegriffen werden, würde wohl ein noch größerer Teil der Lehrer verunsichert werden. Zweifellos würden sie dann, um Anfeindungen (die dann ja existenzbedrohend wären) zu vermeiden, noch leichtere Arbeiten geben. Wunderheiler Salcher wäre dann natürlich zufrieden, denn der Notenschnitt würde sich verbessern und durchfallen würde wohl auch niemand mehr. Dass die Schüler die Schule dann ganz sicher nicht gescheiter verlassen würden, sieht ein Blinder mit dem Krückstock, ein Schulexperte aber scheinbar nicht…

Rudolf Hundstorfer, Ex-Gewerkschaftsboss und Sozialminister, wird von seiner Vergangenheit eingeholt. Was früher galt, gilt jetzt offenbar nicht mehr…

Früher, als Gewerkschaftsboss, war man übezeugt, ohne Wertschöpfungsabgabe, Vermögensbesteuerung und Pensionserhöhungen etc würde es nicht gehen. Diese Dinge wurden auch von Rudolf Hundstorfer laufend gefordert. Jetzt, als Minister, gehen die Uhren scheinbar anders. Der neue Sozialminister bremst gerade dort, wo er früher wehement gefordert hat.

Nun ist schon klar, dass ein Minister und ein Gewerkschaftsführer verschiedene Jobs sind – sowohl auf die Anforderungen als auch auf die Aufgaben bezogen. Es stellt sich aber die Frage, ob die damaligen Forderungen von Rudolf Hundstorfer seiner Überzeugung entsprachen, oder ob es doch das jetzige Bremsen ist. Was wäre denn, wenn er plötzlich sein Ministeramt verlieren und wieder Gewerkschafter werden würde? Würde er dann wieder eine 180-Grad-Wendung hin zu seinen alten Forderungen machen?

In der Gewerkschaft murren schon einige und der Rudi wird dort noch einiges erklären müssen…

Big Sarko hat am Ende seiner Ratspräsidentschaft noch einmal kräftig umgerührt. Auf seinen Vorschlag hin stimmen die Regierungschefs zu, den Iren (und natürlich auch allen anderen Ländern) ihren Kommissar zu belassen…

Man nennt in EU-Kreisen die Nichtverkleinerung der EU-Kommission einen Kompromiss. Man will sich damit ein irisches “ja” erkaufen und da ist ja nichts zu teuer – überhaupt dann, wenn man es nicht nicht bezahlen muss.

Big Sarko will halt am Ende seiner Präsidentschaft noch schnell die Iren mit dem Kappel fangen. Ein Kommissar und gut ist, wird er sich gedacht haben. Nur ist das Ansinnen eigentlich eine Beleidigung für das irische Volk. Für wie blöd halten denn die EU-Bonzen die Iren eigentlich? Die, wie andere kleine EU-Länder auch, haben ja schon bisher gesehen, was so ein Kommissar bringt. Außer einem Posten für ausrangierte Politiker nämlich original nichts, denn regieren tun nach wie vor die großen Länder alleine. Die anderen haben, mit oder ohne Kommissar, nix zu plauschen.

Aber egal, wenn die Iren 2009 wieder mit “nein” stimmen sollten, bekommen sie halt einen 2. Kommissar und müssen dann wieder abstimmen…

In Irland wurde Dioxin im Schweinefleisch festgestellt. Der Grenzwert (1 pg/kg) soll um das 80- bis 200-fache überhöht sein, weshalb die irische Regierung alle Schweinefleischprodukte, die in bis zu 25 Länder exportiert worden waren, zurückrief. Wieder ein handfester Lebensmittelskandal – und diesmal nicht einmal in Italien…

Die Sache ist natürlich ein Fressen für die Medien und infolge dessen wird so manchem der Weihnachtsschinken nicht mehr so recht munden wollen, egal woher er stammt. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die Hysterie berechtigt ist, denn um mit irischem Schweinefleisch auf den WHO-Höchstwert für die tägliche Dioxinaufnahme (bis 4 pg/kg Körpergewicht) zu kommen, müsste man täglich durchschnittlich 2 kg Schweinefleisch essen (in diesem Fall aber wäre dann wahrscheinlich das enthaltene Dioxin das kleinere Problem ).

Nichts desto trotz ist Dioxin in Lebensmitteln eine Sauerei. Es ist zwar noch nicht klar, wie es ins Schweinefleisch gekommen ist, man vermutet aber, dass es über das Futter geschah. Mein erster Gedanke war, dass die irischen Saubauern “Biofutter” aus dem sauberen, rauchfreien Italien (vorzugsweise aus der Gegend um Neapel ) importiert haben, aber das ist wohl Blödsinn. Die Schweizer vermuten, dass Industrieöl ins Schweinefutter gelangt ist. Das klingt entschieden plausibler als meine Idee – ja, man ist geneigt, es einfach genial zu nennen. Für die Entsorgung von Trafoöl einen Haufen Geld kassieren und es dann noch an die ahnungslosen Saubauern verkaufen – da könnte sogar die ehrenwerte Gesellschaft in Neapel noch was lernen

Wie auch immer, durch das Dioxin-Fleisch wird kein Konsument zu Schaden kommen. Auch den Futtermittel-Pantschern wird nichts geschehen, denn wollte man das, müsste ja schon jemand in U-Haft sitzen. Einzig die irischen Saubauern haben den Schaden, denn sie werden sich von dem Markteinbruch so schnell nicht erholen…

Der Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs (Pharmig) geht einfach her und schenkt den schwer notleidenden Krankenkassen ganz locker mal 180 Millionen Euro. Na, das sind aber Wohltäter, da wird einem ja ganz warm ums Herz…

Der Pharmig Generalsekretär Jan Oliver Huber gab laut Teletext-Meldung von eben kund, dass der Verband kommende Woche angesichts der leeren Kassen bei den kranken Kassen ein “Solidarpaket” präsentieren werde. Dieses Paket solle 180 Mille schwer sein. Mann, diese Pharmer sind aber edle Spender. 180 Mille sind ja etwa 7 Prozent des gesamten Umsatzes, den sie über die Krankenkassen generieren. Eigentlich sollte es schön sein, wenn alle vollkommen selbstlos in der Not zusammenhelfen…

Leider ist nicht alles so, wie es scheint bzw scheinen soll. Bei den Pharmakonzernen handelt es sich nämlich um beinharte Geschäftsleute, die gewiss niemanden etwas schenken – so groß kann die Not gar nicht sein. Es kommt mir fast so vor, als ob sich da die Pharmisti einen Gut-Mantel umhängen wollten, um von den Kalamitäten, die sich derzeit vemehrt breitmachen und sogar schon die EU angesteckt haben dürften, abzulenken. Die 180 Mille sind für die Konzerne sicher nicht so viel, wie sie für uns scheinen – und trotzdem könnte man das auch als Geständnis der vorangegangenen Abzockerei werten.

Hoffentlich ist unser neuer Minister nicht so blöd und geht denen auf den Leim. Sonst ist er nämlich schneller als Lobbyist eingespannt, als ein Ferkel mit den Augen zwinkern kann…

Es ist soweit, Glühlampen werden von den bürokratischen Extremisten der EU-Verwaltung demnächst aus Energiespargründen (hehe, wer´s glaubt wird selig… ) verboten.

Der Lampenzwang wird stufenweise über uns kommen und ab 1.September 2012 dürfen dann nur mehr Energiesparlampen verkauft werden. Wenn diese Lampen aber (wie uns eingebläut wird) genausogut wie normale Glühbirnen sind und obendrein noch nur einen Bruchteil der Energie verbrauchen, dann wundert es mich, dass man sie zwangsweise einführen muss. Bei soviel Vorteilen müsste man ja genügend Argumente haben, um die Leute zu überzeugen, dass sie freiwillig auf Energie-Sparlampen umsteigen.

Der Energiespargedanke wird aber natürlich nur vorgeschoben, damit die als EU-Funktionäre getarnten Lobbyisten den Lampenherstellern (die offensichtlich auf´s falsche Pferd gesetzt haben >>> zB  hier und hier und hier) dienlich sein können. Denn selbstverständlich wissen sie, dass man mit den Sparlampen nicht immer wirklich spart (weshalb auch die großzügig geschätzten Energieeinsparungen sicher nicht erreicht werden können) und dass die Risiken beim Einsatz in Wohnbereichen auch noch nicht geklärt sind. Verantwortungsbewusste Politiker würden differenzieren und zumindest so lange abwarten, bis die Lage wenigstens einigermaßen geklärt ist – geschäftemachende Lobbyisten natürlich nicht…

Ich persönlich werde in nächster Zeit beim Hofer Ausschau nach Glühbirnenaktionen halten und dann von den Birnen, die ich im Wohnbereich verwende, jeweils ein paar Einkaufskörbe voll kaufen und am Dachboden einlagern. Ich bin zwar überzeugt, dass es für Birnenrenegaten in Zukunft Lampendealer geben wird, aber man weiß ja nie…

PS: Am allerbesten an der Sache ist aber, dass sich die EU-Magnaten für den Glühbirnencoup gerade die Australier (die haben als erste Glühbirnen per Gesetz verboten) als Vorbild genommen haben. Wie jetzt bekannt wurde, haben die Abgeordneten dort ein derartiges Alkoholproblem, dass jetzt vor Abstimmungen im Parlament ein verbindlicher Alkotest eingeführt werden soll. Na ja, vielleicht saufen die EU-Akrobaten ja auch. Das wäre wenigstens eine (zwar nicht schöne aber dafür redliche) Erklärung für das, was sie meistens beschließen…