Viel Ahnung habe ich da ja nicht, aber die Sache um das neue Rauschmittel Spice bringt doch vieles zu Tage, auf das man ansonsten nicht gestoßen wäre.
Das Räuchermittel Spice, in letzer Zeit in vielen Medien, soll geraucht ja ähnlich wirken, wie Cannabisprodukte – und das alles bis jetzt sogar legal. Aber nun ist Schluss mit lustig, das Gesundheitsministerium stoppt den Handel damit und begründet das mit dem Arzneimittelgesetz. Ob das gut oder schlecht ist, vermag ich nicht zu beurteilen (ich kenne ja den in Spice gefundenen Wirkstoff JWH-018 genauso wenig wie Cannabis). Lustig ist allerdings, dass sich das (vorläufig auf 14 Tag beschränkte) Verbot auf §1 des Arzneimittelgesetztes gründet:
…bei Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper
…
Abs.1 Z 5
die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände zu beeinflussen.
Man muss dem Gesundheitsministerium und Spice dankbar sein, denn sonst wäre uns nie bewusst geworden, was man alles in den Gummiparagraphen hineinpacken kann. Ohne nachzudenken fallen mir da natürlich Alkohol und Nikotin ein. Ich kenne aber auch nicht wenige Leute, deren “seelische Zustände” sich beim Genuss von Schokolade, Schweinsbraten, Sachertorte, Kaffee oder Cola etc immens heben (also dadurch beeinflusst werden). Das sind alles Genussmittel, denen von den missionarischen Weltverbesserern die Punzierung “schädlich” – Extremisten nennen sie sogar “absolut tödlich” – aufgeprägt worden ist. Na ja, wenn man die Beipackzettel von tatsächlichen Arzneimitteln liest, dann würden die Genussmittel auch unter extremistischer Betrachtung gut dazu passen… 
Wie lange wird es wohl dauern, bis das Kartell diesen aufgelegten Elfer mit Hilfe der lobbyismuszerfressenen EU-Verwaltung einnetzen wird? Bier, Zigaretten, Schweinsbraten, Kardinalschnitte & Co nur mehr auf Rezept aus der Apotheke… 
Wirklich lustig und ein klassisches Beispiel von “Schuster bleib bei Deinen Leisten”. Einerseits interpretierst Du den Text völlig unzulässig, andererseits hast Du den Text so gekürzt, dass er einen völlig anderen Sinn ergibt – und somit nichts mehr mit dem Gesetz zu tun hat. Der vollständige Text lautet:
“§ 1. (1) “Arzneimittel” sind Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die nach der allgemeinen Verkehrsauffassung dazu dienen oder nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind, bei Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper
1. Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen, zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen,
2. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände erkennen zu lassen,
3.vom menschlichen oder tierischen Körper erzeugte Wirkstoffe oder Körperflüssigkeiten zu ersetzen,
4. Krankheitserreger , Parasiten oder körperfremde Stoffe abzuwehren, zu beseitigen oder unschädlich zu machen oder
5. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände zu beeinflussen.”
Die wesentlichen Fehler Deines Postings sind:
1) Die “Arzneimittel” sind dazu BESTIMMT (es ist also ihr Zweck) Beschaffenheit, Zustand und Funktionen des Körpers zu beeinflußen. Schweinsbraten etwa ist dazu bestimmt, den Hunger zu stillen – und nicht Glücksgefühle hervorzurufen oder dick zu werden.
2) Lebensmittel sind gem. §1 (3) Zi 1 ausgenommen
3) Tabakwaren sind gem. §1 (3) Zi 3 ausgenommen
4) Das Verbot erfolgt nicht gem. §1 sondern basiert auf §78, also nicht wegen der Klassifikation als Arzneimittel, sondern wegen der Gefährlichkeit.
19. Dez. 2008 | #
Wenn mich nicht alles täuscht, ist Spice (wie etwa auch Weihrauch) ja ursprünglich ein Räuchermittel. Auf die berauschende Wirkung ist man ja offenbar erst später draufgekommen. Also ist Spice doch wohl nicht “dazu bestimmt”, Veränderungen im Körper vorzunehmen, und dürfte dann eigentlich gar nicht nach dem Arzneimittelgesetz behandelt werden.
Sähe man die Sache aber so wie das Gesundheitsministerium, dann müsste man sehr wohl auch andere Substanzen verbieten. Feuerzeugbenzin/Gas und Alkohol müssten da meiner Meinung nach jedenfalls dabei sein. Der § 78 Arzneimittelgesetz spricht nämlich nur mehr von der GEFÄHRLICHKEIT von ARZNEIMITTELn und die werden eben im § 1 definiert…
OK, Schweinsbraten und Kardinalschnitte waren übertrieben, aber wer weiß, was noch kommt…
PS: Mir ist natürlich klar, dass ein Gesundheitsministerium nach dem Medienwirbel um Spice etwas tun muss. Wenn sich wirklich die halbe Jugend damit wegraucht, gehört wahrscheinlich auch was getan. Mich amüsiert nur immer wieder, was dabei herauskommt, wenn sich von einem Medienhype Getriebene hin und her winden, weil sie augenblicklich irgendwelche “Lösungen” entwickeln müssen. Aber vielleicht könnte man den Ball an die EU weiterspielen – zB an die Wettbewerbskommissarin. Die Spiceproduzenten/Vertreiber hatten ja einen eklatanten Wettbewerbsvorteil gegenüber jenen, die sich mit Cannabis durchgfretten müssen…
19. Dez. 2008 | #
Ja, aber Spice wird zur Berauschung gekauft – und nicht als Räuchermittel. Damit ist das gedeckt.
Dass hier der Ball an die EU weitergespielt gehört, ist sicher eine gute Idee, nur agiert die EU halt viel zu langsam.
Der Medienhype ist überhaupt nicht das Problem. Hier geht es darum, dass schnell auf eine neue Bedrohung reagiert werden muss – wie auch bei der Finanzkrise.
19. Dez. 2008 | #
>>Ja, aber Spice wird zur Berauschung gekauft – …< <
Nicht immer, aber wahrscheinlich sehr oft.
Hmmm – und Alkohol (Feuerzeugbenzin/Gas und was es da sonst noch so geben möge)? Wird auch nicht immer zur Berauschung gekauft, aber wahrscheinlich sehr oft. Also mir zeigt sich da der Unterschied nicht gar so deutlich…
19. Dez. 2008 | #
[...] Für mich ist das aber nichts Neues, mir war schon immer klar, dass man auf alles mögliche süchtig werden kann. Das beginnt bei lieben Gewohnheiten (zB frühes/spätes Aufstehen oder Schlafengehen, Nägelbeissen, Arbeit etc), geht über Sport/Spiel (zB Laufen, Konsolen- oder Automatenspiel, Casino etc) bis zu Nahrungs- (zB Schweinsbraten, Süßigkeiten etc), Genuss- (Tabak, Alkohol, Kaffee etc) und den klassischen Suchtmitteln (Cannabis, Kokain, Heroin und neuerdings auch Spice). Wir sind halt so gestrickt, dass wir immer das haben wollen, was uns schon einmal zugesagt hat und davon natürlich auch immer mehr. [...]
26. Jan. 2009 | #