Krise hin oder her – im Land der unbegrenzten Möglichkeiten wirtschaften gar nicht so wenige ohne Risiko mit fremden Vermögen in die eigene Tasche…

In einem Artikel in DiePresse steht ua folgendes:

Der Untersuchung zufolge haben neun große US-Banken im vergangenen Jahr 32,6 Milliarden Dollar (23 Milliarden Euro) Prämien an ihre Mitarbeiter ausgeschüttet. Die betreffenden Banken haben allerdings auch 175 Milliarden Dollar an Staatshilfen erhalten. Einige Institute hätten gar Prämien ausgezahlt, die ihre Nettogewinne überstiegen, kritisierte Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die ehrenwerten Bankster betteln also um Staatshilfe, um sich diese dann zum nicht unerheblichen Teil untereinander aufzuteilen. Die allerfeinsten Herrschaften der Zunft nehmen sich offenbar sogar mehr, als sie dem Unternehmen (mit Zuschuss vom Steuerzahler) Gewinn erwirtschaften. Letzteres heißt im Klartext dann wohl, dass “in die eigene Tasche wirtschaften” (=Veruntreuung) als Beschreibung für das Verhalten nicht mehr ausreicht. Vielmehr werden die Unternehmen hier eher bestohlen worden sein…

Eines muss man Barack Obama neidlos lassen. Er versteht es, sich auch aus einem Fettnämpfchen brillant herauszumanövrieren.

Durch den dummen Konflikt zwischen einem weißen Polizisten und einem schwarzen Universitätsprofessor ließ sich der amerikanische Präsident zu einer unbedachten Äußerung hinreissen, die vielen sauer aufgestieß. Wie er sich aber dann mit einer einfachen Einladung der Kontrahenten zu einem Bier ins Weiße Haus brillant aus der Affaire zog, nötigt einem ehrlichen Respekt ab.

Wie es scheint, wurde bei dem Bierchen der Konflikt tatsächlich beigelegt – oder doch zumindest wesentlich entschärft. Na ja, “beim Reden kommen die Leut z´samm” heißt es im Volksmund. Bravo, Mr President, eine gelungene Aktion.

Natürlich gab es aber auch einige Unkenrufe. Einigen passte es nicht, dass der Präsident zu einem “Bier” einlud. Diese unverbesserlichen Weltverbesserer hätten es lieber gesehen, wenn ein antialkoholisches Getränk genommen worden wäre. Amerikanische Brauereien sind sauer, weil ein ausländisches Bier serviert worden ist. Das ist zwar aus deren Sicht verständlich, aber es sollte auch einem Präsidenten gestattet sein, das Bier zu Hause zu haben, welches ihm selber schmeckt.

Ich selber bin mir nicht ganz sicher, ob ich zufrieden sein soll. Die Einladung lautete ja auf “ein Bier” und das wäre mir persönlich für ein gemütliches Zusammensein klar zu wenig und ließe mich eigentlich auf eine gewisse Geizigkeit des Gastgebers schließen. Aber vielleicht gab´s ja eh mehr…

Hat die Lufthansa etwa gekalbt oder warum sonst sollte in DiePresse als Überschrift stehen, “AUA: Lufthansa hat eine neue Tochter”?

Nein, natürlich hat die Lufthansa nicht gejungt, es handelte sich lediglich um eine atypische Adoption (von einem Kauf kann ja keine Rede sein, denn bezahlt wurde ja nichts… ). Atypisch deswegen, weil in diesem Fall das notleidende Kind für seinen Unterhalt noch 500 Mille mitbringt und die Mutter dazu noch weitgehend von den üblichen Pflichten entbunden wurde (ja die Tochter sogar nach Belieben ausquetschen kann). Trotzdem müssen wir uns noch freuen, dass die EU der Adoption doch noch ihren Segen gegeben hat und wir den Bangat letztendlich noch relativ günstig angebracht haben.

Natürlich stößt dem eingefleischten Ösi sauer auf, dass ausgerechnet unsere Lieblingsnachbarn bei der AUA zugelangt haben. Aber was solls, vielleicht zahlt es ihnen ja Frank Stronach mit barer Münze heim, indem er sich die Adam Opel AG unter den Nagel reisst…

Wie zu erwarten, haben sie es wirklich getan. Die EU-Außenminister haben gestern ihr Einverständnis abgegeben, Daten über Banküberweisungen ins Ausland von Privatpesonen an die USA weiterzugeben. Die EU-Kommission wird nächste Woche beginnen, das entsprechende Abkommen mit den USA auszuhandeln. Und die Verhandlungen werden in dem Fall gewiss nicht sehr lange dauern…

Wie gesagt, es war zu erwarten und ist so eine große Überraschung nicht. Mich würde auch nicht überraschen, wenn der Datentransfer nur einseitig erfolgen würde – also nur von EU in Richtung USA. Eine Überraschung wäre es nur, wenn die Sache eine wirklich partnerschaftliche Beziehung im Sinne von “ich gebe dir was / du gibst mir was” wäre – aber bei unseren untertänigen Führern wird´s das wohl nicht spielen. In DiePresse steht nämlich folgender, vielsagender Satz:

Die EU-Außenminister hätten das Verhandlungsmandat ohne Diskussion beschlossen, berichteten Diplomaten.

Also einfach abgenickt, wie man so schön sagt…

Den Bock abgeschossen haben aber die Liberalen und die Grünen im EU-Parlament. Sie lamentieren und nehmen die Sache zum Anlass, neuerlich für den Lissabon-Vertrag einzutreten. Mit dem Vertrag könnte das Parlament bei solchen Anlässen mitreden, ohne selbigen würde es einfach übergangen werden. Wirklich der Witz des Tages, denn was sollte anders sein, wenn so ein Parlament mitwirkt? Die sind sicherlich noch schneller einzusackeln, als die Regierungen…

Das Leben ist hart, aber ungerecht! Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wollte ja nur ihren Urlaub in Spanien genießen und diese Verbrecher stehlen ihr gleich den Dienstwagen…

Und weil der, der den Schaden hat, den Spott nicht zu suchen braucht, erdreisten sich auch noch Kleingeister zu fragen, was denn der Ministerdienstwagen samt Chauffeur in Spanien zu suchen hatte, denn die Gute wird ja wohl nicht die fast 2 1/2 tausend Kilometer mit dem Auto zurückgelegt haben. Mit nichten, hinunter sei sie eh (auf eigene Kosten) bequem geflogen. Den Dienstwagen habe sie ja nur gebraucht, weil 10 Kilometer vom Ministerurlaubsort entfernt eine Informationsveranstaltung deutscher Rentner stattgefunden hätte. Die Privatfahrten in Spanien hätte Frau Schmidt ja eh abgerechnet und selber bezahlt (natürlich nur die paar Kilometer in Spanien selber – die Hin- und Rückfahrt aus Deutschland wäre da natürlich nicht inbegriffen gewesen…).

Für eine Fahrt von 20 km (hin und zurück) zitierte die feine Ministerin also ihren Fahrer auf Regimentskosten nach Spanien – 2 1/2 tausend Kilometer. Wenigstens zurück muss dieser jetzt nicht mehr selber fahren, der Wagen wurde ja zwischenzeitlich gestohlen. Wäre es der Frau Schmidt wirklich hauptsächlich um die lächerlich kurze Dienstfahrt zur Rentnerveranstaltung gegangen, wäre sicherlich auch ein deutsches Konsulat in Spanien in der Lage gewesen, eine adequate Limousine zu organisieren. Keinesfalls hätte man der Frau Minister (so wie es Normalsterbliche auch tun) aber zumuten können, sich für die 20 Kilometer Fahrt selber und auf eigene Kosten (der Himmel möge uns beistehen!) einen Fahrbaren Untersatz zu organisieren. Wie sollte das denn mit einem läppischen Minstergehalt leistbar sein?

Normalerweise sind mir Autodiebe nicht sonderlich sympathisch. In diesem Fall aber bin ich den spanischen Vertretern dieser Zunft sogar dankbar. Ohne ihre “Arbeit” wäre dieser äußerst respektlose Umgang mit Steuergeld nämlich überhaupt nicht bekannt geworden. Zum Glück betrifft das Deutschland, bei uns ist ja sicherlich alles gaaanz anders…
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PS: Die deutschen Bürger und vor allem der Ministerchauffeur müssen noch froh sein, dass Ministerin Schmidt nicht in Südafrika Urlaub gemacht hat…

Aufgrund einer Aussage des dritten Nationalratsvorsitzenden Dr. Martin Graf zur Südtirolfrage rauscht diese nun durch den heimischen Wald der Blätter, Volksvertreter und Blogger. Nachstehend fasse ich der bislang mit der Südtirolfrage in neuerer Zeit weniger befassten Leserschar Wissenswertes dazu zusammen:

1. Die jungen Grünen sind dafür
Siehe http://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=1674! Im Gegensatz zu ihren älteren Parteigenossen in Bozen sowie den schwarz vermummten – auch jungen – Parteigenossen in Österreich befürworten die jungen Grünen die Selbstbestimmung ihres Landes. Warum? Ist doch klar: Mir persönlich ist es auch lieber, wenn österreichische Gesetze in Wien und nicht in Prag oder Budapest beschlossen werden.

2. “Autonomie” und “Selbstbestimmung” sind nicht das gleiche
“Autonomie” ist (sozialwissenschaftlich sind Begriffe grundsätzlich nie ganz scharf, Anmerkung) ein von der herrschenden Zentralmacht von oben herab durch einseitige Erklärung gewährtes Recht. Da sie also einseitig gewährt wird, kann sie auch einseitig entzogen werden. Sollte also in Rom eine Rechtsaußenpartei (wie zB Alleanza Nationale oder Lega Nord?) an die Macht kommen, wäre es nicht unwahrscheinlich, dass die Autonomierechte wieder eingeschränkt würden.
Selbstbestimmung dagegen ist “ein Gedanke der Menschenrechte”. Siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmung!

3. Deutsche Südtiroler Parteien befürworten die Selbstbestimmung
In Österreich wird versucht, es so darzustellen, als ob das Befürworten von Selbstbestimmung wie durch Dr. Graf eine seltene und gefährliche Sondermeinung wäre.
Tatsache ist, dass alle deutschen Südtiroler Parteien in ihren Satzungen und in ihrer tatsächlichen Ausübung die Selbstbestimmung anstreben. Südtiroler Freiheit (5%), Union für Südtirol (2%) und Freiheitliche (15%) tun das offen und mit voller Kraft. Die Südtiroler Volkspartei (48%) springt nach den deutlichen Verlusten bei den letzten Wahlen auch auf diesen Zug auf und hat einen neuen Obmann (Theiner) gewählt, der zwar verhalten und vorsichtig, aber auch offen für die Selbstbestimmung eintritt.
Die Grünen (5%) verstehen sich als Misch- und nicht als deutsche Partei. Beachte, dass aber die grüne Jugend dafür ist (siehe oben)!

4. Die Stimmung in der Bevölkerung ist für die Selbstbestimmung
Da wird von manchen bezweifelt, dass das Südtiroler Volk überhaupt selbständig sein will. Tatsache ist, dass in Umfragen eine deutliche Mehrheit für ein Los von Italien eintritt und die Stimmung zwischen einer Freistaatslösung und einem Anschluss an Österreich schwankt. Siehe auch 1. http://tirol.orf.at/stories/147296/ und 2. http://www.suedtiroler-freiheitskampf.net/index.php?option=com_content&task=view&id=81!

5. Die Haltung der Italiener ist nicht eindeutig
Mancheiner mag vermuten, dass die Italiener geschlossen gegen die Abspaltung von der italienischen Republik bzw. gegen die Abhaltung einer Volksabstimmung wären. Siehe http://volksgruppen.orf.at/kroatenungarn/aktuell/stories/90672/! 41v100 der Italiener hielten eine Volksabstimmung über die Selbstbestimmung für gerechtfertigt (bejahen also die Geltung des Völkerrechts,, Anmerkung).
Der ehemalige Staatspräsident der italienischen Republik, Cossiga, forderte die Südtiroler Volkspartei sogar ausdrücklich dazu auf, eine Volksabstimmung abzuhalten.
Es ist aber richtig, dass das Verständnis der Italiener für die Sicht der dortigen Deutschen gewonnen werden muss.

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass für Meinungsforschung “Meinungsmachung” (oder Lobbyismus – oder Prostitution ) die bessere Bezeichnung ist, wäre der dämliche Umfragekrieg innerhalb der Regierung ganz besonders dafür geeignet…

Was sich die Regierungsparteien dabei denken, wenn sie sich abwechseln von Meinungsforschern zur #1 erklären lassen, werden sie unter Umständen selber wissen. Mir aber fehlt eine logische Erklärung. Wenn unsere Regierungsgewaltigen aber denken, dass sie mit diesen Selbstdarstellungen bei den Wählern punkten können, dann sind sie schwer auf dem Holzweg. Sie werden damit nur der Opposition (insbesonders FPÖ und BZÖ) helfen.

Die SPÖ bricht genau dann die Streitereien vom Zaun, nachdem die Partei den Kanzler vergattert hatte, dem Regierungspartner mehr entgegen zu setzen. Und zwar wurscht was, Hauptsache die Partei zeigt “Profil”. Die Herrschaften glauben wahrscheinlich, die Winkelzüge durchschaut eh niemand. Viel schlauer geht die ÖVP aber auch nicht vor, denn anstatt sich “staatsmännisch” zurückzulehnen (es steht ja eh keine Wahl an) und die durchsichtige SPÖ leerlaufen zu lassen, macht sie bereitwillig das kindische Spiel mit. Himmel, welch “brillante” Strategen unsere Führer doch sind. Oder will etwa wieder jemand “es reicht” sagen? Na ja, FPZÖ würd´s sicher freuen…

Der Kritikus verzieht sich wieder nach Griechenland, diesmal nach Rhodos. Das heißt im Klartext, dass mir für zwei Wochen alles (besonders die Arbeit ) komplett wurscht sein wird – also kein Grund, hier etwas zu schreiben…

Nicht wurscht ist mir nur, dass ich vor ein paar Wochen im Garten von irgend so einem Mistvieh angefallen wurde. Zunächst gabs nur einen großen, runden Fleck auf der Brust, nun haben sie in meinem Blut aber Borrelien festgestellt. Grund genug für meinen Arzt, mich zu 3 Wochen Antibiotika zu “verdonnern”. Verdammt, wegen diesem dämlichen Mistvieh habe ich nun für den Urlaub die Höchststrafe ausgefasst. Der Arzt hatte aber ein Einsehen und hat mir ein Bierchen pro Tag genehmigt. Wenn ich jetzt bedenke, dass Ärzte gewöhnlich bei sowas kein Risiko eingehen, dann wird da wohl noch eine Sicherheit eingebaut sein. Es werden da sicherlich auch 2 Bier drinnen sein und dann würd´s eh wieder passen…

Recht lange haben sie nicht gebraucht, die Hütchenspieler. Die öffentlichen Gelder sind eingesackt und schon ist das globale Casino wieder wie gehabt am Laufen…

Die Krise, die uns die Zocker in den USA eingebrockt haben, ist noch lange nicht ausgestanden, da arbeiten die feinen Herrschaften bereits an der nächsten. Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten steigen die Banken gerade wieder voll in den Wertpapierhandel ein und die Hedgefonds feiern fröhliche Urständ. Wie lange wird es wohl dauern, bis die nächste Krise da sein wird? Fünf, zehn oder doch nur drei Jahre? Ich weiß es nicht, ich bin mir nur sicher, dass sie kommen und noch fataler sein wird. Die Staaten haben dann nämlich kein Geld mehr, um gegenzusteuern.

Und was macht der Messias derweil? Er macht sich Sorgen um das CO2 im Klima. Na, vielleicht kann er wenigstens das im Zaum halten…

“Der Staat sitzt in der Schuldenfalle”, titelt man in DiePresse. Alleine für die Zinsen werden in ein paar Jahren mehr als 20 Prozent der gesamten Staatseinnahmen draufgehen…

Es sind wirklich Horrorzahlen, die da genannt werden. Die Staatsschulden würden – laut Regierung – von derzeit 169 auf 247 Milliarden Euro im Jahr 2013 steigen. Ja, es ist gewaltig und man fragt sich wirklich, wer das jemals zurückzahlen soll, wenngleich es in der EU Länder gibt, die noch schlechtere Zahlen aufweisen. Apropos EU, gemeinsam werden wir die Sache schon bewältigen, notfalls mit der Notenpresse…

Die Besserwissergesellschaft, allen voran die vereinigten Guten, hat natürlich schnell einen Schuldigen ausgemacht. Der Finanzminister ist der Schuft, oder besser gleich die ganze ÖVP, ist schuld, an dem Desaster. Leider vergessen die Schlauberger, dass der Grundstein für die jetzigen Schulden weit in der Vergangenheit gelegt wurde. “Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“, sagt der Volksmund. Diese Regel wurde von den vorangegangenen Regierungen gröblichst missachtet.

Es gab nur eine Regierung, die versucht hat, in guten Zeiten zu sparen. Ja, es war die von Wolfgang Schüssel. Was gab es da aber für ein Geheul von den Guten. Kaputtsparen war ein geflügeltes Wort zu der Zeit. Der Hass gegen den erfolgreichen Schüssel ging soweit, dass die Kerzerlmaschierer jeden Donnerstag ihre Armee gegen die Regierung in die Schlacht schickten. Im Endeffekt wurde Wolfgang Schüssel abgewählt und in der Folge ging das Füllhorn für den Wählerfang wieder auf. Man denke nur an den letzten Wahlkampf, die Krise hätte da schon ein Blinder sehen müssen, als noch schnell ein Haufen Geld zum Fenster hinausgeschmissen wurde.

Der Gipfel bei den Schuldenschuldzuweisungen ist aber, dass es scheinbar niemand gelten lässt, dass die Regierung massiv dazu gedrängt wurde, die Banken mit Staatsgeld zu subventionieren. Die EU und der Halbgott waren da ja ganz vorne, als es darum ging, den Bilderbergern die Volksvermögen zuzutreiben…

Also, Finanzminister Pröll hat sicher seine Fehler (und die nicht zu knapp), für die ausufernden Staatsschulden sind aber andere verantwortlich. Letztendlich sind wir alle nämlich selber die Schuldenbeutel, denn wir haben Schüssel ganz alleine abgewählt…