An und für sich ist die Idee der Niederländer, die KFZ-Steuern nach der Anzahl der gefahrenen Kilometer einzuheben, ja lobenswert. Die Würze liegt aber im Detail…

Die niederländische Regierung hat eben beschlossen, sämtliche Steuern, die mit dem Autofahren zusammenhängen, kilometerabhängig einzuheben. Dazu sollen mit GPS-Systemen die gefahrenen Kilometer errechnet und anhand dieser die Steuer eingehoben werden. Die bestehenden Steuern auf Besitz und Erwerb des Vehikels entfallen und das System soll aufkommensneutral sein. Die Idee ist toll, denn in Zeiten der CO2-Hysterie ist es nicht verständlich, Besitz und Erwerb von Autos mächtig zu besteuern, da dadurch das tatsächliche Fahren ja “billiger” wird.

Normalerweise müsste man sich fragen, warum die Anhänger der Klimareligion das nicht schon lange gefordert haben. Normalerweise – der gelernte Weltbürger hat aber schon lange überrissen, dass die Klimahysterie nur ein monströses Geschäft ist und bei einer intelligenten Lösung ja für die Halsabschneider nichts zu holen ist. Diese haben es ja so angelegt, dass Verdienstmöglichkeiten direkt an der Menge des ausgestoßenen CO2 hängen. Deshalb ist die Klimamafia gar nicht an einem geringeren CO2-Ausstoß interessiert…

So gut das niederländische Modell auch aussieht, hat es bei allen Vorteilen aber auch seine Schwächen. Ein GPS gestütztes System ist schon aus Datenschutzgründen abzulehnen, denn es ist ein Riesenschritt in Richtung Orwell-Horror und unsere liebe EU wird sicherlich nicht lange brauchen, auch diese Daten untertänigst über den großen Teich zu werfen. Das Modell hat auch den Nachteil, dass zunächst einmal ein Haufen Geld in Ausbau und Erhaltung der Technologie gesteckt werden muss. Zusätzlich wird man sich anschauen müssen, ob und wie bei gleicher Leistung verbrauchsärmere Fahrzeuge oder Autos mit alternativen Antrieben (zB Elektroautos) mit dem System gefördert werden, oder ob alles über den gleichen Kamm geschoren wird.

Es wird also ziemlich viel Aufwand für eine Sache betrieben, die eigentlich schon zur Verfügung steht. Fast alle Ziele des holländischen Systems könnten nämlich über die Mineralölsteuer erreicht werden, was überhaupt keine zusätzlichen Kosten (Systemausbau, Erhaltung, Verwaltung und Kontrolle etc) verursachen würde. Ich weiß schon, die Regierungen scheuen das wie der Teufel das Weihwasser. Nicht nur deshalb, weil eine Spritpreiserhöhung im gemeinen Volke nicht gut ankommt, sondern weil man damit rechnet, dass alternative Antriebe bald stark zunehmen werden. Und die kann man mit der Mineralölsteuer ja nicht abzocken…