Die EU wird den US-Behörden unsere Bankdaten vollständig und immer aushändigen. Das steht fest, da fährt die Eisenbahn auch dann drüber, wenn jetzt noch (schein?)verhandelt wird.

“Österreich blockiert Weitergabe von Bankdaten an USA“ titelt die Presse. Österreich dürfte sich in der Ablehnung des Abkommens ziemlich einig sein. Das Innenministerium, Ernst Strasser und Hannes Swoboda äußerten sich aus Datenschutzgründen (no-na-net) ablehnend. Auch Deutschland, Frankreich und Finnland sind dagegen. Als gelernter EU-Bürger weiß man aber, dass das zunächst einmal absolut nichts heißt. In den EU-Gremien geht´s ja zu wie früher auf dem Viehmarkt, da ist ein bauernschlauer Kuhhandel jederzeit drinnen…

Die schwedische Ratspräsidentschaft (ausgerechnet – gerade die vor Gutheit triefende skandinavische Führungsnation… ) will den Entwurf zur bedingungslosen Offenlegung der EU-Bürger unbedingt noch durchbringen und setzt auf weitere Verhandlungen. Was sie da verhandeln wollen, wenn einige Länder persönliche Daten der Bürger schützen wollen und andere nicht, ist mir schleierhaft. Einen halben Datenschutz werden sie ja wohl nicht anstreben und die Amerikaner würde das sicher auch nicht zufrieden stellen.

Obwohl sich die EU-Kommission angeblich noch zurückhaltend gibt, zeigt der Sprecher von Jusitzkommissar Michael Barnier, Michele Cercone, schon recht deutlich, wie der Hase zu laufen hat. Er

“erklärte, es gehe zunächst um ein Übergangsabkommen von maximal zwölf Monaten. Ein definitives Abkommen werde auf jeden Fall unter dem Lissabon-Vertrag diskutiert. Es sollte aber dazwischen keine “Sicherheitslücke” entstehen. Jedenfalls seien die Daten strikt auf Anti-Terror-Aktivitäten zu begrenzen und dürften das Privatleben der Bürger nicht beeinträchtigen.”
[Zitat DiePresse]

Es ist also eh nur eine Übergangsbestimmung für ein Jahr, damit keine “Sicherheitslücke” entsteht. Was meint der Kerl damit bloß? Eine “Sicherheitslücke” ist doch wohl eher die Datenverschiebung nach US – zumindest für die Bürger. Oder wie will er das “Privatleben der Bürger” nicht beeinträchtigen, wenn er es per Banktransferdaten vollkommen offenlegt?

Noch besser ist aber der Hinweis (oder sollte man “Gefährliche Drohung” schreiben? ) darauf, dass das wirkliche Abkommen dann nach dem Lissabon-Vertrag beschlossen werden wird. Da können sich nämlich die paar Länder, die noch für den Datenschutz eintreten, dann auch brausen gehen. Die werden einfach überstimmt und gut ist. Die Herrschaften werden dann mit langen Dackelgesichtern überrascht dreinblicken, denn dass man überall und jederzeit überstimmt werden kann, war ja bei der Ratifizierung des Vertragsmonstrums überhaupt nicht voraussehbar…
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PS: Ich weiß schon, dass die österreichischen Vertreter auch nur deshalb (Schein)Widerstand leisten könnten, weil sie wissen, dass das Abkommen nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages sowieso kommt und sie nur gut dastehen wollen. Ich nehme jetzt aber einmal an, dass sie es ehrlich meinen…

Bei der Werbekampagne für den Verkauf von Grippe-Impfstoff neigt man immer zum Dramatisieren. Ja, die meisten Schlagzeilen zur Schweinegrippe könnten dramatischer gar nicht sein. Manche Maßnahmen kommen einem aber dann trotzdem halbherzig, man möchte fast stümperhaft sagen, vor. Über den Grund kann man nur rätseln…

Da wird großspurig geprahlt, man würde in den Impfstraßen 7000 Personen täglich impfen. Super, denkt sich der Impfwillige – es wird alles gut werden. Aber was heißt 7000 Impfungen pro Tag? Eigentlich würde das heissen, dass man für die Impfung der gesamten Bevölkerung Österreichs mehr als 3 Jahre brauchen würde (wenn wirklich 2 Impfungen für eine Immunisierung notwendig sind, sogar mehr als 6 Jahre). Hmmm – auch ganz, gaaanz suppi! Da werden sie dann überhaupt nicht mehr fertig werden, denn in 3 Jahren schaffen es die Geschäftemacher in Sachen Gesundheit locker, einige weitere Grippen zu kreieren…

Angesichts der kolportieren Gefährlichkeit der Schweinegrippe ist das müde Angehen der Behörden aber schon sehr merkwürdig. Da könnte fast die Hoffnung aufkommen, dass die Herrschaften auch zweifeln bzw dass sie zwischen Geschäft und Verantwortung hin- und hergerissen sind. Trauen die sich etwa aus Angst nicht, am Ende, wenn was schiefgeht, doch übrig zu bleiben, die Sache richtig durchzuziehen? Die Angst scheint nicht unberechtigt, denn die Geschäftemacher in Sachen Gesundheit haben sich die Absolution ja wohlweislich schon vorher geben lassen…

Aber egal, wenn die Behörden noch eine Weile so lau weiterwurschteln, dann werden sie zum Pharma-Rapport müssen. Da wird es dann gehörig eins auf die Birne geben, den bei der Schweinegrippe geht es um´s schnelle Geschäft. Zauderer sind dabei völlig unerwünscht…

Ich gestehe, ich habe (unfreiwillig) ein Gespräch belauscht. Der Inhalt war ungeheuerlich, aber wahrscheinlich habe ich wieder einmal nur nicht richtig verstanden…

Neulich beim Mittagstisch in einem gemütlichen Restaurant saß am Nebentisch eine Gruppe von Leuten, die von scheinbar von einem Seminar gekommen waren. Den Gesprächen nach waren es kleine Beamte, die mit der Buchhaltung in ihren (ich schätze eher kleinen Bereichen) betraut sein dürften und offenbar von der Einführung eines neuen Buchtungssystems (SAP) in Kenntnis gesetzt worden waren. Das dürfte den Leuten überhaupt nicht geschmeckt haben, denn sie waren allesamt ausgesprochen sauer.

Ich lächelte innerlich, während ich meinen Kaffee schlürfte. Jeder hat ja seine kleinen Sorgen. Dieses Lächeln ist mir aber dann sehr schnell vergangen, als am Nachbartisch die Rede war, dass in dem neuen System, welches vor der Einführung stehen würde, jede Buchung 18.- Euro kosten würde und dass es künftig strengstens untersagt wäre, mehrere Rechnungen an dieselbe Firma mit einer Buchung zu erledigen.

Hätte ich einen Hut auf gehabt, wäre der mir wahrscheinlich darob des Gehörten gewaltig hochgegangen. 18.- Öken für jede einzelne Buchung und die Leute haben mir eher nicht so ausgesehen, als ob sie gewöhnlich mit Millionen hantieren würden. Die meisten Rechnungen, welche die bearbeiten werden wohl unter dem Buchungspreis liegen. Aber wie gesagt, ich werde da wohl was missverstanden bzw nicht kapiert haben. Es kann ja bei den derzeitigen Budgetverhältnissen in der Verwaltung niemand so hirnkrank sein, solche Verträge abzuschließen…

Eigentlich sollte man sich über die Einigung beim EU-Telekompaket freuen, wenn jetzt bei Internet-Sperren wegen illegaler Downloads die (ursprünglich überhaupt nicht vorhandenen) Rechte der Verbraucher “gestärkt” wurden. Eigentlich…

Man hat sich also in Sachen Telekompaket geeinigt. Es soll in puncto Netzsperren ein “faires und unparteiisches Verfahren” (was immer das heissen mag) zur Anwendung kommen. Ja, das sollte Freude bringen. Wenn man dabei aber liest, dass Frankreich und Großbritannien ihre, jeder Rechtsstaatlichkeit diametral gegenüberstehenden, Grauslichkeiten “Hadopi” und “Three Strikes Out”, auf Grundlage dieser Einigung locker durchziehen können, dann weiß man im allgemeinen, wieviel es geschlagen hat.

Richtig den Durchblick erhält man, wenn man dazu sowas liest (Zitat aus futurezone.orf.at):

Es ging darum, den umstrittenen Artikel so zu formulieren, dass beide Seiten behaupten können, sie hätten ihre Position durchgesetzt. Die Kunst dabei ist es, das neue “Wording” so hinzudrehen, dass es die eigene Position möglichst genau widerspiegelt, aber der eigentlich unterlegenen Seite eine Option zur Ausrede und vor allem Zeit offenlässt.

Aha, es ging also gar nicht darum, die Bürger vor Willkür zu bewahren. Vielmehr dürfte das Ergebnis schon von Anfang an festgestanden haben. Der ganze Zirkus war also alleine dafür da, die Sache den Verbraucher-Tödeln unverdächtig reinzudrücken – fällt also sozusagen unter den Bereich “gewöhnliche Tätigkeiten” der EU-Lobbyistenbande. Warum überrascht mich das bloß nicht mehr?
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PS: Weils grad´so gut dazu passt: “Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die EU völlig inakzeptabel”, erklärte vor gar nicht so langer Zeit Medienkommissarin Viviane Reding, die sich jetzt über die Einigung tierisch freut…

Monika Lindner sagte einmal, dass der ORF “in ein paar Jahren so nicht mehr finanzierbar ist”. Gleich danach hat es die seltsame Allianz aus SPÖ, FPÖ, GRÜNE und BZÖ geschafft, sie abzwählen und Alexander Wrabetz zu inthronisieren. Das war vor 3 Jahren und nun ist der ORF pleite…

Das wäre ja an sich nicht so schlimm, wir in Österreich sind da ja allerhand gewöhnt. Bei der AUA hat man ja geradezu grob fahrlässig so lange gewartet, bis wir die Fluglinie nicht nur verschenken, sondern noch eine halbe Milliarde drauflegen durften. Und das Milliardengrab ÖBB mag man schon gar nicht mehr erwähnen, denn da ist ein Ende nicht einmal in Sicht. Warum sollte es da mit dem ORF anders hergehen. Die handelnden Personen sind dieselben, sie heißen nur anders…

Den ORF könnte man ruhig pleite gehen lassen. Die linke Agitation in der Berichterstattung würde sicher niemanden abgehen und sonst würde die Lücke sowieso sofort von deutschen Privatsendern geschlossen werden (das Programm unterscheidet sich ja ohnehin nicht so sehr von denen). Und für den öffentlich-rechtlichen Auftrag bräuchte man nur ein beliebiges Landesstudio aus der Konkursmasse herauskaufen. Dieses könnte den wohl locker erfüllen.

Welcher Teufel nun die ÖVP aber reitet, mit der SPÖ und den GRÜNEN für eine Finanzspritze für den Pleitesender zu stimmen, weiß ich nicht. Bis zu 60 Millionen wollen sie ab 2011 zuschießen. Na ja, mit dem Geld anderer Leute waren die Herrschaften schon immer großzügig. Man sollte sich aber vor Augen halten, dass das, was sie da jährlich in die Geldvernichtungsmaschine hineinpulvern wollen, in alter Währung fast eine Milliarde Schilling wäre. Man möchte meinen, die ÖVP würde nun vor dem ORF gänzlich die Hosen voll haben. Dabei bräuchten sie das gar nicht, der ist sowieso Rot-Grünes Privatfernsehen. Schlimmer könnte es also gar nicht mehr werden…
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PS: Besonders witzig erscheint auch die Bedingung, die die ÖVP für die Geldspritze stellt. Die Zwangsgebührenanstalt muss nämlich vorher die 53 Millionen Miese von heuer abbauen und 2010 ausgeglichen bilanzieren. Wofür bekommen sie dann ab 2011 das Geld – als Morgengabe?

Claudia Wild, Leiterin des Ludwig Boltzmann-Instituts für Medizin-Folgenabschätzung, wagt etwas, das in der heutigen Zeit Respekt verdient…

Sie tritt öffentlich der geschäftsstrategischen Grippehysterie entgegen, outet sich als Schweinegrippe-Leugnerin und – der Himmel möge uns beistehen – prangert die Verflechtungen von Mitgliedern der WHO und Expertengremien mit den Impfstoffherstellern an (zum Artikel auf derStandard.at).

Die Frau riskiert viel, denn höchstwahrscheinlich wird Grippe-Leugnung bald unter Strafe gestellt werden (in der höchsten Pandemiestufe ist alles machbar… ). Man wird ihr aber auch so alles Gute wünschen müssen, denn die Schweinegrippemafia wird nicht lange brauchen, um ihr die Reputation abzusprechen und sie als Verrückte hinzustellen…

http://www.youtube.com/watch?v=US-N-dwN9WE

Teil 1: http://www.youtube.com/watch?v=NwR7Op3gO_M&hl=de
Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=9YOC83Yvmxs&hl=de
Teil 3: http://www.youtube.com/watch?v=t0ZJcDrVFeo&hl=de
Teil 4: http://www.youtube.com/watch?v=t_DNZ2Ji53Q&hl=de
Teil 5: http://www.youtube.com/watch?v=I_juJnRFRKk&hl=de
Teil 6: http://www.youtube.com/watch?v=HAyDjRPLO74&hl=de

http://www.youtube.com/watch?v=stsgKZW_zRM

Zweimal Faymann hintereinander. Ausgleich muss sein – einmal negativ, einmal positiv. Diesmal hat er recht…

Irgendwie ist er unberechenbar, der Werner Faymann. Nach den Studentenprotesten hätte wohl niemand gedacht, dass ausgerechnet der SPÖ-Chef der Hauptforderung der Studenten eine glatte Abfuhr erteilen würde. Und genau das macht er, indem er verlauten lässt, dass es ohne Zugangsregeln an den Unis nicht gehen würde. Da werden wohl im Audi Max (dzt eher Zirkus Maximus ) einige 16er-Bleche in den Hälsen stecken geblieben sein.

Es wird den, wie kolportiert wird eher linkslastigen, Protestierern nicht viel nützen, über den Kanzler “schockiert” zu sein und ihm “Zynismus” vorzuwerfen. Der gute Mann wird sich seine Meinung sicher nicht aus Jux und Tollerei gebildet haben, zumal er ja selber eher linksseitig sein dürfte und so wohl ein offenes Ohr für die Anliegen der Besetzer haben dürfte. Leider werden dem die lästigen Sachzwänge gegenüber stehen. Dass wir nämlich die Studenten aus halb Europa auf Dauer für lau ausbilden können, wird´s wohl kaum spielen können…

das Versprechen vor der letzten Wahl einzulösen. Im berühmten Leserbrief stand ja ua geschrieben:

“…Auf der Basis einer kontinuierlichen Information und einer offenen Diskussion sind wir der Meinung, dass zukünftige Vertragsänderungen, die die österreichischen Interessen berühren, durch eine Volksabstimmung in Österreich entschieden werden sollen.
Sollte also ein geänderter Reformvertrag neuerlich von Österreich ratifiziert werden müssen, so wollen wir den Koalitionspartner von dieser Vorgangsweise überzeugen…”

Also bitte, Herr Bundeskanzler, handeln Sie! Der Vertrag wurde eben geändert und die Interessen Österreichs werden ja wohl berührt sein, wenn sich ein Land von der Menschenrechtscharta verabschiedet (dass das andere schon vorher getan haben, ist irrelevant, denn das war vor Ihrem Versprechen). Sooo nebensächlich wird eine Menschenrechtscharta ja wohl nicht sein (werden ja alle nicht fertig, ständig die EU-Werte zu betonen…) und wenn doch (die machthabenden Konzerne interessiert so eine unbedeutende Nebensächlichkeit ja sicher nicht sonderlich… ), dann bleibt immer noch die Tatsache, dass ein Vertrag, der diese Bezeichnung verdienen soll, doch wohl für alle Vertragspartner die selben Rechte und Pflichten beinhalten sollte.

Außerdem wurde mit der öffentlichen Briefschreibung den Wählern suggeriert, dass man die schnelle Abnickung des Lissabon-Vertrages für einen Fehler halten und trachten würde, diesen zu korrigieren. Gar nicht so wenige (für die Mehrheit hat es jedenfalls gereicht) dürften das geglaubt haben.

Und was macht unser aller Kanzler? Richtig – nichts! Er halte die den Tschechen zugestandene Änderung für nicht so tragisch. Eine Volksabstimmung würde das keinesfalls bedingen. Das hätte er wahrscheinlich auch gesagt, wenn sie beschlossen hätten, Österreich auf die Nachbarstaaten aufzuteilen…

Man muss den Kanzler aber verstehen. Es ist so verwunderlich nicht, dass er es sich nicht zutraut, sich mit der dunklen Seite der EU anzulegen. Er hätte es mit der geballten Macht der größten Konzerne zu tun und auch die Regierungschefs würden ihn mobben (obwohl die schweigende Mehrheit der Chefs wahrscheinlich ganz froh wäre, wenn der Vertrag doch noch scheitern würde). In Brüssel hat man es nämlich nicht so gerne, wenn das Volk entscheidet. Dort baldowert man die Sachen lieber im stillen Kämmerlein aus und lässt die Vasallen dann anstandshalber abnicken…
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PS: Die Slowaken haben Angst vor den Ungarn und die Ungarn vor den Slowaken. Beide wollen deshalb den Vertrag blockieren (alle Menschen werden Brüder und so… ). Es besteht also noch eine kleine Hoffnung, dass die beiden Länder aus falschen Motiven das Richtige tun. Leider sind Ungarn und Slowakei ziemlich pleite, und da wird es der dunklen Seite ein Leichtes sein, ihnen ihre Ambitionen gehörig auszukaufen…

Die Kampagne zum Verkauf des Schweinegrippe-Impfstoffes geht munter weiter und wie es aussieht, glauben die Manipulanten, dass der Erfolg näher rückt. Immer wieder aber kommt den Experten (Lobbyisten) auch Bemerkenswertes aus, das leider zu oft überhört wird…

Zu den Panik-Schlagzeilen in den Systemmedien (Rockefeller und Konsorten lassen grüßen ) gesellen sich schön langsam solche, die sich auf “schwindende Impfmüdigkeit” beziehen. Hier ein kleiner Auszug aus den Google-News von heute (ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit):

Schweinegrippe lässt laut Experten Impfmündigkeit bald schwinden – Experten rechnen damit, dass die Impfmüdigkeit der Deutschen bei der Schweinegrippe bald verschwinden wird – Die verbreitete Skepsis gegen eine Schweinegrippe-Impfung in Deutschland wird nach Ansicht eines Impfexperten bald wieder nachlassen – Schweinegrippe-Experte Stimmung könnte bald umschlagen – Experten rechnet mit schwindender Skepsis gegen Impfung – Das Paul-Ehrlich-Institut rechnet mit einer schwindenden Skepsis der Bundesbürger gegen die Schweinegrippe-Impfung etc

Auch wenn es sich bei den jeweils Zitierten eher um Lobbyisten der Pharmawirtschaft als um Experten handeln dürfte, muss man den Propagandisten trotzdem Erfolg wünschen. In vielen europäischen Ländern wird man der Zwangsimpfung nur entkommen können, wenn der Impfstoff auch so verkauft werden kann…

In der Berliner Morgenpost ist von einer britischen Studie die Rede, wo unfreiwillig die Kampagne als solche entlarvt wird:

Eine neue britische Studie warnt davor, Erkrankungen nach einer Schweinegrippe-Impfung zwangsläufig als Nebenwirkung der Immunisierung zu betrachten. “Jeden Tag sterben Menschen aus verschiedenen Gründen,” erklärte Steven Black, einer der Autoren der Studie, die im Fachmagazin “Lancet” erschien. Wenn es aber Massenimpfungen gebe, verliere man dies aus dem Blick. “Wir sagen nicht, dass wir uns nicht um die Impfsicherheit kümmern sollen, wir sollten dabei aber vernünftig sein.”

Na, da schaue ich aber. Nicht jeden verstorbenen dürfe man also den Nebenwirkungen der Grippeimpfung zuschreiben. Der Schweinegrippe aber schon – gell, Herr Black?