Seiten

Kategorien

Archive

Meta

Schlagwörter

Ärztekammer ÖBB ÖVP Übergewicht bawag Die Grünen Donnerbauer EU EU-Parlament Experten FPÖ Hirt Internetsperren Jarolim Komasaufen Nova Rock Obama ORF Rauchen Schwarzenegger Selbstbehalt SPÖ Vorsorge

Links

15. Jan. 2010

Ich hab ja schon einmal geschrieben, dass ich Kommissarin Neelie Kroes zutraue, auf Seiten der EU-Bürger zu stehen. Zwei Meldungen, die jetzt zusammentreffen, lassen mich aufhorchen…

Zum einen die Meldung, dass Neelie Kroes bei der Anhörung vor dem EU-Parlament durchgefallen ist (und noch eine letzte Chance bekommen soll) und zum anderen, dass eben diese Frau Kroes Google im Zensurstreit mit China den Rücken stärkt.

Dass die Kommissarin hier mit dem Eintreten gegen Zensur auf Seiten der Bürger steht, scheint außer Streit zu stehen. Dass das EU-Parlament ihr das Misstrauen ausspricht, ist schon verwunderlich, denn gerade sie müsste ganz besonders nach dem Geschmack das Parlaments, welches ja angeblich über die Rechte der Bürger wacht und diese vertritt. Hoffentlich wird Kommissarin Groes nicht ausgerechnet zum Verhängnis, dass sie in der Vergangenheit im Interesse der Bürger auch gegen starke Konzerne und für den Schutz vor Zensur- und Überwachung (wie gerade aktuell) eingetreten ist. Denn das würde ja bedeuten, dass das EU-Parlament für monströse Konzerne arbeitet und übermäßige Zensur- bzw Überwachungsmaßnahmen unterstützt…

Aber vielleicht ist der Dämpfer für Frau Kroes ja eh nur ein “lieber” Gruß von LittleBigSarko, um sie für sein Loi Hadopi gefügig zu machen. Wie auch immer, der Fall Groes zeigt ganz gut, auf wessen Seite das EU-Parlament steht. War ja auch klar, zehntausende Lobbyisten treiben in Brüssel ihr Unwesen und warum sollten sie gerade im EU-Parlament nicht zugelangt haben… :)

Keine Kommentare »

Keine Kommentare vorhanden.

Kommentar schreiben

Bitte den Sicherheitscode in die Textbox schreiben

RSS-Feed für diese Kommentare. | TrackBack URI