“Die ich rief die Geister, Werd ich nun nicht los“, heißt es im Zauberlehrling von Goethe. Sowas ähnliches werden sich unsere Regierungsgewaltigen nach der Volksbefragung in Eberau wohl auch gerade denken…

Wir erinnern uns. Die Innenministerin hat den einzigen, nicht von vorneherein zum Scheitern verurteilten, Weg gewählt, ein 3. Asyl-Erstaufnahmezentrum zu errichten (wie im Regierungskontrakt festgeschrieben). Sie hat die Sache unter Ausschluss der Öffentlichkeit (recht bauernschlau) mit dem, nicht gerade inflationär mit Weitblick ausgestatteten, Bürgermeister von Eberau unter Dach und Fach gebracht. Dass dies der Opposition (wobei die Blauen da noch eine klare Linie haben – die Grünen werden seither mit dem Herumeiern überhaupt nicht mehr fertig… ) und am allerwenigsten der betroffenen Bevölkerung nicht gefällt, war von vorneherein klar.

Auch der erfolgreiche Versuch der SPÖ, aus dem Aufschrei der Bevölkerung politisches Kleingeld zu schlagen, ist so ungewöhnlich nicht. Ungewöhnlich erscheint nur, dass die ÖVP in einer Art gutmenschlichpopulistischer Selbstdarstellung ihre Innenministerin im Regen stehen ließ. Über den Grund kann man nur rätseln. Entweder war es nur ein Kommunikationsgebrechen innerhalb der ÖVP-Spitze oder am Sessel der Innenministerin wurden schon die Sägen angesetzt…

Der Fall Eberau hat aber auch sein Gutes. Fast alle Parteien haben dadurch plötzlich ihre Liebe zur direkten Demokratie entdeckt. Die Regierung halt nur deshalb, weil man sich damit elegant um eine unpopuläre Entscheidung herumdrücken konnte. Man bemühte sich, zu betonen, dass man das Ergebnis als bindend betrachten würde und die Eberauer stimmten natürlich so ab, wie es auch der größte Heubodentürldepp voraussehen hätte können. Es wäre ja in ganz Österreich (und wahrscheinlich auch in ganz Europa) nicht anders ausgegangen. 90,14 Prozent der stimmberechtigten Eberauer wollen bei einer Wahlbeteiligung von 81 Prozent (wovon man bei regulären Wahlen nur träumen kann) kein Asyl-Erstaufnahmezentrum im Ort. Also kommt – wie versprochen – auch keines und alles ist in Ordnung. Die SPÖ hatte Gelegenheit, sich zu profilieren, und die ÖVP hat die Schläge elegant auf die Innenministerin abgeleitet, die das einzustecken wohl imstande sein wird.

Trotzdem wird der Fall Eberau der Regierungskoalition noch ziemliches Kopfzerbrechen bereiten. Jetzt werden nämlich auch andere abstimmen wollen. In Thalham zB fordert eine Bürgerinitiative bereits eine Volksbefragung über das dortige Erstaufnahmezentrum und die Traiskirchner werden sicher auch schon auf den Geschmack gekommen sein. Ich bin schon gespannt, wie die SPÖVP denen erklären wird, warum die in Eberau abstimmen durften und sie nicht…
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PS: Dass es nicht gerade die beste Idee war, ausgerechnet in einem Tausendseelendorf, wo es noch dazu ausgesprochen viele Pendler gibt, ein Asylzentrum mit 300 Bewohnern installieren zu wollen, ist natürlich auch mir klar. Aber das Angebot wird recht überschaubar gewesen sein und die Ministerin wird wohl genommen haben, was zu bekommen war. Mit der Vorgangsweise der Regierung sind aber jetzt mit Sicherheit alle möglich gewesenen Standorte mausetot. Die einzige Möglichkeit wird wohl sein, so ein Zentrum in Wien und da auch nur in einem Bezirk mit grüner Mehrheit zu machen. Dort könnte man getrost abstimmen lassen, denn die Guten sind ja sowieso in der Mehrheit…