Toll, wird sich EU-Normalverbraucher denken. Jetzt können wir Kunstfleisch fressen und wissen es nicht einmal…

Klonfleisch, besser gesagt Fleisch von den Nachfahren geklonter Tiere, wird in der EU nicht verboten. Ein Verbot oder auch nur irgendeine Regelung (zB Kennzeichnung) scheiterte kürzlich, weil sich Vertreter des EU-Parlamentes, der EU-Kommission und des EU-Rates nicht auf einen Kompromiss einigen konnten. Gar so unrecht hat EU-Normalo also gar nicht, wenngleich ich es nicht so tragisch sehen würde. Bei den Pflanzen verzehren wir Früchte von Klonen ja schon schon seit langem (zB Veredelung).

Viel interessanter bei der Sache ist die Lektion, die dem EU-Bürger dabei erteilt wird. Er bekommt nämlich gratis und erste Reihe fußfrei vorgesetzt, was für eine Fehlkonstruktion die EU eigentlich ist. Meinungsverschiedenheiten gibt es in jedem demokratischen Staat. Diese führen dort aber zu irgendeinem Ergebnis und sicher nicht zu einer Lähmung (auf Kosten der Bürger). Letztendlich entscheidet nämlich dann das Parlament was Sache ist.

Bei der EU ist das aber anders. Da werden die verbindlichen Vorschriften im stillen Kämmerlein von Gesetzgebung (Parlament), Vollziehung (Kommission) und Eigentümervertretern (Rat) ausbaldowert. Wenn es eine Einigung gibt, gilt das dann für die gesamte EU und wird durch das Proforma-Parlament gewunken. Und wenn man sich nicht einigt, dann bleibt halt alles wie´s gerade ist. So ähnlich stellt man es sich auch bei der Mafia vor, wenn die Paten über etwas verhandeln…
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PS: Aber vielleicht ist es ja eh gar nicht so schlecht, wenn das EU-Parlament nicht gar soviel mitzuplauschen hat. Wessen Interessen dort vertreten werden ist ja höchst ungewiss und sicher ist wohl nur, dass es jene der EU-Bürger nicht sein werden…

PPS: Ein Prophet muss man auch nicht sein, um vorauszusagen, dass es den gleichen Stillstand geben würde, wenn die Atomkraftwerke das Thema wären. Daran würde auch ein grüner Bundeskanzler in Deutschland nichts änder können – auch wenn er sich auf den Kopf stellen und mit den Füße wackeln würde…

Dass die ÖVP bei der Aufarbeitung des Falles Strasser eine Problemlerzeugungskompetenz an den Tag gelegt hat, die ihresgleichen sucht, war ja schon bekannt. Über das, was jetzt darüber noch ruchbar wird, ist auch einem der fast alles mit Humor nimmt das Weinen näher als das Lachen…

Die ÖVP hat also einen untragbar gewordenen Lobbyisten aus dem EU-Parlament entfernt und durch einen anderen Lobbyisten, der genau dasselbe angeboten hat, weswegen der Zurückgetretene jetzt (zurecht) am Pranger steht, ersetzt. Das alleine hat schon eine Optik, die an Schieflage kaum zu übertreffen ist – sollte man jedenfalls meinen. Nun stellt sich aber heraus, dass die Lobbyingfirma des Ersatzmannes – Hubert Pirker – in Brüssel nur auf der Adresse von Othmar Karas erreichbar war und alle Korrespondenz im privaten Postfach des prominenten EU-Abgeordneten (designierter Leiter der ÖVP-Abgeordneten im EU-Parlament und Vizepräsident der EVP/ED-Fraktion) landete.

Nun erklärt man uns – mehr oder weniger schlüssig, dass das nur eine ganz banale Sache gewesen wäre. Dem Neueinsteiger in den Lobbyistenberuf wäre eine eigenes Büro in Brüssel zu teuer gewesen und ohne einen solchen hätte er auch keine brüsseler Telefonnummer bekommen können. Othmar Karas hätte da nur als Freundschaftsdienst ausgeholfen und ansonsten keinerlei Beziehungen zur Fa EU-Triconsult von Pirker…

So einfach sollte man es sich als Saubermann aber nicht machen, denn der gute Neulobbyist hätte ja auch die Adresse irgendeines Büroboten in irgendeiner Nebenstraße der brüsseler Vorstädte angeben und damit die kolportieren Zwecke erreichen können. Freilich, für´s Geschäft wäre das nicht so gut gewesen. Die Adresse eines als Saubermann geltenden EU-Abgeordneten macht da viel mehr her und signalisiert natürlich potentiellen Kunden auch, dass man das, was man in der Homepage (die natürlich umgehend gelöscht worden ist) versprochen hat, auch halten kann.

So gesehen hat Othmar Karas also – wissentlich oder nur aus Naivität – Beihilfe zum Lobbyismus geleistet. Jedenfalls aber hat er mitgeholfen, vor Behörden und potentiellen Kunden etwas zu verschleiern. Nämlich dass die Fa in Brüssel überhaupt kein Büro hatte – als eine Art Briefkastenfirma war…

So manchem hat damals schon sauer aufgestoßen, dass mit Ernst Strasser (als ob es dort nicht auch schon damals genug davon gegeben hätte ) ein bekennender Lobbyist in´s EU-Parlament gehievt wurde.

Was das gebracht hat, kann jetzt gut in den Medien verfolgen. Wer aber nun glaubt, dass die ÖVP aus dem Strasser-Desaster irgendetwas gelernt hat, liegt sowas von daneben. Die Partei hat beschlossen, Hubert Pirker als Strasser-Ersatz nach Brüssel zu senden. Und was ist dieser Hubert Pirker? Na, ein Lobbyist natürlich…

Da hat sich die Partei also mit einem Lobbyisten mächtig einen Schas eingetreten und das Einzige was ihr dazu einfällt ist, einen Lobbyisten durch einen anderen zu ersetzen. Herr im Himmel, haben die ÖVP-Führer jetzt endgültig den Verstand verloren? Ein derartiger Fall von kaltschnäuziger Lernresistenz ist mir ja im ganzen Leben noch nicht untergekommen…
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PS: Wenn man mich jetzt verdächtigen will, ich etwas gegen den Berufstand der Lobbyisten, dann muss ich sagen, dass man da vollkommen richtig liegen würde. Lobbyismus ist Korruption in Reinkultur und da darf man wohl etwas dagegen haben…

Ernst Strasser wurde wegen der Lobbying-Affaire zurückgetreten, das Problem ist also erledigt. Oder doch nicht?

Ernst Strasser dürfte politisch erledigt sein. Von der ÖVP wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen, wird wohl dort kein Hund mehr ein Stück Brot von ihm annehmen. Wenn man sich das Video und die Aussagen so ansieht, dann ist einem das auf alle Fälle verständlich und man muss sich echt wundern, warum der Mann noch nicht in Haft ist. Ein Übergehen zur Tagesordnung wäre wohl das Verkehrteste, was man jetzt machen könnte. Es handelt sich nämlich nicht nur um ein Vergehen von drei EU-Abgeordneten, sondern höchstwahrscheinlich um wesentlich mehr.

Die drei MEPs sind den britischen Journalisten auf den Leim gegangen, das ist schon richtig. Die Reporter behaupten aber, sie hätten bei 60 EU-Abgeordneten angefragt. Wenn 3 angebissen haben, wären das dann einmal 5 Prozent. Trotzdem wird man aber mit der Aussage, 5 Prozent der EU-Abgeordneten seien korrupt, wahrscheinlich vollkommen falsch liegen.

Ich könnte mir vorstellen, dass die 57 EU-Abgeordneten, die abgelehnt haben, lediglich vorsichtiger bzw schlauer sind und – wie sie es wohl als Kinder gelernt haben – von “Fremden” zunächst einmal nichts annehmen. Und bedenken sollte man auch, dass die Anfragen der getarnten Journalisten sicherlich auch für den größten Naivling augenblicklich als Bestechungsversuch erkennbar waren (was ja wohl der Sinn der Sache war). Warum hat man dann von den 57 Bestechungsversuchen noch nichts gehört? Für einen sauberen Abgeordneten hätte es ja wohl keinen Grund gegeben, ein versuchtes Verbrechen nicht zu melden…

Die drei erwischten Korrumpel dürften also momentan das kleinste Problem für die EU sein. Dieses wird eher darin liegen, dass man im Parlament redliche Abgeordnete mit der Lupe suchen wird müssen. Und wie wird es erst in der Kommission aussehen, wenn schon ein kleiner MEP eine halbe Mille per anno auf die Kralle bekommt?

Schlimme Zeiten: Die UNO lässt von der Allianz Libyen zusammenschießen, in Japan haben die frierenden Tsunamiopfer noch immer nichts zu essen und müssen zudem noch befürchten, dass ihnen die Reaktoren reihenweise um die Ohren fliegen…

Noch schlimmer hat es aber unsere deutschen Freunde erwischt. Der Eisbär Knut ist gestorben. Er wurde kieloben im Wasserbecken treibend gefunden. Warum der 4-jährige Bär den Löffel abgegeben hat, ist noch nicht bekannt. Es soll aber eine Obduktion zur Klärung der Todesursache geben. Bemerkenswert ist auch, dass augenblicklich eine Schulddebatte ausgebrochen ist, obwohl man die Todesursache noch gar nicht kennt. Alles in allem geht eine Schockwelle durch das Land und da ist es ua natürlich auch verständlich, dass man beim Kämpfen in Nordafrika anderen den Vortritt lassen muss…

Die Welt ist ein Narrenhaus!

Als kritischer Mensch mit einem gewissen Hang zum Verschwörungstheoretiker wollen mir diverse Merkwürdigkeiten beim Fukushima-Desaster permanent nicht aus dem Kopf gehen. Leider nicht unbegründet…

Die Berichterstattung in den deutschsprachigen Medien ist ja von ziemlich merkwürdiger Einheitlichkeit geprägt. Der Tenor kann mit einigen Worten leicht dargelegt werden:

–> Atomstrom ist tödlich
–> Katastrophe war Naturgewalt
–> Arbeiten am Kraftwerk heldenhaft und ohne Makel
–> leichte Kritik an der japanischen Regierung
–> etwas mehr, aber dennoch verhaltene Kritik am Betreiber (TEPCO) von Fukushima
–> schwere Kritik an den konservativen Regierungen in Europa

Ein Wort der Kritik an der Vorgangsweise der Retter sucht man vergebens. Nicht zuletzt das veranlasste mich, bereits zweimal (hier und hier) über Auffälligkeiten in der Zeit danach zu schreiben. Nun aber sehe ich beim täglichen Spaziergang durch die Online-Medien einen bemerkenswerten Artikel auf oe24.at, der von der veröffentlichten Meinung nahezu plasphemisch abweicht.
“Fukushima hätte nicht passieren müssen – da sind sich viele Experten einig“, ist der Untertitel des Artikels. Es wird dort ein Dilettantismus bei der Aufarbeitung des Reaktorunglücks beschrieben, den man nicht einmal in einem Dritte-Welt-Land für möglich gehalten hätte.

Leider erhärtet sich zunehmend der Verdacht, der mir schon zwei Tage nach dem Unglück im Kopf herumschwirrte – die strahlenden Folgen des Fukushima-Unglücks könnten hausgemacht sein…
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PS: Den Japanern wünsche ich an dieser Stelle alles Gute und viel Glück. Nach dem Regen folgt Sonnenschein und dann ist immer noch Zeit, sich zu besinnen und den einen oder anderen Arschtritt zu verteilen…

PPS: Gespannt bin ich schon, wie der grün/rote Hühnerhaufen die neue Lage aufnehmen wird. Wahrscheinlich gar nicht. Nach der alten Devise einfach ignorieren und die alte Leier penetrant weiterbeten – Atomkraft pöhse, Merkel pöhse, Sarkozy pöhse usw usf…

Große Wellen schlägt in den letzten Tagen der Lobbying-Angriff auf den EU-Abgeordneten Ernst Strasser. Aber ist so etwas wirklich sooo ungewöhnlich…

Was ist passiert? Ein paar ausgefuchste Journalisten (deren es mehr geben sollte) haben, als Lobbyisten getarnt, dem EU-Abgeordneten und Fraktionsführer der österreichischen Schwarzen im EU-Parlament ein unmoralisches Angebot (no na, mit einem moralischen würde ein Lobbyist ja wohl bloß ausgelacht werden ) gemacht. Es wurden ihm 100.000 Euronen cash + Erste Klasse Flüge geboten und hintendrein noch ein Aufsichtsratsposten in Aussicht gestellt. Dafür hätte der Austro-MEP lediglich im EU-Parlament für die Lobbyisten arbeiten, dh Einfluss im Sinne dieser nehmen müssen. Der Strasser Ernstl strampft jetzt zwar, aber wie es aussieht, dürfte er geneigt gewesen sein, das Angebot anzunehmen. Jedenfalls dürften entsprechende Telefonate und eMails aus seinem Umfeld abgesendet worden sein…

Die allgemeine Aufregung ist jetzt natürlich groß. Der große (im Sinne der Körpermaße… ) Pröll fordert Klärung und glaubt allen, SPÖ und Grüne fordern Strassers Rücktritt und die Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde bereits eingeschaltet.

Für den Ernst Strasser dürfte es also halbwegs eng werden. Der gelernte Ösiländer fragt sich allerdings, warum. Nicht dass sich der Strasser einen kräftigen Arschtritt nicht redlich verdient hätte. Es ist nur so, dass die Spatzen in Brüssel schon lange von den Dächern pfeiffen, wie der Hase läuft. Die Lobbyistenbande ist ja schon bei Zeiten in Zehntausenderschaften in Brüssel eingefallen und dass das keine armutsgelobenden Mönche sind, wird wohl jeder denkende EUler wissen. Was sollte also am Fall Strasser so besonders sein? Nein, nein – so ein bissl Mepi- oder Kommibestechen wird wohl business al usual sein, in der Hauptstadt des Extrembürokratismus…
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PS: Den Bock bei der Sache haben aber wieder die Grünen abgeschossen. Diesmal war´s die Lunacek. In vollkommener Verkennung der Lage hat sie einen Entlastungsangriff für Strasser gestartet. Sie fordert nämlich, dass OLAF die Sache Untersucht. Wenn die das in die Hand nehmen, wird das Gleiche herauskommen, wie damals beim gewerbsmäßigen Betrug im EU-Parlament. Da hat man auch nie mehr was davon gehört…

Erdbeben, Tsunami, Supergau und das alles auf einmal. Was die Japaner derzeit durchmachen, können wir uns wahrscheinlich gar nicht vorstellen. Man möge mir verzeihen, aber irgendwie scheint da trotzdem etwas unrund zu laufen…

Über die Sache mit den fehlenden Kabeln für die Notgeneratoren im AKW Fukushima habe ich ja schon geschrieben. Wenn das auf Wikipedia stimmt (der Artikel ist jedenfalls jetzt noch so online), dann schaut es auf den ersten Blick aus, als hätten sich da einige extrem dämlich angestellt. Dann könnte nämlich das Atomproblem wahrscheinlich schon längst erledigt sein. Genauso merkwürdig ist, dass es nun schon eine Woche lang offenbar nicht möglich ist, die Meiler zu fluten, obwohl der Pazifik nur einen Steinwurf entfernt ist. Jeder zweitklassige Bauer hätte in der Zeit mit gebrauchten Traktoren + Rainstar wohl ein solches Gebäude vollpumpen können.

Da fragt man sich natürlich, warum die Maßnahmen gegen den Supergau in Fukushima so penetrant den Eindruck hinterlassen, extrem verhalten abzulaufen. Könnte es nicht sein, dass die TEPCO-Chefs in erster Linie die Rettung des Kraftwerks (für den späteren Weiterbetrieb) im Auge hatten und das dadurch erhöhte Risiko des Supergaus inklusive Verstrahlung Tokios bewusst in Kauf nahmen, um Ehre und vor allem Profit zu retten? Ich hoffe, dass ich da komplett falsch liege, denn ansonsten müsste ich den ehrenwerten Herren wohl ein herzerfrischendes Harakiri wünschen…

Bei der Berichterstattung zur Katastrophe in Japan war anfangs zu hören, dass das Kühlsystem im Kernkraftwerk Fukushima beschädigt ist, nur mehr in Batteriebetrieb laufen würde und die Batterien in wenigen Stunden den Geist aufgeben würden. Ich wollte das zunächst nicht glauben, die Meldung wurde aber andauernd wiederholt…

In einem Kernkraftwerk ist doch wohl das Kühlsystem eines der wichtigsten Dinge überhaupt, denn wenn dieses ausfällt, geht es um die Wurst. Das weiß der letzte Dorfdepp und man sollte annehmen können, dass die Ingenieure der Atomanlagen das auch wissen und danach handeln. Wie kann es da sein, dass bei einem längeren Stromausfall schon der Supergau droht? Also mir drängt sich hier schon der Verdacht auf, dass hier in krimineller Weise am falschen Ende gespart wurde.

Ich konnte mir nämlich nicht vorstellen, dass in einem AKW nicht Dieselaggregate zur Verfügung stehen würden. Und überhaupt müsste meiner bescheidenen Meinung nach ein unabhängiges, mechanisches Notkühlsystem zusätzlich zu dem elektronischen, computergesteuerten Krempel eingebaut sein. Mir ließ die Sache jedenfalls keine Ruhe und auf Wikipedia bin ich fündig geworden. Nach einem Bericht von TEPCO (Betreiberfirma von Fukushima) gab es zwar Notstromdieselaggregate, diese hätten auch gestartet, aber nach einer Stunde infolge des Tsunamis den Geist aufgegeben. Somit ist der Batteriebetrieb soweit dann wieder verständlich. Was aber danach auf Wikipedia stand, musste ich zweimal lesen:

Zwar gab es mobile Generatoren vor Ort, und weitere wurden herangefahren. Diese Generatoren konnten allerdings bis zum 12. März 2011 morgens MEZ aufgrund ungeeigneter Kabel, eventuell auch wegen der Versperrung von Zufahrtswegen, nicht angeschlossen werden.
[Zitat: Wikipedia]

Unter Umständen verseuchen diese Kerle also halb Japan – und das nur deshalb, weil sie es unterlassen haben, einen richtigen Kabelsatz auf Lager zu legen. Wenn die nicht eingesperrt gehören, wer dann?
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PS: Vielleicht liegt unser Umweltminister gar nicht so verkehrt, wenn er einen “Stresstest” für europäische AKWs fordert. Bei einem solchen sollten aber auch gleich Kriminalisten und Staatsanwälte mitwirken, denn vorstellen kann ich mir nicht wirklich, dass es bei uns anders läuft, als in Japan…

“Besser reich und gesund, als arm und krank” ist eine alte Weisheit. Da hätte sich Kammerhäuptling Dorner nicht bemühen müssen…

Walter Dorner, Chef der Ärztekammer, hat anscheinend eine samariterliche Ader bei sich entdeckt. Jetzt sorgt er sich nicht mehr nur um das finanzielle Wohl der Ärzte sondern auch um jenes der kleinen Leute. Das dornersche Samaritertum wird natürlich eher nicht selbstlos sein, denn der Gute weiß ganz genau, dass es nichts nutzt, den armen Teufeln Krankheiten einzureden, wenn sie kein Geld übrig haben, um es zum Arzt zu tragen…

Aber wie auch immer, das Lobbying fällt und die Kategorie gewöhnliche Tätigkeiten und wäre gewiss nicht erwähnenswert, wenn da nicht ein Ausspruch wäre, den man sich auf der Zunge zergehen lassen sollte:

“Was wir in konsequente Vorsorge und Aufklärung investieren, ersparen wir uns in 20 oder 30 Jahren an akuten Behandlungskosten oder Kosten für chronische Erkrankungen und Arbeitsausfälle”
[Zitat DiePresse]

Hmm – jetzt viel Geld investieren, damit man sich 20 bis 30 Jahren vielleicht etwas erspart. Etwas mehr Kreativität hätte man von einem Oberkämmerer aber schon erwarten dürfen. Mit solch ausgelutschten Phrasen wird in Zeiten, wo unseren Führern die Geldnot bereits bei den Augen herausschaut, nur schwerlich ein Stich zu machen sein…