Archiv der Kategorie 'Politik'
kritikus Mittwoch, den 10. März 2010
Dieser Satz wird unserem Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll vom ORF-Teletext in den Mund gelegt. So oder ähnlich wird er sich wohl auch geäußert haben…
Auf derStandard.at ist man auch in sich gegangen und hat Zitate von Josef Pröll gesammelt. Von Steuererhöhungen und neuen Steuern war da bis jetzt überhaupt keine Rede, ja solche wurden von [...]
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kritikus Dienstag, den 9. März 2010
Eine edesstattliche Erklärung hat sie jetzt abgegeben, die Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz. Die Jagdgesellschaft stört das in ihrem hasstriefenden Eifer natürlich keinesfalls…
Eben diese Jagdgesellschaft - vornehmlich bestehend aus SPÖ, den Grünen und dem BZÖ - war es, die von Rosenkranz zuvor immer die Distanzierung vom NS-Gedankengut und Anerkennung des Verbotsgesetzes gefordert hatte. Freilich, die Forderungen dieser [...]
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kritikus Montag, den 8. März 2010
Die Schweizer haben gerade wieder eindrucksvoll gezeigt, warum es bei uns (weder in Österreich und noch weniger in der EU) wohl niemals direkte Demokratie geben wird…
Minarette verboten, Tieranwalt und Pensionskürzung abgelehnt. Alles Zeitgeistthemen, die von den die eigene Selbstverwirklichung auf Kosten anderer anstrebenden Guten gewöhnlich propagiert werden. Hellseher muss man natürlich keiner sein, um zu [...]
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kritikus Sonntag, den 7. März 2010
Das schlägt dem Fass den Boden aus…
Orf-Teletext-Meldung vom 07.03.2010, 16.57 Uhr – Seite 123
Bei ihrem ersten Gipfel mit einem arabischen Land hat die EU Marokko aufgefordert, die Menschenrechte zu achten. Die EU unterstütze die Bemühungen für eine Modernisierung des nordafrikanischen Königreichs, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Granada.
Die EU erwarte aber vor allem in der [...]
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kritikus Samstag, den 6. März 2010
An dem, was von Franz Voves zu mir durchgedrungen ist, hat mir vieles nicht gepasst. Eines kann man ihm aber ganz bestimmt nicht vorwerfen, nämlich, dass er laue Luft ablässt und nicht meint, was er sagt…
Kürzlich gab der steirische Landeshauptmann ein bemerkenswertes Interview und ging dabei in der für ihn typischen, sehr direkten Art mit [...]
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kritikus Freitag, den 5. März 2010
“Meine Geduld mit den Wirten ist dann am Ende“, lässt Gesundheitsminister Alois Quargelman Stöger den starken Mann raushängen und droht der Gastronomie auch unverhohlen mit einem totalen Rauchverbot, wenn sie das Gesetz nicht einhalten: “Wenn das Gesetz nicht respektiert wird, werde ich mich für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten einsetzen.”
Ich merke zwar davon nichts (dort [...]
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kritikus Donnerstag, den 4. März 2010
Meine Grundimmunisierung habe ich mir heute schon verpasst und so kann ich ohne Magengeschwürgefahr auch grausliche Artikel lesen. Fündig geworden bin ich auf orf.at, wo berichtet wird, dass der EU-Ministerrat die Kommission zu einer härteren Gangart gegen Filesharer auffordert…
Eigentlich klingt das wie ein Scherz, denn das was die EU-Kommission am allerwenigsten braucht, ist ein Anstoß [...]
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kritikus Dienstag, den 2. März 2010
Die SPÖ ist in Sachen Bürgergängelung ja immer schon ganz vorne mit dabei gewesen (man denke nur an die Umtriebe der Oberhauserin). Warum das so ist, weiß ich nicht. Die SPÖ-Leute, die ich persönlich kenne, sind jedenfalls gar nicht so und ich frage mich oft, warum die ihre verbotsaffinen Wählervertreiber nicht zum Teufel jagen… [...]
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kritikus Donnerstag, den 25. Februar 2010
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat der Finanzmarktaufsicht (FMA) kräftig eins reingewürgt. Ein Hedgefonds hat erfolgreich ein Kontrollansinnen der FMA abwehren können…
Dem Hedgefonds Superfund war von der FMA routinemäßig vorgeschrieben worden, eine Liste mit den Daten der letzten 1000 Kunden für Befragungen zu übermitteln. Die FMA nennt die Sache eine präventive Maßnahme, um die Interessen der Anleger [...]
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kritikus Dienstag, den 23. Februar 2010
“Die ich rief die Geister, Werd ich nun nicht los“, heißt es im Zauberlehrling von Goethe. Sowas ähnliches werden sich unsere Regierungsgewaltigen nach der Volksbefragung in Eberau wohl auch gerade denken…
Wir erinnern uns. Die Innenministerin hat den einzigen, nicht von vorneherein zum Scheitern verurteilten, Weg gewählt, ein 3. Asyl-Erstaufnahmezentrum zu errichten (wie im Regierungskontrakt festgeschrieben). [...]
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