Die Nationalratswahl 2006 kommt immer näher und schon langsam wird es Zeit, Argumente für die Entscheidung zu sammeln.
Als Termin wurde der 1. Oktober festgelgt – natürlich völlig ohne Hintergedanken.
Ich werde mir hier Notizen machen (natürlich nur für jene Themen, die mich besonders bewegen), damit ich nachher nicht so viel nachdenken muss. Nach längerem Nachdenken habe ich mich entschlossen, dass es nicht genügt, jene nicht zu wählen, die ich für Missstände verantworlich halte. Vielmehr werde ich danach trachten, den Verantwortlichen maximalen Schaden zuzufügen, indem ich ihre größten Gegner wähle – egal, ob ich die mag oder nicht. Zur Zeit ein wählbare Partei zu finden ist sowieso nicht leicht – deshalb der umgekehrte Weg.
*** SPÖ-Katzenjammer komischerweise dürfte der SPÖ ihr Sieg mehr Sorgen bereiten, als der ÖVP die Niederlage.
*** Wahlergebnis ist eine große Überraschung:
ÖVP – 34,3 % – 1.616.493 Stimmen
SPÖ – 35,3 % – 1.663.986 Stimmen
FPÖ – 11,0 % – 519.598 Stimmen
GRÜNE – 11,9 % – 520.130 Stimmen
BZÖ – 4,1 % – 193.539 Stimmen
KPÖ – 1,0 % – 47.578 Stimmen
MATIN – 2,8% – 131.688 Stimmen
*** Wahltag – Zahltag! - jetzt gehe ich hin und gebe meine Stimme ab.
*** Gusenbauer´s Spekulationen.
*** Manches wäre einfach zu erledigen.
*** Sie machen aus allem einen Skandal - der Kanzler war in Sofia.
*** Beraten die Landeshauptleute etwa bereits über Gusi´s Nachfolger?
*** Einige Raucherfragen habe ich an die Parteien gestellt – alle haben nicht geantwortet.
*** merkwürdiger Kuhhandel der SPÖ mit dem LIF – ein Verzweiflungsakt?
*** Eine Partei ist bei mir bereits jetzt unwählbar geworden – der Klubobmann des BZÖ tritt für ein totales Rauchverbot – auch in allen Lokalen – ein.
*** Gehen etwa einigen die Themen für den Wahlkampf aus, dass sie sogar die verstorbene Schwiegermutter des Bundeskanzlers bemühen müssen.
*** In Sachen Energiepolitik hört man von allen Parteien nicht viel.
*** Wozu wählen wir überhaupt, wenn dann gewählte Abgeordnete genötigt werden, ihr Mandat nicht anzunehmen?
*** Hat Gusenbauer ein Autoritätsproblem den eigenen Reihen?
*** eine bemerkenswerte Aussage von Alexander Van der Bellen zum Thema Rauchen (trifft genau meine Meinung – ein dickes “+” für die Grünen).
*** Staatssekretär Alfred Finz kommt jetzt plötzlich drauf, dass noch was unerledigt ist – die Aufhebung der Beamtenpragmatisierung, um dann gleich einen Rückzieher zu machen …
*** Ob Gusenbauer überhaupt gewinnen will?
*** Die persönliche Zwischenbilanz: ÖVP – SPÖ – DIE GRÜNEN – FPÖ – BZÖ – dabei fällt mir auf, dass ich vorwiegend “MINUS” vergeben habe. Wird wohl eine Negativ-Auslese werden …
*** Die lahme SPÖ mutet einige Monate vor der Wahl befremdend an.
*** Der BAWAG-Skandal ist auch eine Sache, worüber man unmittelbar vor der Nationalratswahlm (vielleicht sind dann schon alle Fakten bekannt) nochmals nachdenken sollte.
*** Der nicht recht bekannte SPÖ-Mann Kai Jan Krainer lässt mit einer bemerkenswerten Idee aufhorchen – man möchte meinen, er stünde auf der Gehaltsliste der ÖVP.
*** Für die Mindestpreise für Zigaretten und für das Fahren mit Licht muss ich mich bei der Wahl auf jeden Fall revanchieren.
*** Über diese Verwendung von Steuergeldern kann man auch geteilter Meinung sein – Stichwort: Olympia-Inserate
[...] Es herrscht wieder Aufregung in Österreich: das BZÖ denkt wieder über ein Ausländervolksbegehren nach. Na ja, irgendwann muss der Wahlkampf für die Nationalratswahl 2006 ja in Schwung kommen. [...]
23. Mrz. 2006 | #
[...] Jedenfalls ist das genau die Bevölkerungsgruppe, bei denen sich die, durch BAWAG-Karibik-Gewerkschaft-REFCO sowieso schon angeschlagene, SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl die meisten Stimmen erhofft. Noch so ein paar Kai-Jan-Krainer-Ideen und und die ÖVP braucht gar keinen Wahlkamp mehr machen. Manchmal meint man, die SPÖ hat sich mit der Rolle als Juniorpartner in einer Koalitionsregierung schon abgefunden, Hauptsache sie werden dadurch den “Gusi” los … [...]
28. Mrz. 2006 | #
[...] Die Leute, die solche bürokratieüberladene und unvollziehbare Gesetze beschließen sollte man zu einem Ausflug in die Katastrophengebiete einladen und dort ins Wasser werfen – vielleicht würden sie dann endlich aufwachen. Na gut, manche werden ja bei der Wahl im Herbst 2006 ja sowieso aufwachen. [...]
5. Apr. 2006 | #
[...] Die Mindestpreisregelung ist nicht EU-konform! Das ist jetzt wahrscheinlich auch dem letzten Almöhi schon bekannt. Den Politikern müsste das ja dann wohl schon von Anfang an bekannt gewesen sein. Trotzdem haben sie die Regelung eingeführt? Ja, das ist ja der Clou: Eine Preisregelung kann man mit fadenscheinigen Argumenten begründen (zB Jugendliche vom Rauchen abhalten) und es kommen mehr Steuerern herein, trotzdem ist es keine Steuererhöhung. Eine solche wäre in Vorwahlzeiten sehr unpopulär. [...]
22. Mai. 2006 | #
[...] Alle Welt interessiert sich plötzlich für die Altenpflege! Ob das wohl mit der bevorstehenden Wahl zu tun hat? Das Politikergeschwafel über “bessere Ausbildung”, “qualifizierte Altenpfleger” und “die ausländischen Pfleger sind ja nicht qualifiziert” kann ich schon gar nicht mehr hören. [...]
8. Aug. 2006 | #
[...] Natürlich melden sich auch gleich ungefragt andere Politiker zu Wort (ist ja Vorwahlzeit). So auch Salzburgs Umweltlandesrat Othmar Raus, der meinte, auf der Tauernautobahn (A10) sei die Luft durch Tempo 100 besser geworden und es wären außerdem weniger Unfälle passiert. Warum verordnet er dann nicht gleich Tempo 50 oder Tempo 30? Dann wäre die Luft ja noch besser und es würden noch weniger Unfälle passieren. Auch könnte er die Tauernautobahn gleich ganz sperren. Dann hätte er die Überluft und es würden überhaupt keine Unfälle mehr passieren … [...]
9. Aug. 2006 | #
[...] Es kommt einem da der Verdacht auf, dass die recht unauffällige Silvia Fuhrmann als Nationalrätin dieses Thema von Parteistrategen wegen der bevorstehenden Nationalratswahl zugewiesen bekommen hat, um bei den Jugendlichen Wählern zu punkten. Natürlich braucht niemand glauben, dass der Führerschein dadurch wirklich billiger werden wird … [...]
16. Aug. 2006 | #
[...] Es wird in Österreich nicht viele geben, die dieses Wahlergebnis (SPÖ #1, ÖVP #2 mit -8%, FPÖ #3 und BZÖ im Nationalrat – Details) erwartet hätten. [...]
2. Okt. 2006 | #
[...] Heute vor einem Jahr hatten wir die Wahl und aus diesem Anlass lobt sich jede Hälfte der Regierung selber und kritisiert dabei die jeweils andere. So schlecht, wie es ausschaut, dürfte es mit uns aber gar nicht stehen. [...]
1. Okt. 2007 | #
[...] Der Strahlemann war er ja, mit Ausnahme des Abends nach der letzten NR-Wahl, eigentlich nie, der Alfred Gusenbauer. Aber er war zäh, hat nicht aufgegeben und für die SPÖ eine schon verlorene Wahl gewonnen. Freilich sind bei dieser Kraftanstrengung auch Fehler passiert, die ihn jetzt einholen. ZB hat er im Wahlkampf Versprechungen gemacht, von denen er glaubte, sie nicht einlösen zu müssen. Niemand in der SPÖ hat sich auch nur die geringste Chance auf einen Wahlsieg ausgerechnet. Der größte Fehler war aber die Kindesweglegung der Gewerkschaft – das verzeiht im die FSG niemals. [...]
27. Feb. 2008 | #
[...] Schon vor der letzten Wahl habe ich an die Parteien ein paar Fragen zu ihrer Haltung beim Raucherthema gesandt. Weil sich Meinungen ändern können, habe ich das jetzt wieder gemacht. An irgendwas muss man sein Wahlverhalten ja ausrichten… [...]
4. Sep. 2008 | #